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Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen
Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Kündigungsfristen für Arbeitsverhältnisse sind grundsätzlich gesetzlich geregelt, insbesondere in § 622 BGB, vielfach auch in tariflichen Bestimmungen. Häufig werden auch Regelungen über die Dauer und Einzelheiten der Kündigungsfrist in …
Weihnachtsgeld – Wann muss der Chef zahlen?
Weihnachtsgeld – Wann muss der Chef zahlen?
| 27.11.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Weihnachtsgeld Bei Weihnachtsgeld handelt es sich um eine zusätzliche Zahlung zum regulären Gehalt, welche der Arbeitgeber aus Anlass des Weihnachtsfestes dem Arbeitnehmer gewährt. Aus diesem Grunde erfolgt die Zahlung des Weihnachtsgeldes …
Nachtarbeit – Arbeitszeitdauer - Beschränkungen?
Nachtarbeit – Arbeitszeitdauer - Beschränkungen?
| 20.11.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Was ist Nachtarbeit? Zunächst einmal muss geklärt werden, worin der Unterschied von Nachtarbeit zu „normaler“ Arbeit besteht. Hierzu gibt es im Gesetz eine Definition, welche besagt, dass Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) …
Arbeitszeit – wie lange muss ich arbeiten?
Arbeitszeit – wie lange muss ich arbeiten?
| 14.11.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wer bestimmt über die Arbeitszeit und Arbeitsdauer? Wie lange jemand arbeiten muss, ergibt sich in der Regel aus den Arbeitsvertrag. Sofern darin ausnahmsweise die Arbeitszeit nicht geregelt ist, so unterliegt sie dem Direktions- oder …
BAG ändert seine Rechtsprechung bei Weisungen und Versetzungsmaßnahmen
BAG ändert seine Rechtsprechung bei Weisungen und Versetzungsmaßnahmen
| 20.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig erhalten Arbeitnehmer bei einem bestehenden Arbeitsverhältnis Weisungen mit Zuweisung geänderter Arbeitsbereiche bzw. örtliche Versetzungen. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) konnten die Arbeitnehmer …
Kündigung durch Arbeitgeber – Welche Stolperfallen gibt es?
Kündigung durch Arbeitgeber – Welche Stolperfallen gibt es?
| 18.09.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Kündigung durch Arbeitgeber – Welche Stolperfallen gibt es? In der Regel wird ein Arbeitsverhältnis vom Arbeitnehmer beendet, weil er eine Arbeitsstelle mit besseren Konditionen findet oder sich beruflich neu orientieren möchte. …
Arbeitgeber muss nach Rückkehr der Elternzeit gleichwertigen Arbeitsplatz zur Verfügung stellen
Arbeitgeber muss nach Rückkehr der Elternzeit gleichwertigen Arbeitsplatz zur Verfügung stellen
| 15.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
In vielen Fällen ergeben sich für Arbeitnehmer nach Rückkehr aus der Elternzeit Probleme mit dem Arbeitgeber. Häufig weigert sich der Arbeitgeber, den vorher ausgeübten Arbeitsplatz bzw. die vorher ausgeübte Tätigkeit oder eine …
Personenbedingte Kündigung – Voraussetzungen
Personenbedingte Kündigung – Voraussetzungen
| 11.09.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Personenbedingte Kündigung – wann möglich? Fällt ein Arbeitsverhältnis unter das Kündigungsschutzgesetz (KSchG, ist der Fall, wenn das Arbeitsverhältnis bereits mehr als 6 Monate dauert und der Betrieb in der Regel mehr als 10 Personen …
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich?
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich?
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich? Dauert das Arbeitsverhältnis bereits länger als sechs Monate und werden in dem Betrieb in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftig, so genießt man Kündigungsschutz. Dies bedeutet aber nicht, …
Können Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge gepfändet werden?
Können Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge gepfändet werden?
| 29.08.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Zwischenzeitlich müssen sich die Arbeitsgerichte häufiger mit Fragen bezüglich der Pfändbarkeit des Arbeitseinkommens bzw. einzelner Teile des Arbeitseinkommens beschäftigen. Umstritten war bislang insbesondere, in wieweit ggf. welche, …
Verhaltensbedingte Kündigung – Voraussetzungen?
Verhaltensbedingte Kündigung – Voraussetzungen?
| 29.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Auch wenn auf ein Arbeitsverhältnis das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Anwendung findet, bedeutet das nicht, dass der Arbeitnehmer unkündbar ist. Dies bedeutet nur, dass eine Kündigung besondere Gründe erfordert. In Frage kommen hierbei: …
Kündigung trotz Kündigungsschutzes
Kündigung trotz Kündigungsschutzes
| 29.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Findet das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung, so genießt der Arbeitnehmer allgemeinen Kündigungsschutz. Anwendungsbereich Das Kündigungsschutzgesetz findet nicht auf jedes Arbeitsverhältnis Anwendung. So …
Krankheitsbedingte Kündigung – was kann ich tun?
