4.689 Ergebnisse für Gehalt
Suche wird geladen …
|
29.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Nachbesserung am Firmensitz der Beklagten. Die Kläger wären daher gehalten gewesen, den Anhänger zur Durchführung der Nacherfüllung dorthin zu verbringen. Solange dies nicht geschieht, besteht kein Recht der Kläger zum Rücktritt vom Kaufvertrag. § 269 …
|
21.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… im Interesse der Kunden liege, wenn das zugelassene Anwendungsgebiet eines Medikamentes sehr allgemein gehalten sei. Im Grundsatz stimmte das Landgericht dieser Argumentation zu. Die Grenze sei aber dort überschritten, wo bei einem allgemein …
|
18.04.2011
von Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner
… oder treuwidrigen Ausübung des Kündigungsrechts des Arbeitgebers geschützt werden gemäß §§ 242, 138 BGB. Im Rahmen dieser Generalklauseln ist auch der objektive Gehalt der Grundrechte zu beachten, vor allem die durch Artikel 12 Abs. 1 des Grundgesetzes …
|
15.04.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… nicht vor), noch hat er einem entsprechenden Gesellschaftsbeschluss zugestimmt. Der nicht zustimmende Gesellschafter ist auch nicht aus gesellschaftsrechtlicher Treuepflicht gehalten, einem Gesellschaftsbeschluss zuzustimmen …
|
11.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… gehaltenen Aktien zu verkaufen und von dem Erlös "Twin-Win-Zertifikate 8/2007" der Emittentin Lehman Brothers Treasury Co. B.V. zu erwerben. Am Ende des Telefongesprächs, dessen Inhalt im Einzelnen streitig ist, erteilte dieser der Beklagten …
Axa Immoselect – erhebliche Abwertungen Abwicklung nach dem Ende der Schließungsphase wahrscheinlich
|
07.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… sich im Gegensatz dazu andere offene Immobilienfonds besser gehalten hätten. Der Axa Immoselect ist seit geraumer Zeit für seine Anleger geschlossen, wobei die gesetzliche Höchstfrist von 2 Jahren im November dieses Jahres endet. Schon länger …
|
07.04.2011
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… sind. Im Arbeitsvertrag kann u.a. die Arbeitszeit, deren Dauer und Lage inklusive Pausen, Überstunden sowie deren Abgeltung, das Gehalt mit Zulagen, Bonuszahlungen, Weihnachtsgeld etc. geregelt werden. Weitere wichtige vertragliche …
|
06.04.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Formulierung grundsätzlich wirksam (Urteil vom 8. Dezember 2010 - 10 AZR 671/09). Geregelt muss dort sein, dass trotz wiederholter Zahlung kein Rechtsanspruch auf das Weihnachtsgeld entstehen soll. Ist der Widerrufsvorbehalt zu allgemein gehalten …
|
29.03.2011
von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
… ein Unternehmen mit Sitz in Belgien aus. Seine Einkünfte reichten aus, um den Lebensunterhalt der Familie zu sichern. Zudem wurden auch Sozialversicherungsbeiträge von seinem Gehalt abgeführt. Dann wurde der Kläger arbeitslos und beantragte …
|
28.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… halten. „Unbedingt rückzahlbar" sind danach auch nur buchmäßig gehaltene Kundenansprüche. Diese können bilanziell durch diverse Maßnahmen erwachsen, etwa durch Umwandlungen von Fremdkapital in Eigenkapitalinstrumente, durch Veränderung …
|
25.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… und Umstrukturierungsleitlinien gewährt werden, um sicherzugehen, dass die Wettbewerbsverzerrung möglichst klein gehalten wird," sagte Joaquín Almunia Kommissions-Vizepräsident zuständig für Wettbewerb ( aus der Presseerklärung der EU-Kommission vom 26.01.2011 ).
|
24.03.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Sieht der Mietvertrag vor, dass Haustiere nur mit Zustimmung des Vermieters gehalten werden dürfen, kann dieser fordern, dass ein Hund, der ohne vorherige Erlaubnis angeschafft wurde, wieder abgeschafft wird. Das gilt auch dann …
|
24.03.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… insbesondere für giftige Tiere, die im Normalfall nur mit Genehmigung des Vermieters gehalten werden dürfen. Auch Hunde und Katzen muss der Bewerber angeben. Ausgenommen sind Kleintiere, die ohne Einverständnis des Vermieters gehalten werden …
|
18.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… 2010, 335) . Gewinnvorabs sind hiernach bedingte Forderungen. Die Auszahlung ist bei Vorliegen der entsprechenden Vertragsbedingungen kongruent. 3. Anfechtung von Gehältern ist Beweisfrage Kennt ein Arbeitnehmer die wesentlichen Umstände …
|
17.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… belasten. Untersagt der Mietvertrag die Tierhaltung, ist ein Halten von Hunden und größeren Tieren - wie etwa einem Wickelbär - untersagt. Kleintiere dürfen demgegenüber stets - auch bei ausdrücklichem Verbot im Mietvertrag - gehalten …
|
16.03.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… ein Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung oder wegen vorvertraglichen Verschuldens entgegen gehalten werden. Die Verteidigung gegen die Forderungen der ALAG ist somit alles andere als aussichtslos . „In diesem Zusammenhang …
|
12.08.2022
von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
… Zum Hauptgegenstand des folgenden Gerichtsverfahrens wurde die Frage danach, ob sich die Klägerin an die Einhaltung der gesetzten Klagefrist gehalten hatte oder nicht. Entscheidend war hier zunächst, ob denn die Berufsunfähigkeits-versicherung …
|
29.06.2023
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… was auch als Unfallflucht oder Fahrerflucht bezeichnet wird. Wer trotz Notwendigkeit keine Erste Hilfe leistet, kann wegen unterlassener Hilfeleistung verantwortlich gehalten werden. Auch wenn Feststellungen zur Unfallbeteiligung der in Frage kommenden …
|
02.03.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Feststellungen zur Aufklärung des Unfallhergangs nicht ermöglicht. Die Beschädigung hatte er zumindest für möglich gehalten, denn er hatte seinen Vorgesetzten informiert. Da nach einer Klausel des Versicherungsvertrages der Versicherer …
|
02.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Mrd Euro. gehalten. EU-weit betrug dieser Wert im Jahre 2009 insgesamt fünf Billionen Euro (aaO, S. 43). Als unerlaubter Handlung kann auch das bewusste Verschweigen von Kickback-Zahlungen gewertet werden. Der folgende Fall landete zweimal …
|
01.03.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Überprüfung der Doktorarbeit des Herrn zu Guttenberg, hat niemand vorliegen. Hier wäre es eigentlich die Aufgabe der zuständigen Prüfungskommission gewesen, jede Arbeit von Anfang an auf Ihren Gehalt zu überprüfen …
|
22.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… diese gesetzgeberische Wertung im Rahmen der Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Verträge über Mobilfunkdienstleistungen für übertragbar gehalten. "§ 45k TKG Sperre (1) Der Anbieter öffentlich zugänglicher Telefondienste darf …
|
21.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… den Anlegern der BAC Life Trust-Fonds nun zum Verhängnis werden. Wells Fargo drängte nämlich zuletzt auf den Verkauf des Lebensversicherungsportfolios, das von dem LTAP gehalten wird, und hat die Rückzahlung des gesamten Darlehens verlangt …
|
14.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… der Gründe erst einmal im Dunkeln tappt. Mitunter ist dem Ablehnungsbescheid lediglich ein Ankreuzbogen beigeheftet, in dem aus einer Anzahl von oft recht allgemein gehaltenen Musterablehnungsgründen, die entsprechenden für die Ablehnung …