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Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verbietet ganz allgemein unlautere geschäftliche Handlungen. Insoweit stellt die „Schwarze Liste”, also der Anhang (zu § 3 Absatz 3), zahlreiche geschäftliche Handlungen dar, die gegenüber …
Abmahnung Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen
Abmahnung Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben in der Vergangenheit häufig über Abmahnungen des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. berichtet. Nun liegt uns erneut eine derartige Abmahnung vor. Wie lautet der Vorwurf? …
Abmahnung – Kanzlei Frönd Nieß Lenzing Leiers wegen Wettbewerbsverstoß
Abmahnung – Kanzlei Frönd Nieß Lenzing Leiers wegen Wettbewerbsverstoß
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Nach uns vorliegenden Informationen spricht die Kanzlei Frönd Nieß Lenzing Leiers im Auftrag von Adam Nawracaj wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Den Abgemahnten wird vorgeworfen sich bei eBay als Privatperson angemeldet zu haben, …
Weitere Abmahnungen des Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Weitere Abmahnungen des Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt ab? In diesem Ratgeberartikel möchte ich eine Hilfestellung für Betroffene einer Abmahnung des Vereins gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. geben. Dieser Verein mahnt schon seit längerer Zeit verschiedene …
Wettbewerbsrecht: Getränkeverbot im Fitnessstudio
Wettbewerbsrecht: Getränkeverbot im Fitnessstudio
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen der Verwendung einer unzulässigen Klausel in den AGB eines Fitnessstudios zur Bearbeitung vorgelegt. Hierbei ging es um eine Klausel, die den Verzehr von mitgebrachten Speisen und Getränken in dem …
Bustouristik: Ungerechtfertigte Kennzeichnung von Reisebussen mit Klassifizierungs-Sternen
Bustouristik: Ungerechtfertigte Kennzeichnung von Reisebussen mit Klassifizierungs-Sternen
| 30.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen Wettbewerbsverletzungen zur Bearbeitung vorgelegt, die den Bereich der Bustouristik betreffen. Einer der häufigsten Abmahngründe ist hierbei die ungerechtfertigte Kennzeichnung von Reisebussen mit …
Fahrschulrecht: Abmahnung wegen unzulässiger Preiswerbung
Fahrschulrecht: Abmahnung wegen unzulässiger Preiswerbung
| 29.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen unzulässiger Preiswerbung im Bereich Fahrschulwesen tätig. Gesetzlich geregelt ist die Angabe der Entgelte in § 19 FahrlG. In der vorliegenden …
Abmahngefahr: Werbung mit Garantie ohne Angabe der Garantiebedingungen
Abmahngefahr: Werbung mit Garantie ohne Angabe der Garantiebedingungen
| 28.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen der Werbung mit einer Garantie vor. Hierbei waren die nach § 477 BGB erforderlichen Pflichtangaben nicht erfüllt, insbesondere fehlte der Hinweis darauf, dass neben der …
Abmahnung Marcel van Maele / NE-Soft 24 GmbH
Abmahnung Marcel van Maele / NE-Soft 24 GmbH
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten bereits mehrere Mandanten in Bezug auf Abmahnungen des Rechtsanwalts Marcel van Maele hinsichtlich des Verkaufes von gebrauchten Softwarelizenzen. Herr Rechtsanwalt van Maele spricht Abmahnungen für folgende Wettbewerber aus: …
Auch eine Abmahnung der Finntrade GmbH / Rechtsanwälte Sagzöz & Euskirchen erhalten?
Auch eine Abmahnung der Finntrade GmbH / Rechtsanwälte Sagzöz & Euskirchen erhalten?
