5.008 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
21.06.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für den Abgemahnten gerichtlich durchsetzen. Darum wird oftmals geraten lieber …
|
17.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung …
|
10.06.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer Zuwiderhandlung aufgrund einer bestimmten gewählten Formulierung erhöhte Vertragsstrafen. Sind auch Sie durch die vorgenannte Kanzlei abgemahnt worden, sollte Folgendes beachtet werden: - Geben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung …
|
09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… In dem Abmahnschreiben wurde aufgefordert, das Internetangebot unverzüglich zu beenden und eine als Anlage im Entwurf beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung datiert und unterzeichnet zurückzusenden. Neben der Unterlassung (Vertragsstrafe 5.100,00 EUR …
|
07.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Die geforderte Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslangen Vertragsstrafen führen können …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für EMI Music Deutschland GmbH&Co KG wg. Helene Fischer „Best of Life“
|
26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Sollten Sie die Unterlassungserklärung unverändert unterschreiben und zurücksenden, stellt dies in der Regel ein Anerkenntnis da und bedroht Sie die nächsten 30 Jahre mit einer Vertragsstrafe von bis zu € 5.000,00 für jeden noch so geringen Verstoß! 3 …
|
24.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert …
|
20.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für …
|
19.05.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… spezialisierten Rechtsanwalt prüfen und modifizieren. Denn vorformulierte Unterlassungserklärungen sind in den meisten Fällen zu weit gefasst, enthalten zu hoch angesetzte Vertragsstrafen oder beinhalten zu weitgehende Schuldanerkenntnisse …
Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis
|
18.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden …
|
17.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran …
|
16.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran …
|
13.05.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Denn der Erklärende gibt durch Unterzeichnung des Vergleichsvertrages ein Schuldanerkenntnis ab. Des Weiteren enthält die vorgefertigte Unterlassungserklärung eine unserer Ansicht nach überhöhte Vertragsstrafe. Hierbei handelt es sich um zwei …
|
12.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Diese Zahlung nennt man Vertragsstrafe. In der Abmahnung wird jedoch nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, sondern auch Schadensersatz. Klar ist, dass dem Rechteinhaber Kosten entstanden sind: Anwaltskosten, Gebühren, Kosten für …
|
05.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine AFP-Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich machen. Diese können auch - für Betroffene ggf. nicht erkennbar - bei einem Dritten (Nachrichtenportal o. ä …
|
03.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… In dieser verpflichtet sich der Abgemahnte - sollte er nach Unterschrift die zu unterlassende Handlung erneut vornehmen - eine Vertragsstrafe zu zahlen. Mit der Abmahnung wird ferner der Ersatz der Anwaltskosten und Schadensersatz gefordert. Bei Tauschbörsen …
|
03.05.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG …
|
02.05.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ferner birgt die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung aufgrund einer bestimmten gewählten Formulierung die Gefahr, dass Sie sich zu einer überhöhten Vertragsstrafe verpflichten. Die erforderliche Abänderung der Unterlassungserklärung …
|
20.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… dass die Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft als Verletzte dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe …
|
19.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Vertragsstrafen führen. Die Abmahnung muss unter Beachtung des Einzelfalls auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Eine Internetrecherche hat im Übrigen ergeben, dass die Firma AB Outlet Limited wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im erheblichen …
|
18.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu unterzeichnen. Diese ist insbesondere für den Fall einer tatsächlichen Zuwiderhandlung in der Zukunft aufgrund einer bestimmten Formulierung als sehr nachteilig zu beurteilen, da sodann Vertragsstrafen in Höhe von 5000,00 € aufwärts …
|
18.04.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… sein. Sinnvoller ist es daher, direkt eine Vertragsstrafe bei Verstoß gegen die Konkurrenzschutzklausel oder ein Sonderkündigungsrecht zu vereinbaren.
|
15.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen …
|
14.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in der vorliegenden Form zu unterzeichnen. Diese kann aufgrund der gewählten Formulierung im Falle einer Zuwiderhandlung zu überhöhten Vertragsstrafen führen. Die Abmahnung muss unter Beachtung des Einzelfalls auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden …