1.283 Ergebnisse für Beleidigung
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18.09.2018
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… bis dies letzten Endes nicht mehr möglich ist. Nach dem OLG Oldenburg sei die schwere der psychischen Verletzungen , welche die Frau von den ständigen Beleidigungen und Demütigungen durch ihren (mittlerweile Ex-) Mann erlitten hat …
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09.11.2010
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Sachbeschädigungen, Diebstahl, Beleidigung etc. Der Erlass eines Strafbefehls wird von der Staatsanwaltschaft bei dem Strafrichter des zuständigen Amtsgerichts. Der Richter kann, wenn keine Bedenken bestehen, den beantragten Strafbefehl erlassen. Sofern …
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13.06.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Zu den typischen Delikten der „Massenkriminalität“ zählen Delikte wie Körperverletzung, Diebstahl, Erschleichen von Leistungen oder Beleidigung. Soweit sich in einem daran anschließenden Ermittlungsverfahren ein Verdacht …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… handelt. Andere Fälle, in denen Google die Bewertungen löschen miss sind, sofern die Bewertungen gegen die Google Richtlinien oder geltendes Recht verstoßen (z.B. krasse Beleidigungen , Datenschutzverstöße usw.). Aber auch wenn die betreffende …
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16.12.2013
von Rechtsanwalt Friedemann Koch
… die Rechtswidrigkeit des Handelns beurteilen zu können. Hierbei genügt es nicht, aus dem Zusammenhang gerissene beleidigende Äußerungen aufzuzählen, da das Gericht die Möglichkeit haben muss, den Gesamtzusammenhang einzuschätzen, vor dem eine verbale …
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13.01.2016
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… muss die Gründe für die Härtefallentscheidung darlegen und beweisen. Als Beispiele für Eheprobleme, die eine Härtefallscheidung rechtfertigen können, sind u.a. Alkoholmissbrauch Scheitern von Entzugskuren Beleidigungen Bedrohungen …
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25.10.2018
von Rechtsanwälte Dr. Kahl + Dr. Koch + Metz
… Rechtsprechung bezüglich der Beleidigung von Polizeibeamten aus Gruppen heraus sicherlich anschließen: Je größer die Gruppe, desto geringer das vorwerfbare individuelle Verschulden. Oder anders herum gefragt: Kann es tatsächlich dem Individuum …
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17.02.2022
… von Webseiten, die das allgemeine Persönlichkeitsrecht Dritter verletzen, indem beleidigende Inhalte über diese verbreitet werden. Der Webseitenbetreiber verwies in einem Disclaimer auf die Verantwortlichkeit des Betreibers der verlinkten Seite …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Beleidigungen, Verleumdungen, Diskriminierungen oder Datenschutzverstöße. Wenn Kununu die Bewertung für unzulässig hält, wird sie entfernt. Wenn auch dieser Weg erfolglos bleibt oder zu lange dauert, kann man als letzte Instanz einen Fachanwalt …
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31.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss 1 BvR 2249/19 vom 19.08.2020 einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben und eine strafrechtliche Verurteilung wegen einer vermeintlichen Beleidigung aufgehoben. Welcher Sachverhalt liegt …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Felix Damm
… Für mich ist da eine Grenze überschritten. Es ist eine Beleidigung“ Liegt er da richtig? Nein, natürlich nicht. Von einer Beleidigung ist auszugehen, wenn durch die Äußerung die Missachtung einer Person gewollt ist und diese in ihrer Ehre …
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03.12.2015
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
… von der Polizei. Bleibt die Frage offen, was in einem solchen Falle ratsam ist. Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Beleidigung Am 29.01.201 gegen 9.20 Uhr bekamen die diensthabenden Polizeibeamten einen Anruf …
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06.03.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Bezeichnet ein Auszubildender seinen Arbeitgeber unter anderem als „Menschenschinder", „Ausbeuter" oder sich selbst als des Arbeitgebers „Leibeigener", rechtfertigen diese Beleidigungen eine fristlose Kündigung des Ausbildungsverhältnisses …
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15.11.2012
von GKS Rechtsanwälte
… dass das Hochhalten eines Transparentes mit der Aufschrift „A.C.A.B." (steht für „all cops are bastards") als strafrechtlich verfolgbare Beleidigung gegen die im Stadion anwesenden Polizisten gelten könne. Anzeige wegen Aktion bei Zweitligaspiel …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der türkische Präsident Erdogan hat über seinen Rechtsanwalt einen Strafantrag gegen Jan Böhmermann bei der Staatsanwaltschaft Mainz wegen Beleidigung nach § 185 StGB gestellt. Dies ist zwingende Voraussetzung für die Strafverfolgung …
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02.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… diesen als „durchgeknallter Staatsanwalt". Das Bundesverfassungsgericht hatte nun die Verurteilung des Journalisten wegen Beleidigung zu überprüfen, insbesondere ob in der Bezeichnung „durchgeknallt" eine Schmähkritik zu sehen ist. Eine solche …
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05.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
… und im Zusammenhang mit der Arbeitseinteilung benachteiligt. Häufig kamen Äußerungen hinzu, in denen der unmittelbare Chef auf ihre polnische Herkunft in herabsetzender und beleidigender Weise Bezug nahm. Der Produktionsleiter wurde für einen Zeitraum …
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28.09.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sei auf die Tastatur gekommen und habe somit auf „Senden“ gedrückt. Das Gericht ließ sich jedoch von einer solchen Schutzbehauptung eines „äußerst intelligenten Tieres“ nicht beeindrucken und verurteilte den Hetzer wegen Beleidigung …
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06.03.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… aussperren oder beleidigen würde. Die Belästigungen waren im Übrigen wohl auch nicht so schlimm. Immerhin war der Reisende nicht bereit, den Aufpreis für ein Einzelzimmer zu zahlen, um wenigstens für die letzten Urlaubstage seine Ruhe …
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09.04.2022
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… soll das Unrecht sein was nicht geduldet werden kann. Rechtlich entspricht dies natürlich nicht der Wahrheit, sondern erst die Volksverhetzung, Beleidigung oder Drohung ist strafbar. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde eingeführt, da das Internet …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Meinungsfreiheit begrenzen. Beispiele: Ein Gesetz, das es verbietet, dem Bundeskanzler eine schlechte Amtsführung vorzuwerfen, wäre kein allgemeines Gesetz. Erklärt man es dagegen allgemein für strafbar, Politiker zu beleidigen …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… innerhalb eines Jahres widerrufen werden, wenn grober Undank des Beschenkten gegenüber dem Schenker besteht. Darunterfallen (schwerwiegende) Beleidigungen, grundlose Strafanzeigen, körperliche Angriffe etc. Auch die Verarmung des Schenkenden gilt …
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18.09.2017
von Rechtsanwalt Lars Jessen
… diese Pflicht und entsteht dadurch ein Schaden, so kann der Arzt regresspflichtig gemacht werden (§ 627 II S.2 BGB). Sollte es einen wichtigen Grund für die Kündigung geben, z. B. Missachtung seiner Anordnungen oder Beleidigung des Arztes, darf …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist zu beachten, dass das Erstatten einer falschen Strafanzeige schlimmstenfalls zu einer eigenen Strafbarkeit führen kann. Hier stehen strafrechtliche Vorwürfe wie Beleidigung , Verleumdung , üble Nachrede , falsche Verdächtigung …