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Onlineshops: Klare und verständliche Information zum Widerrufsrecht
Onlineshops: Klare und verständliche Information zum Widerrufsrecht
| 02.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Privatpersonen können Onlinekäufe regelmäßig innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Händler sind verpflichtet, ihre Kunden über dieses Widerrufsrecht zu belehren. Dabei sollten Firmenangaben in der Widerrufsbelehrung und im Widerrufsformular …
Datenschutzrecht: Pauschale Einwilligungserklärung in AGB unzulässig
Datenschutzrecht: Pauschale Einwilligungserklärung in AGB unzulässig
| 01.02.2018 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Oberlandesgericht Köln hat am 02.06.2017 (Az. 6 U 182/16) Stellung zu einer datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung in nachverträgliche Werbemaßnahmen eines Telekommunikationsanbieters genommen. Die Klausel, die im Rahmen des …
Jameda – BGH entscheidet über Anspruch auf Löschung des Profils
Jameda – BGH entscheidet über Anspruch auf Löschung des Profils
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Was ist von einem Arzt zu halten? Wie schätzen andere Patienten seine Kompetenz ein? Auf Arzt-Bewertungsportalen wie jameda können sich Verbraucher „schlau machen“. Allerdings stehen derartige Bewertungsportale auch immer wieder in der …
Crypto.exchange GmbH – BaFin ordnet unverzügliche Abwicklung der Bitcoin-Handelsplattform an
Crypto.exchange GmbH – BaFin ordnet unverzügliche Abwicklung der Bitcoin-Handelsplattform an
| 31.01.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB vertritt Geschädigte München, Berlin 31.01.2018 – Die deutsche Aufsicht für Finanzdienstleistungen (BaFiN) sieht im Handel mit Cryptocurrencies ein erlaubnispflichtiges Finanzgeschäft und untersagt die weitere Tätigkeit für deutsche …
Abmahnung von Frau Petra H. Fotografie
Abmahnung von Frau Petra H. Fotografie
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine urheberrechtliche Abmahnung von Frau Petra H. Fotografie wegen Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz. Frau Petra H. mahnt eigene Werke (Lichtbilder) ab. Es wird behauptet, dass der Nutzer des Lichtbildes die …
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Hype um digitale Währung Derzeit gibt es digital kaum ein begehrteres Thema als Kryptowährungen . Es ist eine Welle an Investitionen in Kryptowährungen, unter anderem Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) und Co., …
RA Levent Göktekin mahnt für Halley-Berlin wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen auf eBay ab
RA Levent Göktekin mahnt für Halley-Berlin wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen auf eBay ab
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Levent Göktekin mahnt im Auftrag von Halley-Berlin, Inh. Firat Havadir, Stockumer Str. 8, 13057 Berlin, den gewerblichen Verkauf von Kleidungsstücken auf eBay ab. Dabei erscheine der Abgemahnte als Privatverkäufer und verstoße …
Keine Kostenübernahme bei Drittanbietern auf der Handyrechnung
Keine Kostenübernahme bei Drittanbietern auf der Handyrechnung
| 27.05.2021 von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Der hier zu besprechende Fall: In der Rechnung des Mobilfunkanbieters tauchte plötzlich unter „Verbindungspreise und Services“ ein Betrag in Höhe von 261,69 € auf, angeblich Anrufe zu Sonderrufnummern. Ein Widerspruch des Mandanten gegen …
Weitere Abmahnung von Herrn Coskun Hüner und JusDirekt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Weitere Abmahnung von Herrn Coskun Hüner und JusDirekt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen mittlerweile mehrere Abmahnungen und einige einstweilige Verfügungen von Coskun Hüner und JusDirekt Rechtsanwaltsgesellschaft vor. Gegenstand der aktuellen Fälle sind erneut angebliche Verstöße gegen das UWG. Es wird ein …
OLG München: Werbung mit „patent-pending“ ist wettbewerbswidrig
OLG München: Werbung mit „patent-pending“ ist wettbewerbswidrig
| 24.01.2018 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Eine Vertriebsgesellschaft für Mundhygieneprodukte warb auf den Waren mit dem englischen Begriff „patent-pending“. Die Produkte werden zu Preisen von einigen Euro angeboten. Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass der …
Blockchain, TGE, ICE, Bitcoin, Ether und jetzt Hashgraph?