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sagzöz & Euskirchen für die Finntrade GmbH zur Prüfung vorgelegt. Da hier in der Kanzlei in der Vergangenheit bereits entsprechende …
Abmahnung wegen unzulässiger Fristverkürzung für Mängelgewährleistung
Abmahnung wegen unzulässiger Fristverkürzung für Mängelgewährleistung
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung tätig. Der Mandant betreibt einen Online-Shop und hatte im Rahmen der verwendeten AGB die Frist für die Geltendmachung von Mängelansprüchen unzulässig …
eBay-Abmahnung der save shopping UG – Tanja Niemeier durch Rechtsanwalt Markus Zöller
eBay-Abmahnung der save shopping UG – Tanja Niemeier durch Rechtsanwalt Markus Zöller
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der save shopping UG vorgelegt. Die Firma save shopping UG hat Ihren Sitz in der Kokenheide 10 in 32120 Hiddenhausen. Die Geschäfte dieser Gesellschaft werden durch die Geschäftsführerin Frau …
Abmahngefahr: AGB-Klausel sieht pauschalierten Schadenersatz vor
Abmahngefahr: AGB-Klausel sieht pauschalierten Schadenersatz vor
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Rahmen eines Mandats ist mir eine Abmahnung wegen Verwendung einer AGB-Klausel, nach der im Falle der Nichterfüllung des Vertrags ein pauschalierter Schadenersatz zu zahlen sein sollte, zur Bearbeitung übergeben worden. Neben der Abgabe …
Abmahnung wegen fehlerhafter AGB
Abmahnung wegen fehlerhafter AGB
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen fehlerhafter AGB vor. Moniert werden die dortigen Regelungen zur Gewährleistung, da diese im streitgegenständlichen Fall vollständig ausgeschlossen war. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten …
Schlüsseldienste aufgepasst: Dietmar Isbaner mahnt ab
Schlüsseldienste aufgepasst: Dietmar Isbaner mahnt ab
| 25.05.2016 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Auf diesem Weg möchte die Fachanwaltskanzlei für IT-Recht Hiddemann Schlüsseldiensten mit eigenem Webauftritt dringend anraten, die eigene Homepage (und andere eigene Webauftritte, insbesondere bei Google+) auf Rechtsverletzungen zu …
Dürfen Unternehmen mit Veranstaltungen wie der „EM 2016“ werben, ohne offizieller Sponsor zu sein?
Dürfen Unternehmen mit Veranstaltungen wie der „EM 2016“ werben, ohne offizieller Sponsor zu sein?
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Vor Großveranstaltungen – wie Fußball-Europameisterschaften – stellt sich für viele Unternehmen und Gewerbetreibende die Frage, wie sie rechtskonform rund um eine solche Veranstaltung werben dürfen, ohne offizieller Sponsor zu sein (sog. …
Die Angabe des vertretungsberechtigten Komplementärs einer KG im Impressum
Die Angabe des vertretungsberechtigten Komplementärs einer KG im Impressum
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen Verstoßes gegen Impressumspflichten vor, da der vertretungsberechtigte Komplementär nicht ausgewiesen wurde. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die …
Chronocycle GmbH mahnt über Rechtsanwalt Dr. Thomas Gerhards ab
Chronocycle GmbH mahnt über Rechtsanwalt Dr. Thomas Gerhards ab
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Zurzeit mahnt Rechtsanwalt Dr. Thomas Gerhards für die Chronocycle GmbH ab. Gegenstand mindestens einer Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß aufgrund eines fehlenden Impressums bei dem Angebot einer App im Google Play Store. Damit …
Ergänzung zu dem Bericht über VAUG e.V.
Ergänzung zu dem Bericht über VAUG e.V.
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Traub
Vor kurzem habe ich unter https://www.anwalt.de/rechtstipps/vaug-ev-in-koeln-der-frisch-gebackene-abmahnverein_082262.html den Bericht „VAUG e.V. in Köln – der frisch gebackene Abmahnverein“ veröffentlicht. Es gibt erhellende Ergänzungen zu …
Abmahnung wegen Angabe des Preises
Abmahnung wegen Angabe des Preises
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung beauftragt, weil der Unternehmer keine Angaben zur Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer gemacht hatte. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die …
Abmahnung v. Nieding Ehrlinger Marquard wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz
Abmahnung v. Nieding Ehrlinger Marquard wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt ab? Vor wenigen Tagen wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquard aus Berlin im Auftrag der eBuch eG mit Sitz in Neuendettelsau zur Prüfung vorgelegt. Konkret ging es in der Abmahnung um den …
Apothekenrecht: Sieg gegen Wettbewerbszentrale – OLG Naumburg erlaubt Rezeptweiterleitung an Apotheken
Apothekenrecht: Sieg gegen Wettbewerbszentrale – OLG Naumburg erlaubt Rezeptweiterleitung an Apotheken
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Vor einigen Monaten berichtete ich darüber, dass ich einen niedergelassenen Arzt, welcher von der Wettbewerbszentrale wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Berufsordnung der Ärzte abgemahnt und später auch verklagt wurde, vor dem …
Das Impressum
Das Impressum
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Rahmen eines Mandats ist mir eine Abmahnung zur Bearbeitung übergeben worden, weil das Impressum auf einer Homepage vollständig fehlte. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten …
eBay-Abmahnung der Bellona Frankfurt GmbH durch die lex TM Rechtsanwälte wegen Kaschmir + Pashmina
eBay-Abmahnung der Bellona Frankfurt GmbH durch die lex TM Rechtsanwälte wegen Kaschmir + Pashmina
| 22.05.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei lex TM Rechtsanwälte eingereicht. Die Rechtsanwälte lex TM handeln vorliegend im Namen und mit Vollmacht der Bellona Frankfurt GmbH aus Frankfurt am Main. Die Bellona Frankfurt GmbH …