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Steuerliche Absetzbarkeit von Sachleistungen/Unterhalt
Steuerliche Absetzbarkeit von Sachleistungen/Unterhalt
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Weitläufig bekannt ist, dass man Unterhaltszahlungen an den getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten steuerlich absetzen kann. Was häufig dabei übersehen wird, wollen wir heute besprechen. Unterhalt absetzen mit Anlage U …
Vorsicht beim sogenannten „Berliner Testament“
Vorsicht beim sogenannten „Berliner Testament“
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Das sog. „Berliner Testament“ ist die wohl beliebteste Form eines gemeinschaftlichen Testaments, das lediglich von Ehegatten oder von gleichgeschlechtlichen (und eingetragenen) Lebenspartnern errichtet werden kann. Die Errichtung eines …
Landgericht Konstanz verurteilt Bank zur Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
Landgericht Konstanz verurteilt Bank zur Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Landgericht eröffnet weitere Möglichkeit, bezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurück zu fordern Verbraucher können erhebliche Rückzahlungen in Anspruch nehmen Verbraucher, die Immobiliendarlehensverträge nach dem 20.03.2016 abgeschlossen …
Wenn Pflege unbezahlbar wird …
Wenn Pflege unbezahlbar wird …
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Die Kosten für Alten- und Pflegeheime steigen stetig. Was viele Bewohner nicht wissen: Sie müssen nicht erst ihr gesamtes Vermögen aufbrauchen, bevor Sie sich staatliche Hilfe holen können Die Preise für stationäre Pflege sind in den …
Welche Vorteile bietet ein Erbvertrag?
Welche Vorteile bietet ein Erbvertrag?
| 28.08.2009 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Jahr für Jahr werden mehr als 200 Milliarden Euro vererbt oder verschenkt. Angesichts der ständig wachsenden Vermögenswerte wird es für viele Erblasser und Erben immer wichtiger, das Erbe rechtssicher und bei etwa übernommenen …
Datenleck bei Scalable Capital: Erfolgreiche Klage auf Schadensersatz wegen DSGVO-Verstoß
Datenleck bei Scalable Capital: Erfolgreiche Klage auf Schadensersatz wegen DSGVO-Verstoß
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Gericht stärkt Verbraucherrechte bei DSGVO-Verstößen. Kläger erhält Entschädigung in Höhe von € 2.500,00. Das Urteil hat Signalwirkung, auch für Betroffene von Datenlecks anderer Unternehmen. Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte hilft …
Trunkenheitsfahrt - Einwilligung in Blutprobenentnahme trotz absoluter Fahruntüchtigkeit
Trunkenheitsfahrt - Einwilligung in Blutprobenentnahme trotz absoluter Fahruntüchtigkeit
| 28.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach Auffassung vieler Gerichte ist ein Beschuldigter, der im Bereich der absoluten Fahruntüchtigkeit von der Polizei festgehalten wird noch fähig, in die Blutentnahme ohne richterlichen Beschluss einzuwilligen. Gemäß § 81a StPO ist für …
Handeltreiben von BTM/Rauschgift (nicht geringe Menge) - BGH bestätigt Mittäterschaft
Handeltreiben von BTM/Rauschgift (nicht geringe Menge) - BGH bestätigt Mittäterschaft
| 22.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der im deutschen Strafrecht bestehende Unterschied zwischen Mittäterschaft und Beihilfe ist für die Strafbemessung durch das Gericht von entscheidender Bedeutung. Während Mittäter wie auch Anstifter grundsätzlich in gleicher Höhe bestraft …
Warnung vor Inkasso-Forderungen an (frühere) Kunden der Postbank AG
Warnung vor Inkasso-Forderungen an (frühere) Kunden der Postbank AG
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Verbraucherzentrale Berlin warnt vor Zahlungsaufforderungen eines Rechtsanwalts Ralf Heyl, da diese unberechtigt sein könnten. Es wird angeraten, jede einzelne Zah­lungsaufforderung juristisch überprüfen zu lassen. Die Verbraucherzentrale …
VW Motor EA 288 – Vorsicht vor verstecktem Software-Update
VW Motor EA 288 – Vorsicht vor verstecktem Software-Update
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Bei einem sogenannten Werkstattupdate sollten VW-Besitzer – auch Skoda, Seat und Audi – in diesen Tagen sehr aufmerksam sein. Es steht zu befürchten, dass Werkstattaufenthalte genutzt werden, um bei Modellen mit EA288-Dieselmotoren neben …
Wie lange muss ein Rechtsanwalt die Akten seiner Mandate aufbewahren?
Wie lange muss ein Rechtsanwalt die Akten seiner Mandate aufbewahren?