Blockchain, TGE, ICE, Bitcoin, Ether und jetzt Hashgraph?
| 23.01.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB erklärt die neue Entwicklung aus dem Bereich der Blockchain-Technologie München, Berlin 19.01.2018 Kaum hat man sich an die Begriffe wie Ether, Bitcoin, TGE, ICO und Blockchain gewöhnt, taucht ein neuer Spieler auf, der die …
Wettbewerbsrecht | Abmahnung des IDO Interessenverbands
Wettbewerbsrecht | Abmahnung des IDO Interessenverbands
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut eine Abmahnung des IDO Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. aus Leverkusen vor. Wir haben bereits verschiedentlich über die Abmahnungen des IDO Verbands berichtet, vgl. …
Wettbewerbsrecht | Abmahnungen der Kanzlei Kastner für die medical4business GmbH
Wettbewerbsrecht | Abmahnungen der Kanzlei Kastner für die medical4business GmbH
| 22.01.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Kanzlei Kastner (Rechtsanwältin Anna Kastner) vor, die für die medical4business GmbH aus Wendelstein angebliches unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten rügt. Abgemahnt werden in allen Fällen Händler von …
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von medical4business GmbH und Anne Kastner
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von medical4business GmbH und Anne Kastner
| 22.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Mittlerweile liegen uns weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwältin Anne Kastner vor. Kanzlei Kastner mahnt weiter für die medical4business GmbH ab. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnungen von medical4business GmbH und …
Das Ende der Pixelio-Abmahnungen? Auch Nachlizenzierung nicht notwendig
Das Ende der Pixelio-Abmahnungen? Auch Nachlizenzierung nicht notwendig
| 20.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Das KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15) hat vor einiger Zeit eine interessante Entscheidung zu Abmahnungen hinsichtlich der Verwendung von Pixelio-Fotos ohne Urheberrechtskennzeichnungen getroffen. Das Kammergericht hat …
Abmahnung der medical4business GmbH und Rechtsanwältin Anna Kastner erhalten?
Abmahnung der medical4business GmbH und Rechtsanwältin Anna Kastner erhalten?
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute erreichte uns eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung. In dem aktuellen Fall geht es um die Abmahnung der medical4business GmbH und Rechtsanwältin Anna Kastner. Hintergrund der Abmahnung der medical4business GmbH und …
Abmahnung der RAe Sievers&Kollegen für Jeannette Habeck –Textilkennzeichnung bzw. Widerrufsfrist
Abmahnung der RAe Sievers&Kollegen für Jeannette Habeck –Textilkennzeichnung bzw. Widerrufsfrist
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Sievers & Kollegen mahnt für Jeannette Habeck Wettbewerbsverstöße wegen Nichteinhaltung von Informationspflichten bzw. widersprüchlichen Fristangaben für das Widerrufsrecht ab. Frau Jeannette Habeck verkauft unter den …
Datenschutz bei Facebook Custom Audience: Was Unternehmen beachten müssen!
Datenschutz bei Facebook Custom Audience: Was Unternehmen beachten müssen!
| 15.02.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Datenschutz bei Facebook Custom Audience: Was Unternehmen beachten müssen! Von Dr. Marc Laukemann Die bayrischen Datenschützer sehen den Einsatz von Facebook Custom Audience nach wie vor kritisch. Was es zu beachten gilt, damit kein …
Abmahnung von Calvin Klein Trademark Trust und Baker McKenzie Rechtsanwälte erhalten?
Abmahnung von Calvin Klein Trademark Trust und Baker McKenzie Rechtsanwälte erhalten?
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Calvin Klein“. Die Abmahnung wird von Calvin Klein Trademark Trust und Baker McKenzie ausgesprochen. Hintergrund der Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Calvin Klein“ ist …
Kompetenzserie DS-GVO – Sanktionslisten – Prüfung und Datenschutz
Kompetenzserie DS-GVO – Sanktionslisten – Prüfung und Datenschutz
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Schleichende Gefahr, die viele Unternehmen noch nicht einmal wahrgenommen haben: die Sanktionslisten-Prüfung zur Terrorbekämpfung. Obgleich bereits jetzt anwendbares Recht müssen die Unternehmen im Rahmen der Geltung der DS-GVO ihre …
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …
Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) für Coskun H.
Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) für Coskun H.
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) aus Vaterstetten vor, die für Coskun H. aus Radolfzell angeblich wettbewerbswidriges Verhalten abmahnt. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, Produktschlüssel …
Haftung von Bewertungsportalen, Blogs, Facebook & Co. – Die Störerhaftung von Hostprovidern
Haftung von Bewertungsportalen, Blogs, Facebook & Co. – Die Störerhaftung von Hostprovidern
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wann haften Facebook, Blogbetreiber, Bewertungsportale und CO.? – Die Hostproviderhaftung I. Einleitendes Der Begriff der Hostproviderhaftung befasst sich mit der bedeutsamen Frage, wann Diensteanbieter, welche fremde Inhalte anbieten, in …
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutz und BEM
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutz und BEM
| 16.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und dem BEM (dem beruflichen Eingliederungsmanagement) wird in den Ablaufprozessen vielen Unternehmen und deren …