456 Ergebnisse
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Schnell überschlagen sich die Ereignisse für einen frisch gekürten Datenschutzbeauftragten. Zunächst herrscht oftmals Unsicherheit, ob überhaupt ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden muss. Dann folgt die übereilte Suche nach einem …
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19.01.2016
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Mit Urteil vom 13.5.2015 unter dem Aktenzeichen 10 AZR 266/14 hat das Bundesarbeitsgericht zum Teil seine bisherige Rechtsprechung hinsichtlich der betrieblichen Übung und deren Entstehungsvoraussetzungen aufgegeben. Was wurde entschieden? …
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12.01.2016
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Für den Arbeitnehmer hat eine fristlose Kündigung weitreichende negative Konsequenzen. Denn er verliert nicht nur sein monatliches Einkommen, sondern muss auch mit einer Sperre des Arbeitslosengeldes rechnen. Zudem muss er sich darauf …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über einen häufig auftretenden Streitfall zu entscheiden, nämlich die Frage ob bzw. vielmehr in welchem Umfang gelegentlich auftretende oder auch regelmäßige Nachtarbeit (zwischen 23 und 6 Uhr) besonders …
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30.11.2015
von Rechtsanwalt Jenö Müller
Ein Beitrag von Jenö Müller (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- u. Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht , Dipl. Finanzwirt) Eine Kündigung durch den Arbeitgeber ist immer ein relativ einschneidendes Ereignis für den …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
In einem Urteil vom 19. November 2015 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) über einen Fall zu entscheiden, in welchem der Auszubildende seitens des Ausbildungsbetriebes während der Probezeit gekündigt worden ist. Das Ausbildungsverhältnis …
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26.10.2015
von Rechtsanwalt Jochen Dotterweich
Oft völlig unerwartet erhält man Post vom Arbeitgeber und zwar eine Kündigung. Besonders wichtig ist, dass man das Kündigungsschreiben ernst nimmt. Gegen eine Kündigung kann man nur innerhalb von 3 Wochen ab Zugang vorgehen. Diese …
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02.10.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
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25.09.2015
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Mütter haben keinen Anspruch auf Schadensersatz aufgrund von Verdienstausfall falls sie für ihre Kinder keinen KITA-Platz bekommen. Drei Mütter haben vor dem OLG Dresden geklagt, dass sie aufgrund der fehlenden KITA-Plätze für ihre Kinder …
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18.08.2015
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
In letzter Zeit konsultierten uns sowohl Ausbildungsbetriebe, als auch Auszubildende, im Hinblick auf arbeitsrechtliche Beratung. Unabhängig davon, welche Seite man im konkreten Fall vertritt, bleibt festzuhalten, dass bezüglich der …
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22.07.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Nutzung betrieblicher Mittel, wie PCs, Drucker und ähnlichem durch Beschäftigte beschäftigt häufig die Arbeitsgerichte, insbesondere wenn die betreffende Nutzung exzessiv ist oder zu rechtswidrigen Zwecken dient. Im vorliegenden Fall …
Schleppnetzantrag - auch für Befristungskontrolle (Unwirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages)
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19.07.2015
von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Oftmals wird vor allem in Online-Foren bei Kündigungsschutzverfahren von einem Schleppnetzantrag gesprochen. Was ist darunter zu verstehen? Es wird neben dem Feststellungsantrag im Rahmen der Kündigungsschutzklage zusätzlich beantragt, …
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12.07.2015
von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Welche Ausbildungsvergütung ist angemessen – gibt es eine Mindestvergütung? Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG haben Auszubildende Anspruch auf eine angemessene Vergütung. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG ist dabei jedoch eine Rahmenvorschrift und legt …
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10.07.2015
von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Nicht selten werde ich gefragt, wo die Grenzen des Rechtsmissbrauchs bei Anwendung des § 14 TzBfG liegen. Grundsätzlich umfasst die gerichtliche Befristungskontrolle neben der Sachgrundprüfung auch die aus unionsrechtlichen Gründen …
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09.07.2015
von Rechtsanwalt Jenö Müller
Wie in den Rechtstipps anderer Kolleginnen und Kollegen bereits zutreffend veröffentlicht, ist nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, BAG, vom 18.11.2014 (9 AZR 584/13) ein „Dreier“ („zu unserer vollen Zufriedenheit“) …
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09.07.2015
von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Immer wieder stellt sich die Frage: Wann liegt eigentlich eine Vorbeschäftigung vor und ist es egal, wie lange die Vorbeschäftigung zurück liegt? Der Gesetzgeber hat zu dem Begriff „Vorbeschäftigung“ keine weiteren Ausführungen getroffen. …
06.07.2015
von Rechtsanwalt Jann Brauner
Gerade haben Sie in Ihrem Job die Kündigung erhalten und jetzt bricht erst mal eine Welt zusammen. Sofort schwirren einem tausende Fragen durch den Kopf. „Wie soll es jetzt weitergehen?“, „Wie soll ich meine Familie ernähren?“, „Habe ich …
01.07.2015
von Rechtsanwalt Jann Brauner
Wenn Sie von Ihrem Arbeitgeber abgemahnt worden sind, sollten Sie dies nicht einfach auf sich beruhen lassen. Vielmehr sollten Sie sich überlegen, ob und wie Sie gegen diese Abmahnung vorgehen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten: 1.) Abgabe …
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18.06.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut mit der Problematik Schwarzarbeit befassen müssen. Gegenstand war ein Sachverhalt, in dem ein Hauseigentümer eine Firma mit Ausführung von Dachausbauarbeiten …
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15.05.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Seit einiger Zeit haben sich die Arbeitsgerichte verstärkt mit Streitigkeiten im Rahmen der Anwendung der Mindestlohnbestimmungen zu befassen. Im vorliegenden Fall hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) über einen Fall zu entscheiden, in dem …
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14.04.2015
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Sachverhalt: Gesetzt den Fall, Sie erhalten von ihrem Arbeitgeber ein Informationsschreiben bzgl. des Überganges ihres Arbeitsverhältnisses von der bisherigen Aktiengesellschaft auf eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, im Wege eines …
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19.03.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) verpflichtet, bei Erkrankung des Arbeitnehmers Entgeltfortzahlung zu leisten, im Klartext also, die Vergütung so weiter zu zahlen als ob der Arbeitnehmer in diesem …
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23.02.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Es kommt des Öfteren vor, dass Arbeitgeber bei kranken Arbeitnehmern den Verdacht hegen, dass die Arbeitsunfähigkeit möglicherweise nur vorgetäuscht ist. Im konkreten Fall hatte ein Arbeitgeber, der diesen Verdacht gegenüber einem …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Wenn ein in Vollzeit beschäftigter Arbeitnehmer in eine Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen (hier im konkreten Fall Reduzierung von 5 auf 4 Wochenarbeitstagen) seinen Urlaub vor Beginn der Umstellung nicht nehmen kann, stellt …