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Archivierungsfrist hängt von der Kategorie der Daten ab. § 50 Abs. 2 Satz 1 BRAO gibt einen Rahmen von fünf Jahren nach Abschluss der Bearbeitung vor. Dies bezieht sich jedoch lediglich auf die „Handakte“ und berücksichtigt nicht …
Gewerbsmäßiger Betrug, § 263 Abs.3 S.2 Nr.1 StGB
Gewerbsmäßiger Betrug, § 263 Abs.3 S.2 Nr.1 StGB
| 14.02.2012 von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
Wann macht sich der alleinige Vorstand eines Vereins strafbar? Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 7.9.2011 (1 StR 343/11) entschieden, dass es für die Strafbarkeit des alleinigen Vorstand eines Vereins wegen gewerbsmäßigem Betrug …
Die Kapitalkonten und deren Verwendung bei Personengesellschaften
Die Kapitalkonten und deren Verwendung bei Personengesellschaften
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einleitung Personengesellschaften erfreuen sich in Deutschland nach wie vor großer Beliebtheit. Ursächlich hierfür sind primär - im Gegensatz zu Kapitalgesellschaften - die schnelle und unkomplizierte Gründung, die geringen …
Ticket-Broker: Die Rechtslage
Ticket-Broker: Die Rechtslage
| 04.01.2013 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Unter einem „Ticket-Broker" versteht man eine Person, die Eintrittskarten für Veranstaltungen wie Musikkonzerte, Comedy oder Sportevents mit dem Ziel erwirbt, diese Karten zu einem höheren Preis, d.h. zu einem Preis, der über dem auf dem …
U+C / Porno-Stream Abmahnungen stellen gesamtes Internet in Frage
U+C / Porno-Stream Abmahnungen stellen gesamtes Internet in Frage
| 20.12.2013 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In ihrer Verzweiflung hat die Pornoindustrie ein neues „Geschäftsmodell" entdeckt. Diesem liegen indes rechtlich nicht haltbare Forderungen zugrunde. Es handelt sich damit lediglich um ein perfides „Spiel mit der Angst" privater …
Rechtswidriger Schufa-Eintrag – 5.000 Euro Schadenersatz wegen Verstoßes gegen die DSGVO
Rechtswidriger Schufa-Eintrag – 5.000 Euro Schadenersatz wegen Verstoßes gegen die DSGVO
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Ein negativer Schufa-Eintrag macht das Leben weitaus schwieriger. Der Abschluss von vielen Verträgen ist kaum noch möglich. Das ist noch ärgerlicher, wenn der Schufa-Eintrag auch noch ungerechtfertigt ist. Betroffene haben jedoch gute …
Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung
Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Leider denken immer noch die wenigsten Menschen daran, wenn sie aufgrund des Alters oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr in der Lage sind, die alltäglichen Geschäfte alleine durchzuführen. Auch jüngere Menschen können hier …
Die Erbengemeinschaft: Zwangsverbund auf Zeit oder endloser Streit ums Erbe ?
Die Erbengemeinschaft: Zwangsverbund auf Zeit oder endloser Streit ums Erbe ?
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Was ist eine Erbengemeinschaft ? Welche Rechte und Pflichten haben die Miterben ? Wie kann Streit vermieden werden ? Wenn der Erblasser mehrere Erben hinterlässt, bilden diese Miterben eine so genannte ungeteilte Erbengemeinschaft. …
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
| 04.10.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei der Festlegung des Unterhalts müssen beide Seiten ihre Einkünfte offenlegen. Auf dieser Grundlage wird dann der Betrag ermittelt, den der eine Expartner dem anderen zahlen muss. Wichtig ist dabei, dass alle Einkünfte genannt werden, …
Keine Schadensersatzansprüche von Fluggesellschaften gegen die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF)
Keine Schadensersatzansprüche von Fluggesellschaften gegen die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF)
| 29.04.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Keine Schadensersatzansprüche von Fluggesellschaften gegen die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) wegen eines Unterstützungsstreiks der Fluglotsen des Stuttgarter Towers. (Stuttgart) Das Hessische Landesarbeitsgericht hat am 25. April …
Das Arbeitszeugnis: Tipps für Arbeitnehmer
Das Arbeitszeugnis: Tipps für Arbeitnehmer
| 21.09.2016 von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
Anspruch auf qualifiziertes Arbeitszeugnis Jeder Arbeitnehmer hat gem. § 109 GewO einen Anspruch auf die Erteilung eines Arbeitszeugnisses. Dies gilt auch für Auszubildende, Praktikanten und Volontäre. Dabei hat der Arbeitnehmer die Wahl …
Antrag auf Erlass einer Steuerschuld - Voraussetzungen und Erfolgsaussichten bei einem Erlassantrag.
Antrag auf Erlass einer Steuerschuld - Voraussetzungen und Erfolgsaussichten bei einem Erlassantrag.
| 08.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Auf Antrag hat die Finanzbehörde die Möglichkeit, die entstandene und festgesetzte Steuerschuld zu erlassen. Der Erlass ist nach § 227 AO ein endgültiger Verzicht der Finanzbehörde auf einen Anspruch aus dem Steuerschuldverhältnis. Bei …
19 % Mehrwertsteuer beim Erbschein sparen
19 % Mehrwertsteuer beim Erbschein sparen
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Die Kosten eines Erbscheins richten sich nach dem Nachlasswert. Je höher der Nachlasswert, desto höher auch die Kosten für den Erbschein. Da stellt sich der kostenbewusste Erbe natürlich als erstes die Frage, ob er überhaupt einen Erbschein …
Schufa-Eintrag, veranlasst durch BNP Parisbas S.A. Niederlassung Deutschland - Consors vorzeitig gelöscht!
Schufa-Eintrag, veranlasst durch BNP Parisbas S.A. Niederlassung Deutschland - Consors vorzeitig gelöscht!
| 06.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Hier die aktuellen Branchennews für Sie! Ihre Schufa-Bonitätsauskunft weist Negativ-Einträge aus? Ihnen wird eine Darlehensaufnahme unmöglich oder nur zu deutlich überhöhten Konditionen angeboten? Das muss häufig nicht sein! Schufa-Eintrag …