5.008 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Frida GbR
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07.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig; hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte …
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04.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden …
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04.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… an, im Anstellungsvertrag für den Fall der Verletzung der Verschwiegenheitspflicht eine Vertragsstrafe zu vereinbaren, mit der wirtschaftlich gesehen entstandene Schäden pauschal abgegolten werden. Wettbewerbsverbot während der Bestellung …
Abmahnung Kornmeier & Partner Rechtsanwälte - "Loona - El Tiburon" - More Music and Media GmbH Co KG
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02.11.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… verübt werden, muss sich der Unterzeichner zugleich einer angemessenen Vertragsstrafe unterwerfen, welche für jeden Fall der künftigen Verletzung des Unterlassungsversprechens, an die MORE Music and Media GmbH & Co. KG zu zahlen …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Überraschung, jetzt dürfen Sie nämlich mehrere tausend Euro als Vertragsstrafe bezahlen. Sie haben sich nämlich mit der unveränderten und von Ihnen unterschriebenen Unterlassungserklärung genau dazu verpflichtet! Also Finger weg …
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28.10.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… der Vertragsstrafe ist nicht notwendig; hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden. Die Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls im Original abgegeben werden …
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27.10.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer Zuwiderhandlung würde dieser sodann eine Vertragsstrafe verwirken (§ 339 BGB). Daneben bestehen Ansprüche auf Schadensersatz, die je nach Intensität des Verstoßes variieren können. Ein Beispiel aus der Praxis: Im letzten Jahr wandten …
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18.10.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… eine konkrete Handlung zu unterlassen und beim Verstoß dagegen eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die Höhe der Vertragsstrafe kann in der Unterlassungserklärung bereits benannt sein oder offen bleiben. Die Wirkung einer Unterlassungserklärung verjährt …
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18.10.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Unterlassungserklärung eine starre Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung vor und begründet noch dazu eine selbstständige Verpflichtung des abgemahnten eBay-Händlers zur Erstattung der durch die Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… es auch einen Strafrechtsschutz für den Geschäftsführer für den Fall strafrechtlicher Ermittlungen? § 9 Wettbewerbsverbot und Vertragsstrafe Was ist dem Geschäftsführer, wann, in welcher Form untersagt? Darf der Geschäftsführer andere Unternehmen …
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07.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt …
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06.10.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Situation muss eine konkrete Verteidigung angestrebt werden. Ziel ist es hierbei, vor Folgeabmahnungen oder der etwaigen Zahlung einer Vertragsstrafe zu schützen. Vorweg einige grundlegende Informationen: Abmahnungen werden dann …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen …
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26.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… anliegende Unterlassungserklärung sollte jedoch keinesfalls! In der vorliegenden Form abgegeben werden. Diese schießt weit über das Ziel hinaus. So wird als Vertragsstrafe im Falle der Zuwiderhandlung ein Betrag von 7500, 00 € gefordert. Ferner …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine eingeschlossenen Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich gemacht werden. Verallgemeinerungen verbieten sich jedoch in dieser schwierigen urheberrechtlichen Materie, die am besten von einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bearbeitet werden sollte.
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23.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… oder einem auf seinen Namen angemeldeten Internetanschluss ausgeht. Diese Zahlung nennt man Vertragsstrafe. Es sollte deutlich werden, welche Probleme die Abgabe solch einer Unterlassungserklärung mit sich bringen kann. Ziel ist es, die Vertragsstrafe …
Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH im Auftrag des Fussballclubs Gelsenkirchen Schalke
20.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen, die neben dem Verbot des Verkaufs zu überhöhten Preisen für den Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von bis zu 2500, 00 € vorsehen. Sodann wird in der Abmahnung die Abgabe …
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20.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Situation muss eine konkrete Verteidigung angestrebt werden. Ziel ist es hierbei, vor Folgeabmahnungen oder der etwaigen Zahlung einer Vertragsstrafe zu schützen. Vorweg einige grundlegende Informationen: Abmahnungen werden dann ausgesprochen …
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19.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe. Eine Kornmeier und Partner Abmahnung wegen der Rechtsverletzung an dem Film - Supermanager ili Motyga Sudby - ist für die meisten Anschlussinhaber eine Überraschung. Gerade Anschlussinhaber, die noch nie mit dem Gesetz …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… zudem einen fest gesetzten Betrag für die zu zahlende Vertragsstrafe. Eine modifizierte Unterlassungserklärung erfüllt ebenfalls den im Schreiben geforderten Unterlassungsanspruch und verhindert damit wirksam eine mögliche einstweilige …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… als Allgemeine Geschäftsbedingung, Besonderheiten bei Einkaufszentren, Vertragsstrafe etc.) Begründung- und Verlängerungsoptionen Ausschluss von Mieterrechten (Ausschluss bzw. Beschränkung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Auferlegung …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dies zu einer überhöhten Vertragsstrafe führen. Auch wenn es in dem Abmahnschreiben heißt, dass „ die in der Anlage im Entwurf beigefügte Strafbewehrte Unterlassungserklärung" abzugeben ist, ist dies keinesfalls nötig. Es genügt …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wenn die Abmahnung bereits im Briefkasten liegt, da neben den sodann entstehenden Kosten für den Gegenanwalt und den eigenen Rechtsbeistand der Onlineshop häufig für eine Zeit vom Netz genommen werden muss, um keine Vertragsstrafe zu riskieren.