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03.07.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wer über einen ursprünglich privat genutzten eBay-Account anfängt, über längere Zeit gleichartige und neuartige Artikel anzubieten, macht diesen zu einem gewerblichen Account und muss über Verbraucherrechte und seine Identität aufklären. …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es heute? Heute möchte ich eine erste Hilfestellung für Onlinehändler (insbesondere auf eBay und Amazon) geben, die eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder einstweilige Verfügung durch den Berliner Rechtsanwalt S. erhalten …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Jahr 2024 versenden die Greyhills Rechtsanwälte Abmahnungen in Bezug auf die bekannte Marke "Spinning". Wir geben Tipps für Betroffene: 1. Worum geht es? In den letzten Tagen und Wochen haben mich mehrere Betroffene Kontaktiert, die …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im November 2023 erreichen uns fast täglich Anfragen von Betroffenen einer CBH-Abmahnung In den letzten Tagen und Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem uns keine Anfragen von Betroffenen erreichen, die eine Abmahnung über die CBH …
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05.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Seit mehreren Jahren vertreten die KLAKA Rechtsanwälte aus München die BMW AG und versenden für diese Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung an den Marken der BMW AG (z. B. BMW, Mini, MDrive und noch andere). Heute ( Stand …
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04.05.2018
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Anwaltsschreiben vom 24.04.2018 spricht die Wigento GmbH , Werner-von-Siemens-Straße 2, 92224 Amberg, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Mitbewerber auf dem Marktplatz eBay aus. Die Wigento GmbH lässt mit der Abmahnung …
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14.08.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei U+C, die bislang in Bezug auf Abmahnungen von pornografischen Filmen aufgefallen ist, mahnt nun auch im Wettbewerbsrecht ab. Auftraggeber ist die Firma KVR Handelsgesellschaft mbH, deren Geschäftsführer Herr Frank Drescher ist. …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer bei eBay unterwegs ist, sollte klar sein, dass zwischen privaten und gewerblichen Verkäufern unterschieden wird. Den gewerblichen Händler treffen vielerlei Rechtspflichten, die er erfüllen muss, wenn er sich der Gefahr von Abmahnungen …
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09.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Für die meisten Webseiten bestehen Informationspflichten. Die dort zu machenden Angaben hängen von der Rechtsforum oder dem Beruf des Anbieters ab und folgen aus § 5 TMG und § 55 RStV. Der Fall: Nun hat das Landgericht Leipzig (Az. 01 HK 0 …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Ab dem 01. Februar 2017 gelten für Händler auf Internetseiten neue Informationspflichten zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Das VSBG wurde in Umsetzung der EU-Richtlinie über „die …
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04.01.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Momentan werden Online-Händler abgemahnt die es unterlassen, den Käufern die Widerrufsbelehrung sowie die AGB auch in Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief) mitzuteilen. In diesem Zusammenhang ist ein Beschluss des Landgerichts Leipzig vom …
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10.10.2022
Wann kommt ein Widerruf infrage? Wer kennt das nicht: Ob man durch die Stadt bummelt oder zum Einkaufen möchte – fast überall werden Dinge angepriesen. Hier ist ein Stand mit „besonders wirksamer Creme“ aufgebaut, da soll ein Tier mit einem …
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05.10.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Landgericht Bochum hatte im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens ( Urt. v. 19.09.2012, Az.: I-13 O 182/12 ) darüber zu befinden, ob der Vertrieb von Fahrzeugteilen, die nach § 22a Abs. 2 StVZO in einer amtlich genehmigten …
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26.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ausgangssituation Die Verkaufsplattform Amazon lässt es zu, dass die Artikelbeschreibung und Produktfoto eines bestimmten Produkts von unterschiedlichen Anbietern verwendet werden, die sich an den Artikel anhängen können. Dies führt dazu, …
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01.07.2013
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Am 27. Juni 2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet und damit den Schutz von Verbrauchern im Hinblick auf Telefonwerbung, Inkassodienste und Abmahnungen verbessert. Neben verschiedenen Regelungen …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für Laien stellen die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung ein schwieriges, undurchsichtiges und auch leidiges Thema dar. Ständig gibt es neue Gerichtsentscheidungen und Änderungen. Wichtig ist unter anderem, dass …
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06.11.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Weil er angeblich unerlaubt Tickets zu BVB-Spielen online zum Kauf angeboten hat, wurde ein Mandant kürzlich von der Ruhr Kanzlei im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA abgemahnt. Die Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf, …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten von Dienstleistern und Unternehmen finden sich …
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11.12.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wie das OLG Hamm durch Urteil vom 4. November 2013 (Az. 2 U 94/13) entschieden hat, führt ein nach den eBay-Bedingungen durchgeführter Abbruch der Auktion nicht zu einem Vertragsschluss mit dem zum Zeitpunkt des Abbruchs der Auktion …
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21.01.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die vorzeitige Rücknahme eines Angebots auf eBay ist möglich, wenn der Artikel zwischenzeitlich beschädigt wurde. Im zugrundeliegenden Fall bot der Beklagte einen gebrauchten Mercedes Benz ab einem Startpreis von 1 € für einen Zeitraum von …
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21.06.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurden in der 25. KW Abmahnungen des Herrn Konatowski e.K. ausgesprochen durch die S. Rechtsanwälte vorgelegt. In einer dieser Abmahnungen wurden klassische Verstöße wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung, einer falschen Belehrung …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nach dem Start der Bundesligasaison ist unsere Kanzlei in den letzten Wochen mit der Verteidigung gegen eine Vielzahl von Abmahnungen von unterschiedlichen Bundesligavereinen beauftragt worden. Folgende Abmahnungen haben wir erhalten: …
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15.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Frage der Notwenigkeit von AGB bei gewerblichen Onlinehändlern stellt sich immer wieder. Auch mir wird in der Beratung von Onlinehändlern immer wieder diese Frage gestellt. Besteht eine Verpflichtung zur Verwendung von AGB? Für die …
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19.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits in der letzten Woche am 13.04.2011 hatten wir auf diesem Portal über eine Abmahnung der Firma AB Outlet Limited, vertreten durch die Geschäftsführerin Monika Tucci berichtet. Nunmehr wurde uns eine weitere Abmahnung zur Bearbeitung …