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Urteil gegen den Hansarat Versorgungseinrichtung für mittelständische Unternehmen e.V. (bAV/LV)
Urteil gegen den Hansarat Versorgungseinrichtung für mittelständische Unternehmen e.V. (bAV/LV)
| 17.04.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Das Landgericht Hamburg folgte in seinem Urteil vom 29.09.2015 (Az. 314 O 134/15) der Argumentation von Rechtsanwalt Jöhnke und befand für Recht, dass der Hansarat Versorgungseinrichtung für mittelständische Unternehmen e.V. sowie der …
Habe ich einen Anspruch auf Abfindung nach langer Betriebszugehörigkeit?
Habe ich einen Anspruch auf Abfindung nach langer Betriebszugehörigkeit?
| 14.04.2016 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Täglich kommt es vor, dass Arbeitgeber ihren langjährigen Arbeitnehmern kündigen wollen oder das Arbeitsverhältnis auf andere Art beenden wollen, obwohl diese ihnen immer die Treue gehalten haben und gerne auch in Zukunft für den …
Mobbing, Arbeitsunfähigkeit, MDK, Rechtsschutz - Alles klar
Mobbing, Arbeitsunfähigkeit, MDK, Rechtsschutz - Alles klar
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Rechte und Pflichten des gemobbten Arbeitnehmers sowie seines behandelnden Arztes im Falle einer Begutachtung durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen, den MDK In Zeiten steigender Ausgaben im Gesundheitssystem und schmelzender …
LAG Berlin-Brandenburg: Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung wirksam
LAG Berlin-Brandenburg: Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung wirksam
| 24.02.2016 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Wer unerlaubterweise am Arbeitsplatz zu viel privat im Internet surft, muss mit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund rechnen. Zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts ist der Arbeitgeber zudem berechtigt, den Browserverlauf des …
Vorsicht vor eigenmächtigem Urlaubsantritt
Vorsicht vor eigenmächtigem Urlaubsantritt
| 08.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Nach dem Bundesurlaubsgesetz hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Gewährung seines Urlaubs, wenn er diesen sachgerecht beantragt hat. Trotz dieses grundsätzlichen Anspruches kann der Arbeitgeber den für einen bestimmten Zeitraum …
Arbeitsvertrag - Rente und Befristung - Achtung bei neuen Befristungen!
Arbeitsvertrag - Rente und Befristung - Achtung bei neuen Befristungen!
| 03.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Die Regelaltersrenten sind oftmals derart gering, dass es für Arbeitnehmer interessant erscheinen kann, weiter erwerbstätig zu bleiben. Hierbei gehen Arbeitnehmer häufig irrig davon aus, dass mit Erreichen des Rentenalters und der …
Überstundenausgleich immer sicher? Voraussetzung der Überstundenvergütung
Überstundenausgleich immer sicher? Voraussetzung der Überstundenvergütung
| 02.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Arbeitnehmer leisteten in Deutschland im vergangenen Jahr über 800 Millionen bezahlte Überstunden. Aber ist jede Überstunde auch erfasst und vergütet worden? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Rechtsprechung formuliert, dass …
Vorsicht vor „neuen“ Verträgen nach Betriebsübergang
Vorsicht vor „neuen“ Verträgen nach Betriebsübergang
| 01.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Kommt es zu einem Betriebsübergang, gehen die Arbeitsverhältnisse mit allen Rechten und Pflichten auf den neuerlichen Arbeitgeber über, soweit der Arbeitnehmer / die Arbeitnehmerin diesem Übergang nicht nach entsprechender Unterrichtung …
Handgreiflichkeiten bei betrieblicher Karnevalsfeier - fristlose Kündigung
Handgreiflichkeiten bei betrieblicher Karnevalsfeier - fristlose Kündigung
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Auch wenn es in der Hochphase des Karnevals in einigen Betrieben lockerer zugehen mag, können die Narren nicht über die Stränge schlagen. Der Karneval hebelt nicht das Arbeitsrecht aus. So kann auch eine betriebliche Karnevalsfeier in einer …
Der Jahresabschluss als Grundlage für die Anpassung der Betriebsrente - aktuelle Rechtsprechung
Der Jahresabschluss als Grundlage für die Anpassung der Betriebsrente - aktuelle Rechtsprechung
| 29.12.2015 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Voraussetzungen für die Anpassung der laufenden Betriebsrente sind in § 16 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) gesetzlich geregelt. Gem. Abs. 1 hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassungsentscheidung nach billigem …
BAG: Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers
BAG: Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Bundesarbeitsgericht sieht Rechtfertigung einer außerordentlichen Kündigung im Arbeitsrecht, wenn ein dienstlicher Computer unerlaubt privat genutzt wird Wenn ein Arbeitnehmer privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der Arbeitszeit …
