5.016 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… eine außerordentliche Kündigung in Betracht. Das gilt unabhängig von der Höhe eines dem Arbeitgeber durch die Pflichtverletzung entstandenen Schadens. Maßgebend ist vielmehr der mit der Pflichtverletzung verbundene Vertrauensbruch. Außerdem verletzt derjenige …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist das dem Mieter meist kaum ersichtlich. Ein Mietrechtsexperte erkennt aber die Formulierungen, aus denen sich ein vertraglicher Ausschluss der Eigenbedarfskündigung ergibt, wenn etwa die ordentliche Kündigung auf bestimmte, im Mietvertrag ausdrücklich …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Werbeanruf, einen sogenannten Cold Calls. Hier wird dann behauptet, dass es sich um einen bestehenden Vertrag handele, der sich mangels Kündigung nun verlängert habe. Eine Kündigung könne man ausnahmsweise nur dann aussprechen, wenn man …
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13.09.2023
… der Regelfall des Mietkaufs. Das heißt, der Vertrag enthält einen mietrechtlichen und einen kaufrechtlichen Teil. Eine andere Möglichkeit ist die Kombination eines Mietvertrags mit einem sog. Angebotsvertrag, der das Ankaufsrecht …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Passive Sterbehilfe (Unterlassung auf Wunsch) VI. Freiheitsberaubung ( § 239 StGB) VIII.Zivilrecht Vertragliche Haftung ( § 611 a ff., 280 BGB ) Unerlaubte Handlungen ( §§ 823 ff. BGB) 3. Haftung als Arbeitnehmer 3.Sanktionensystem …
27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… Begründung enthalten. Es muss der Entschluss des Verbrauchers erkennbar sein, dass er eindeutig widerrufen möchte. Kündigung Nach § 5 Abs. 1 FernUSG kann der Vertrag auch ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. § 5 (1) Der Teilnehmer …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… werden, aber ohne die Einwilligung des Arbeitnehmers ist eine Umsetzung nicht möglich. In den meisten Fällen wird dieser Vertrag in Betracht gezogen, wenn eine schnelle und konfliktfreie Trennung bevorzugt wird. Auf diese Weise können …
Die erste eigene Immobilie - was ist zu beachten? Finanzielle, steuerliche und erbrechtliche Aspekte
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Nicolai Utz
… nach dem Kauf selbst einziehen will, gibt es zwar das Recht, den Mietern wegen Eigenbedarfs außerordentlich zu kündigen. Ob, wie schnell und zu welchem Preis dieses Recht praktisch durchgesetzt werden kann, steht aber insbesondere in München …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Compliance im Bereich Urheberrecht, Markenrecht und Designrecht, z,B. bei im Vertrieb (Markenpiraterie, Bootlegs, etc.; Urheberrechtsabgaben §§ 54 ff. UrhG) Arbeitsrecht (v.a. Arbeitgeberseite und Führungskräfte, Kündigungen, Betriebsrats …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und Nachteilen (z.B. Abmahnung und Kündigung, aber auch Diskriminierung), wenn sie z.B. Fälle von Korruption und Betrug Verstöße gegen Vorgaben des Arbeits- und Gesundheitsschutzes Verstöße gegen Vorschriften der Produktsicherheit Verstöße …
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Legal behauptet, sollten Sie eine Unterlassungserklärung abgeben. Aber nicht, bevor Sie einen spezialisierten Rechtsanwalt gefragt haben; eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen …
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08.09.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… vom Konto abzubuchen. Aus diesem Grund veranlasste der Konzern Anfang 2018 einen Negativeintrag bei der Schufa. Außerdem erfolgte die Kündigung des Vertrags zum April 2018. Der Kläger erfuhr erst vom Sachverhalt, als er im März 2018 seine Eltern …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses darstellen, so das Landesarbeitsgericht Niedersachsen im Urteil vom 29.03.2023 (2 Sa 313/22), ohne dass vorher eine Abmahnung ausgesprochen wurde. Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt …
22.04.2024
von Rechtsanwältin Irina Christiane Jansen LL.M.
… Teilen, der (Beendigungs-) Kündigung des Arbeitsverhältnisses verbunden mit dem Angebot, das Arbeitsverhältnis zu veränderten Arbeitsbedingungen fortzusetzen. Gegenstand einer Änderungskündigung kann jede Arbeitsbedingung sein, zum Beispiel …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… worauf Bezug genommen werden kann. Die falschen Mitarbeiter behaupten, dass man den Vertrag jederzeit kündigen könnte mit einem Kündigungsformular, welches nur schnell unterschrieben werden muss. Gelegentlich wird auch unehrlich behauptet …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Fehlt es an einer – Vertrauenserwartung – des Drohenden ist die fristlose Kündigung auch dann gerechtfertigt, wenn die Bedrohungen und Beschimpfungen in einem – Vier-Augen-Gespräch- erfolgt sind. So das Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil …
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07.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… Wenn Sie sich der Kosten nicht bewusst waren, empfehlen wir Ihnen den Vertrag anzufechten (wegen arglistiger Täuschung und vorsichtshalber auch wegen Irrtums) und vorsorglich die außerordentliche und hilfsweise die ordentliche Kündigung …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… funktioniert die Masche Alles beginnt mit einem Cold Call, einem unerlaubten Werbeanruf. Der Anrufer suggeriert, dass bereits ein Vertrag zwischen den Parteien bestehen würde, der sich mangels Kündigung nun verlängert habe. Man hat jedoch die Chance …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der sich mangels Kündigung nun verlängert habe oder es geht um einen angeblichen Vertrag mit einem Lokal Anzeigenblatt, bei dem man nur noch kurz die Druckfreigabe erteilen müsse. Jedenfalls schafft es der Anrufer, den Betroffenen in kürzester Zeit um …
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04.09.2023
von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
… Ihres Betriebs- oder Personalrates hinzu. Ein Angebot, was angeblich nur an diesem Tag unterbreitet werden kann, sollte Sie sehr misstrauisch machen. Nehmen Sie lieber eine Kündigung in Empfang und klagen dagegen mit der Aussicht auf Erhalt …
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03.09.2023
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… Hier gilt es nun leider um folgende Punkte: Wird das Insolvenzverfahren für die jeweilige Projektgesellschaft eröffnet? Wird der Insolvenzverwalter dann die Erfüllung oder Nichterfüllung des Vertrages wählen? Wie ist der Baufortschritt …
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02.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… prüfen, so z.B. Widerruf, Kündigung und Rücktritt vom Vertrag. Der Vorteil wäre hier zwar, dass ggf. Zahlungen zurück gefordert werden könnten, allerdings sollten Käufer hier immer im jeweiligen Einzelfall prüfen, ob diese Schritte erforderlich …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Projekte drohen zu scheitern. Bereits laufenden, im Bau befindlichen Projekten drohen Verzögerungen, ggf. sogar Baustopps. Käufer stellt dies vor unvorhergesehene Herausforderungen. Dies reicht von der Frage der bereits erfolgten Kündigung …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… insbesondere im Hinblick auf ausserordentliche Kündigung des Jagdpachtvertrages Rechtsfragen rund um den Jagdschein und WBK (Erteilung, Verlängerung, Widerruf, Entziehung und Einziehung, etc.) Mitwirkung bei Erarbeitung und Gestaltung …