5.366 Ergebnisse
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer einen Facebook-Like-Button auf seiner Internetseite einbindet und seine Kunden nicht darüber informiert, dass deren IP-Adressen an Facebook weitergeleitet werden, riskiert Abmahnungen wegen eines offensichtlichen Wettbewerbsverstoßes. …
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir von einer Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz berichtet. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes wurde hier erst einmal nur die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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14.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Derzeit spricht der IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. weitere Abmahnungen an Onlinehändler wegen diverser Wettbewerbsverstöße aus. Darunter fallen z. B. der fehlende Hinweis auf die …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung vor, welche die Kanzlei absengeranwaelte aus Wuppertal für Herrn Stanislav M., der unter der geschäftlichen Bezeichnung „Keystore4U“ handelt, ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, ein …
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12.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen unzutreffender Angaben zur Textilkennzeichnung (betreffend Produkte mit Kaschmir bzw. Pashmina) zur Bearbeitung vorgelegt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von …
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11.06.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Schlömer Sperl im Auftrag der Aqua-Saar GmbH liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. In der Abmahnung werden vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf Amazon gerügt. Wie lautet der Vorwurf …
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11.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen fehlender Angabe des Grundpreises in einem Online-Shop (für Getränke) vor. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und …
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09.06.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem aktuellen Urteil vom 21.04.2016 (I ZR 276/14) mit der Frage zu befassen, ob und in welchem Umfang bei einem wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbeanruf bezüglich des Eintrags in einem …
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09.06.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen unverlangt zugesandter Newsletter vor. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. Kurzüberblick zu einer …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Zur Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Nahrungsergänzungsmittel Unter einer gesundheitsbezogenen Angabe versteht man gemäß der Health-Claims-Verordnung (HCVO) jede Angabe, „mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Onlinehändler müssen über die OS-Plattform informieren und einen Link zu der Plattform bereitstellen. Ein fehlender Link stellt einen Wettbewerbsverstoß dar und kann abgemahnt werden. Onlinehändler sind seit dem 9. Januar …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung befasst, weil im Impressum eines Anwaltskollegen keine Angaben zur zuständigen Rechtsanwaltskammer gemacht wurden. Auf Grundlage des angeblichen …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Als Reaktion auf eine (berechtigte) Abmahnung bietet sich oftmals die Abgabe einer Unterlassungserklärung an. Auf diese Weise soll der Streit möglichst schnell und kostengünstig beendet werden. Oftmals ist der Vorwurf berechtigt und eine …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen des Einsatzes von Analyseprogrammen (z. B. Google-Analytics) ohne eine entsprechend gefasste Datenschutzerklärung vor. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Über mehrere Jahre sollen führende Lkw-Hersteller Absprachen u.a. über Preise und Lieferzeiten getroffen haben, um ihre Stellung gegenüber ihren Kunden zu festigen. Das könnte jetzt teuer werden. Auf das sog. Lkw-Kartell könnte eine Strafe …
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07.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei Abschluss von Fernabsatzverträgen hat der Anbieter dem Letztverbraucher ausreichende Angaben darüber zu machen, welche weiteren Kosten zu dem angegebenen Preis anfallen. Darüber hinaus sind die erforderlichen Angaben zu den …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen irreführender Herkunftsangaben tätig. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Regelmäßig werden mir Abmahnungen zur Bearbeitung vorgelegt, weil ein Unternehmer widerrechtlich Daten von Minderjährigen erhoben und verarbeitet hat. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Betroffen sind eBay-Verkäufer, die als sog. „scheinprivate Verkäufer“ auftreten. Wer mahnt ab? Heute geht es um eine Abmahnung der LSH Rechtsanwälte. Die LSH Rechtsanwälte mahnen – Berichtserstattungen im Internet zufolge – derzeit …
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06.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Die Verpackungen fast aller Lebensmittel enthalten seit geraumer Zeit eine Tabelle, deren erste Zeile die Aufschrift „durchschnittliche Nährwerte“ trägt. Die Angaben in den folgenden Zeilen der Tabelle beziehen sich stets auf 100 g – bei …
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03.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Aktuelle Abmahnungen des VSLW wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung, fehlender Grundpreisangaben und anderen Wettbewerbsverstößen bei eBay (Autopflegeprodukte) 1. Wer mahnt ab? Aus aktuellem Anlass möchte ich eine aktuelle Abmahnung des …
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02.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Beim Handel mit Kraftfahrzeugen ist den Händlern nach den §§ 1, 5 PKW-EnVKV die Verpflichtung aufgegeben, in dem von Ihnen verwendeten Werbeanzeigen Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen …
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01.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Ich hatte bereits vor einigen Monaten über das Thema berichtet. Aus aktuellem Anlass möchte ich auch in diesem Ratgeberartikel Hilfsstellungen für Betroffene von Abmahnungen durch den Verein zur Bekämpfung unlauteren …
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01.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verbietet ganz allgemein unlautere geschäftliche Handlungen. Insoweit stellt die „Schwarze Liste”, also der Anhang (zu § 3 Absatz 3), zahlreiche geschäftliche Handlungen dar, die gegenüber …