Steuerfreie Leistungen zum Lohn - nachhaltige Vorteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Steuerfreie Leistungen zum Lohn - nachhaltige Vorteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Belastung durch Steuern und Sozialabgaben ist hoch. Intelligente und rechtssichere Wege zur Abmilderung dieser Belastungen eröffnen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen Gestaltungsspielraum bei Löhnen und Gehältern. Mit …
Die Abfindung der Pensionszusage – ein Überblick
Die Abfindung der Pensionszusage – ein Überblick
| 19.11.2015 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Entwicklung an den Kapitalmärkten und die dadurch immer größer werdende Belastung von Unternehmen, aber auch die Unternehmensnachfolge vor allem im Mittelstand führen seit geraumer Zeit dazu, dass die verantwortlichen …
Minijobs und Sozialversicherung
Minijobs und Sozialversicherung
| 15.10.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Minijobs = Geringfügige Beschäftigung. Grundsätzlich sind alle Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig in der Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung. Eine Ausnahme besteht aber bei geringfügigen …
Elterngeld - Änderungen ab 01.07.2015
Elterngeld - Änderungen ab 01.07.2015
| 14.10.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Elterngeld – was sich ab dem 01. Juli 2015 geändert hat Elterngeld und Elternzeit/Elterngeld Plus – Neues Teilzeitelterngeld Tina Kramer arbeitete bis vor der Geburt ihres Sohnes Tom (geb. 20.09.2015) als Erzieherin. Ihr Verdienst betrug …
Auswirkungen von Abfindungszahlungen: Finanzamt/Arbeitsagentur
Auswirkungen von Abfindungszahlungen: Finanzamt/Arbeitsagentur
| 13.10.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
A. Sozialversicherung und Steuer 1. Sozialversicherung: Eine Abfindung ist sozialversicherungsfrei. 2. Steuerliche Behandlung, Fünftelungsregelung Wichtig für steuerliche Behandlung: Versteuert wird die Abfindung im Jahr der Auszahlung. Das …
Abfindungen im Arbeitsrecht - Praxisfälle
Abfindungen im Arbeitsrecht - Praxisfälle
| 12.10.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Abfindungen im Arbeitsrecht Eine Abfindung ist eine einmalige Geldzahlung des Arbeitgebers aus Anlass der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Die Höhe einer Abfindung ist in der Regel reine Verhandlungssache. Abfindungsanspruch? Im …
Bezahlte Raucherpausen kann der Arbeitgeber verbieten!
Bezahlte Raucherpausen kann der Arbeitgeber verbieten!
| 05.10.2015 von Rechtsanwalt Sönke Höft
Jetzt gibt es ein Urteil, wonach das Rauchen während der Arbeitszeit nicht hinzunehmen ist. Das LAG Nürnberg hatte diese Frage zu entscheiden und am 05.08.2015 geurteilt, dass der Arbeitgeber bezahlte Raucherpausen nicht hinnehmen muss. In …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Kündigung während Krankheitsfall - Erkrankung darf nicht der Anlass sein
Kündigung während Krankheitsfall - Erkrankung darf nicht der Anlass sein
| 26.08.2015 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Arbeitgeber können Arbeitnehmern auch dann kündigen, wenn sie aufgrund einer Erkrankung arbeitsunfähig, also krankgeschrieben, sind. Die Erkrankung darf jedoch nicht der Anlass der Kündigung sein. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) …
Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst bei privatem Besitz von Kinderpornos
Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst bei privatem Besitz von Kinderpornos
| 24.06.2015 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der außerdienstliche (d. h. private) Besitz von kinderpornographischen Bild- oder Videodateien hat bei Polizeibeamten wegen ihres Amtes und des in sie gesetzten Vertrauens stets den für eine disziplinarische Ahndung erforderlichen …
Arbeitsrechtliche Zuständigkeiten für Klagen von GmbH-Geschäftsführern und GmbH-Gesellschaftern
Arbeitsrechtliche Zuständigkeiten für Klagen von GmbH-Geschäftsführern und GmbH-Gesellschaftern
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Immer wieder stellt sich im Zusammenhang mit einer nicht einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses eines GmbH-Geschäftsführers oder eines GmbH-Gesellschafters die Frage, welche Gerichtsbarkeit für ein klageweises Vorgehen …
Wer hilft mir in Hamburg oder Hannover bei einer Klage gegen den Pensions-Sicherungs-Verein PSV in Köln?
Wer hilft mir in Hamburg oder Hannover bei einer Klage gegen den Pensions-Sicherungs-Verein PSV in Köln?
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
A. Einleitung und Fallbeispiele Auch im Norden Deutschlands stehen viele Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführer und mitarbeitende Familienangehörige von mittelständischen Unternehmen in der Insolvenz vor großen Problemen, den richtigen …
Kind da - Karriere futsch?
Kind da - Karriere futsch?
27.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Ihr Anspruch auf Teilzeitarbeit nach der Elternzeit: Viele Mütter und Väter stellen sich nach der Elternzeit eine weitere Berufstätigkeit bei ihrem Arbeitgeber in Teilzeit vor. Der Arbeitgeber teilt nach Ihrem Antrag häufig mit, dass …