Krankheitsbedingte Kündigung – was kann ich tun?
| 17.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Ein weitverbreiteter Irrtum besagt, dass man wegen Krankheit gar nicht gekündigt werden kann. Dem ist nicht so. Auch Krankheit kann einen Kündigungsgrund darstellen. Damit eine krankheitsbedingte Kündigung wirksam ist, müssen drei …
Urlaub trotz Elternzeit
Urlaub trotz Elternzeit
| 09.08.2017 von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Während der Elternzeit kann kein Urlaub genommen werden. Das heißt aber nicht, dass der Anspruch auf Urlaub wegfällt. Der Urlaub, der während der Elternzeit entsteht, wird für die Zeit bis nach der Elternzeit „aufgespart“. Allerdings kann …
Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich? II
Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich? II
| 10.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wie bereits im Rechtstipp „Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich?“ sowie „Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?“ dargelegt, ist eine Kündigung wegen Krankheit möglich, wenn eine sogenannte „negative Gesundheitsprognose“ vorliegt, es …
Häusliches Arbeitszimmer im Rahmen mehrerer Einkunftsarten
Häusliches Arbeitszimmer im Rahmen mehrerer Einkunftsarten
| 07.08.2017 von Rechtsanwältin & Steuerberaterin Dr. jur. Christina Hellmuth
Gem. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 3 EStG können Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer bis zu einem Höchstbetrag von 1250 € steuerlich geltend gemacht werden, wenn für die Tätigkeit kein Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt wird. …
„Scheinselbstständigkeit“ – wenn die Betriebsprüfung zur Existenzbedrohung wird
„Scheinselbstständigkeit“ – wenn die Betriebsprüfung zur Existenzbedrohung wird
| 04.08.2017 von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Bei jedem Unternehmen, das Mitarbeiter beschäftigt, wird alle vier Jahre eine sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung von den Rentenversicherungsträgern durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob der Unternehmer die …
Ausweitung der Sozialversicherungspflicht bei Familienunternehmen
Ausweitung der Sozialversicherungspflicht bei Familienunternehmen
| 03.08.2017 von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
In Familienunternehmen bestanden seit langem besondere Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht. Das Bundessozialgericht hat nun in mehreren Entscheidungen eine Abkehr von diesen Ausnahmen vollzogen. Konsequenz ist die …
Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich?
Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich?
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wie bereits im Rechtstipp „Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?“ dargelegt, ist eine Kündigung wegen Krankheit tatsächlich möglich. Im Folgenden wird erklärt, in welchen konkreten Fällen eine Kündigung vom Arbeitgeber ausgesprochen werden …
Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?
Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?
| 08.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Viele Arbeitgeber glauben, dass sie aufgrund von Krankheit nicht gekündigt werden können. Doch ist das tatsächlich so? Kündigungsgrund Wenn man allgemeinen Kündigungsschutz genießt, d. h. dass das Arbeitsverhältnis unter das …
Zwei Ausbildungsverträge – was tun?
Zwei Ausbildungsverträge – was tun?
| 27.07.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Zwei Ausbildungsverträge – was tun? Um nach dem Schulabschluss gleich ins Berufsleben starten zu können, muss man sich frühzeitig um eine Ausbildungsstelle bemühen. Leider ist es selbst bei besten Zensuren aufgrund hoher Mitbewerberzahlen …
Änderung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei Versetzungsmaßnahmen?
Änderung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei Versetzungsmaßnahmen?
| 28.06.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden Arbeitnehmer mit Entscheidungen ihres Arbeitgebers konfrontiert, die ggf. als Versetzung zu qualifizieren sind. Von besonderer Bedeutung ist dies unter anderem, wenn eine derartige Weisung des Arbeitgebers auch einen Wechsel …
Kann ich trotz Berufsunfähigkeit in Teilzeit mit reduzierten Stunden arbeiten?
Kann ich trotz Berufsunfähigkeit in Teilzeit mit reduzierten Stunden arbeiten?
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Das OLG Stuttgart (Urteil vom 31.3.16, 7 U 149/15) hatte folgenden Fall zu entscheidenden: Nach Arbeitsunfähigkeit einer Angestellten (Versicherungsnehmerin) von über einem Jahr vereinbarte diese mit ihrem Arbeitgeber, ihre wöchentliche …
Was gilt, wenn mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot beinhaltet?
Was gilt, wenn mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot beinhaltet?
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bereits in früheren Entscheidungen klargestellt, dass ein in einem Arbeitsvertrag vereinbartes Wettbewerbsverbot mehrere klare Wirksamkeitsvoraussetzungen hat. Insbesondere, wenn zwar ein Wettbewerbsverbot …