2.236 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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16.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu einer weiteren Abmahnung und zu einer Vertragsstrafe führen kann, so weit wie möglich senken. Dazu gehört die Aufklärung des Mandanten über die tatsächliche Reichweite der Erklärung, die von dem Text abweicht. Dazu gehört auch die Vorbereitung …
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15.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine wirksame abgegebene strafbewerte Unterlassungserklärung muss eine Vertragsstrafe an den ursprünglichen Abmahner gezahlt werden. In der vorformulierten strafbewerten Unterlassungserklärung wird für diesen Fall eine pauschale Vertragsstrafe …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Entwurfs. Ohne Änderungen bestehen hier ggf. deutlich erhöhte Risiken, unwissentlich Vertragsstrafen zu verwirken. Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch Rechtsanwälte | Fachanwälte Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… vorformulierte Erklärungen oftmals zu weit gefasst sind und bei jedem zukünftigen Verstoß gegen die Verpflichtung in der Erklärung die Zahlung einer hohen Vertragsstrafe droht. Die Vorwürfe sind juristisch zu überprüfen …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gegen eine solche abgegebene Erklärung zieht mit hoher Wahrscheinlichkeit eine weitere Abmahnung, verbunden mit einer Forderung auf Zahlung einer hohen Vertragsstrafe, nach sich. Um dies verhindern zu können, müssen Sie erst einmal …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… es zu beachten, dass die Unterlassungserklärung - egal in welcher Form diese abgegeben wird - grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Möglicherweise liegt …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Rechtsverletzungen nicht zu wiederholen. Im Falle eines Verstoßes müsste er jeweils eine Vertragsstrafe an LEGO zahlen, die gemäß der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung nicht unter 5.001 Euro liegen soll. Auskunftsanspruch …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und Verpflichtungserklärung, die für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe nicht unter 5.001,- Euro an LEGO vorsieht. Zudem wird Auskunft und die Zahlung von Anwaltsgebühren i.H.v. 2.289,72 Euro verlangt …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sich der Abgemahnte mindestens 30 Jahre vertraglich an die Gegenseite. Im Falle der Zuwiderhandlung droht die Zahlung einer nicht unerheblichen Vertragsstrafe. Eine solche Erklärung sollte daher leichtfertig abgegeben werden. Es ist vielmehr unbedingt …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sollte die Erklärung zuvor unbedingt modifiziert werden. Dies alles ist wichtig, um das Risiko einer nachträglichen Forderungen auf Vertragsstrafe, ggf. verbunden mit einer weiteren Abmahnung, zu minimieren. Dr. Wallscheid & Drouven | Kostenlose …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… nicht erneut zu begehen. Sollte er dies dennoch tun, müsste er eine Vertragsstrafe an Eric Clapton zahlen. Vernichtungsanspruch: Unser Mandant soll die sich in seinem Besitz befindlichen Tonträger herausgeben, damit diese vernichtet werden …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungsversprechen, die inhaltlich weiter reichen, als es der Text verrät und so aus Unwissenheit schnell zu Vertragsstrafen führen können. Der Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, der mit seiner Fachanwaltschaft nachgewisen hat …
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08.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft, da derartige vorformulierte Erklärungen oftmals zu weit gefasst sind und bei jedem zukünftigen Verstoß gegen die Verpflichtung in der Erklärung die Zahlung einer hohen Vertragsstrafe droht …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Verstöße zukünftig nicht mehr zu begehen und vereinbaren mit dem Rechteinhaber, dass er für jeden neuen Verstoß von Ihnen sofort eine Vertragsstrafe in der vereinbarten Höhe verlangen kann. Doch Vorsicht: eine solche Erklärung …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.” Diese Abmahnung enthält somit nicht nur geltend gemachte Ansprüche beziehungsweise die Vertragsstrafe, sondern …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… die Nutzung des Fotos Folker Kniepers zu unterlassen. Aus diesem Grund sollte mein Mandant eine Unterlassungserklärung abgeben. Bei einem Verstoß gegen diese Unterlassungserklärung wäre eine Vertragsstrafe zu zahlen. Der Anspruch …
Urheberrecht: Foto Lichtbild auf Facebook - UrhG-Abmahnung d.Dieter Golland durch Kanzlei Leineweber
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft, da derartige vorformulierte Erklärungen oftmals zu weit gefasst sind und bei jedem zukünftigen Verstoß gegen die Verpflichtung in der Erklärung die Zahlung einer hohen Vertragsstrafe droht …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung binnen einer angegebenen Frist unter der Androhung einer noch durch billigendes Ermessen zu bestimmenden Vertragsstrafe, zu diesem Zwecke ist der Abmahnung bereits ein vorformuliertes …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… teure Zweitverfahren bei Geltendmachung einer Vertragsstrafe wegen eines Wiederholungsverstoßes drohen. Aber auch die weiteren Forderungen sollten stets sorgsam geprüft werden. Allein der vermeintliche Beleg einer ganz konkreten …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.” Diese Abmahnung enthält somit nicht nur geltend gemachte Ansprüche beziehungsweise die Vertragsstrafe, sondern auch nach § 97a (3) UrhG, die Aufwendungen des beteiligten …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sie keinesfalls die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft, da derartige vorformulierte Erklärungen oftmals zu weit gefasst sind und bei jedem zukünftigen Verstoß gegen die Verpflichtung in der Erklärung die Zahlung einer hohen Vertragsstrafe …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vertragsstrafe gebunden. Dazu ist die Reichweite der Erklärung weiter, als es ihr Text vermuten lassen könnte. Das strafbewehrte Versprechen gilt grundsätzlich auch für alle „kerngleichen“ Verstöße. Dazu wird mit der Erklärung nicht nur …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… gegen eine wirksam abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung muss eine Vertragsstrafe an den ursprünglichen Abmahner gezahlt werden. Ratgebertipps für Betroffene Wir haben, auch aufgrund der Vielzahl der in unserer Fachanwaltskanzlei für …
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24.09.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Webseite, Server, Posts und Tweets auf Social Media). Bei einem Verstoß drohen Vertragsstrafen in Höhe von mehreren Tausend Euro. Können Verstöße nicht ausgeschlossen werden, sollte ggf. das Risiko einer Eilverfügung in Kauf genommen werden …