5.013 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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19.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Vertragsstrafen führen. Die Abmahnung muss unter Beachtung des Einzelfalls auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Eine Internetrecherche hat im Übrigen ergeben, dass die Firma AB Outlet Limited wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im erheblichen …
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18.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu unterzeichnen. Diese ist insbesondere für den Fall einer tatsächlichen Zuwiderhandlung in der Zukunft aufgrund einer bestimmten Formulierung als sehr nachteilig zu beurteilen, da sodann Vertragsstrafen in Höhe von 5000,00 € aufwärts …
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18.04.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… sein. Sinnvoller ist es daher, direkt eine Vertragsstrafe bei Verstoß gegen die Konkurrenzschutzklausel oder ein Sonderkündigungsrecht zu vereinbaren.
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15.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen …
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14.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in der vorliegenden Form zu unterzeichnen. Diese kann aufgrund der gewählten Formulierung im Falle einer Zuwiderhandlung zu überhöhten Vertragsstrafen führen. Die Abmahnung muss unter Beachtung des Einzelfalls auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden …
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14.04.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Unterlassungserklärung aufgefordert. Diese enthält u.a. die Verpflichtung zur Zahlung obigen Ausgleichsbetrages. Weiter ist aber auch eine Vertragsstrafe von 5.500,00 € für jeden Fall der Zuwiderhandlung festgesetzt. Die Festsetzung …
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14.04.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gefasst und bindet den Unterzeichner damit weiter als nötig. Dies gilt vor allem im Hinblick auf die Vertragsstrafe, für die man sich 5000,- Euro versprechen lassen möchte - unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs …
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11.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… eine starre Vertragsstrafe in Höhe von über 5.000 Euro vor und begründet zudem eine selbstständige Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz. All dies ist zur Erfüllung des gegebenenfalls berechtigten Unterlassungsanspruchs überhaupt …
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11.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro, die für den Fall der Zuwiderhandlung zu leisten ist. Dieser Betrag ist unserer Auffassung nach als unangemessen hoch anzusehen. Außerdem erkennt der Abgemahnte mit Abgabe der vorformulierten …
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08.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG …
06.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Zuwiderhandlung in der Zukunft aufgrund einer bestimmten Formulierung als sehr nachteilig zu beurteilen, da sodann Vertragsstrafen in Höhe von 5000,00 € aufwärts drohen. Aufgrund der 30-jährigen Bindung an die Erklärung …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall …
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01.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Abmahnung (1) Der Verletzte soll den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten …
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01.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall …
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30.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Gelegentlich findet sich in Verträgen oder auch im Onlinehandel in Artikelbeschreibungen eine Vereinbarung dahingehend, dass im Fall der Nichtabnahme der gekauften Sache der Käufer eine Vertragsstrafe in einer bestimmten Höhe bezahlen muss …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Unterlassungserklärung knüpft für den Fall eines Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen die Entrichtung einer angemessenen Vertragsstrafe, deren Höhe aufgrund der Formulierung der vorliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass Sie sich zu einer überhöhten Vertragsstrafe verpflichten. Die erforderliche Abänderung der Unterlassungserklärung sollte nicht unterschätzt sein. Wird beispielsweise auch nur die Kostentragungspflicht gestrichen, so wird der Verstoß durch unveränderte Abgabe …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach Einzelfall möglicherweise als zu weit gefasst. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5001, 00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu unterzeichnen, da hierdurch u.a. die Gefahr von überhöhten Vertragsstrafen generiert wird. Bitte bedienen Sie sich in Ihrem eigenen Interesse auch nicht irgendwelcher Ratschläge aus Internetforen. Auch ich als verteidigender Anwalt verfolge …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da hierdurch u.a. die Gefahr von überhöhten Vertragsstrafen generiert wird, sowie der Verstoß anerkannt wird. Bitte bedienen Sie sich in Ihrem eigenen Interesse auch nicht irgendwelcher Ratschläge …
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23.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Unterlassungserklärung, die eng gefasst ist und nur bestimmte Produkte beinhaltet, zieht keine Vertragsstrafe beim Anbieten ähnlicher Produkte nach sich, da sie kein generelles Verbot beinhaltet. Im zugrundeliegenden Fall hat …
Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer durch die Tele München Fernseh GmbH "Briefe für Julia"
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22.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… u.a. die Gefahr von überhöhten Vertragsstrafen generiert wird. Bitte bedienen Sie sich in Ihrem eigenen Interesse auch nicht irgendwelcher Ratschläge aus Internetforen. Auch ich als verteidigender Anwalt verfolge die entsprechenden Threads …
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17.02.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… anwaltliche Prüfung die eingeforderte Unterlassungserklärung. Sie verpflichten sich für 30 Jahre. Zudem können wir aus der Praxis berichten, dass nicht selten auch Vertragsstrafen geltend gemacht werden. In vielen Fällen handelt es sich um …
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15.02.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Unterlassungserklärung Die geforderte Unterlassungserklärung der Kanzlei Rasch ist so weit und unbestimmt, dass schon fraglich ist, ob im Wiederholungsfall eine Vertragsstrafe verwirkt wäre. Dagegen ist die geforderte Unterlassungserklärung …