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Tipps rund um die Beschäftigungsverhältnisse von Deutschen in Italien- Teil I: Steuervergünstigungen
Tipps rund um die Beschäftigungsverhältnisse von Deutschen in Italien- Teil I: Steuervergünstigungen
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Aktuell ist in steuerrechtlicher Hinsicht das in Kraft getretene Gesetz Nr. 58/2019, das sog. „ Decreto Crescita “ (Gesetz zur Förderung des Wachstums), besonders zu beachten. Ziel des Gesetzes ist es, Humankapital für Italien durch …
Neu | Abgasskandal bei 3.0 TDI Euro 5 Motoren von Audi
Neu | Abgasskandal bei 3.0 TDI Euro 5 Motoren von Audi
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Am 02.12.2019 hat das Kraftfahrt-Bundesamt veröffentlicht, dass auch ältere Audi-Fahrzeuge mit dem 3.0 TDI Euro 5 Motor über eine unzulässige Abschaltvorrichtung verfügen. Damit steht fest, dass auch die älteren großen Motoren von Audi und …
Abmahnung der hello love GmbH durch Kanzlei Broede, Krutzki & Partner – AGB+Widerrufsrecht+OS-Link
Abmahnung der hello love GmbH durch Kanzlei Broede, Krutzki & Partner – AGB+Widerrufsrecht+OS-Link
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung von hello love GmbH durch Kanzlei Broede, Krutzki & Partner erhalten? Wir helfen! Die hello love GmbH aus Hamburg betreibt den Onlineshop shop-hellolove.de, indem Mode, Accessoires, Wohnartikel und mehr angeboten werden. Uns …
Vorstandsvergütung – Prüfung durch den Aufsichtsrat in der AG
Vorstandsvergütung – Prüfung durch den Aufsichtsrat in der AG
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Finn Dethleff
Die fortlaufende öffentliche Diskussion um die Vergütung von Vorständen berücksichtigt bislang kaum die Funktion und Aufgaben des Aufsichtsrates. Dieser ist verantwortlich (und mithin auch haftbar) für die Angemessenheit der Vergütung. …
Zierhut IP mahnt für die Wham-O Holding Ltd. Markenverletzungen ab (Hacky-Sack)
Zierhut IP mahnt für die Wham-O Holding Ltd. Markenverletzungen ab (Hacky-Sack)
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Zierhut IP Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft aus München mahnt für die Wham-O Holding Ltd. aus Peninsula vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Die Abmahnung richtet sich an einen Verkäufer, der sog. „Footbags“ auf eBay.de verkauft. …
BVB Merchandising GmbH: Abmahnungen und Berechtigungsanfragen durch Dres. Lohner Fischer
BVB Merchandising GmbH: Abmahnungen und Berechtigungsanfragen durch Dres. Lohner Fischer
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben bereits in der Vergangenheit zahlreich über von uns geführte Verfahren gegen die BVB Merchandising GmbH berichtet. Bei der BVB Merchandising GmbH handelt es sich um die Marketingabteilung des bekannten Fußballvereins BVB 09. Die …
EuGH zu Markenverletzungen von Amazon
EuGH zu Markenverletzungen von Amazon
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon steht wegen Markenverletzungen vor dem EuGH (Rs. C‑567/18). Die Grundlage ist ein Beschluss des BGH vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 20/17). Die Schlussanträge des Generalstaatsanwalts Sánchez-Bordona gehen dabei in eine andere Richtung als …
Abmahnung der Burchert & Partner RAe im Auftrag von Herrn Meyer wegen der Grundpreisangabe
Abmahnung der Burchert & Partner RAe im Auftrag von Herrn Meyer wegen der Grundpreisangabe
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Burchert & Partner Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag von Herrn Manfred Meyer wegen fehlender Grundpreisangabe . Die Burchert & Partner Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen von Herrn Meyer, welcher über …
Sind Franchiser Handelsvertreter?
Sind Franchiser Handelsvertreter?
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Franchisenehmer sind keine Handelsvertreter, oder doch? Zuweilen gibt es hier Missverständnisse. Vorwegzunehmen ist, dass Franchisenehmern teilweise gleiche Ansprüche, wie etwa der Ausgleichsanspruch, zustehen. Handelsvertreter haben gemäß …
Änderung der im EP veranschlagten Kosten für Änderungsverlangen ausreichend
Änderung der im EP veranschlagten Kosten für Änderungsverlangen ausreichend
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Auftraggeber (AG) beauftragte den Auftragnehmer (AN) mit der Ausführung einer Natursteinfassade einschl. Fassadendämmung bei einem Neubau. Der AN führte aus, der AG nahm die Leistungen ab. Der AN stellte die Schlussrechnung und rechnete …
Kein Erfolgshonorar für Versicherungsberater bei Tarifwechsel in der privaten Krankenversicherung
Kein Erfolgshonorar für Versicherungsberater bei Tarifwechsel in der privaten Krankenversicherung
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer kennt Sie nicht aus der Werbung, die Tarifoptimierer im Versicherungsbereich. Versicherungsmakler oder Versicherungsberater, unabhängig von Versicherern, bieten hier ihre Dienste an. Meist geht es um eine Reduzierung der Prämienhöhe, …
Chancen für Sparkassenkunden bei Prämiensparverträgen
Chancen für Sparkassenkunden bei Prämiensparverträgen
| 20.12.2019 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Die Kündigungswelle der Sparkassen zu den Prämiensparverträgen hält an. Fast 30.000 Kunden der Stadtsparkasse München wurde der Prämiensparvertrag zum 31.12.2019 gekündigt. Bundesweit haben zahlreiche weitere Sparkassen ihre Verträge …
Was ist eine Zollschuld?
Was ist eine Zollschuld?
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Nach der Begriffsdefinition des Zollkodex der Union (UZK) ist eine Zollschuld die Verpflichtung einer Person, den aufgrund der geltenden zollrechtlichen Vorschriften für eine bestimmte Ware vorgesehenen Betrag der Einfuhr- oder …
Die private Immobilienakte
Die private Immobilienakte
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr sowie lange Winterabende bieten sich an, seine Angelegenheiten für die eigenen Immobilien zu ordnen. Hierzu empfehlen wir von JR nachfolgende Gliederung einer elektronischen (oder physischen) Akte, …
EuGH stärkt Rechteinhaber: Weiterverkauf „gebrauchter“ E-Books und MP3s verboten
EuGH stärkt Rechteinhaber: Weiterverkauf „gebrauchter“ E-Books und MP3s verboten
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der EuGH hat sich mit Urteil vom 19.12.2019 (Az.: C-263/18) dem Generalanwalt Szpunar angeschlossen und entschieden, dass E-Books, MP3s und andere digitale Inhalte nicht „gebraucht“ weiterverkauft werden dürfen. Das Verfahren führten …
Diesel-Abgasskandal: OLG Düsseldorf verurteilt VW erstmals zu Schadenersatz
Diesel-Abgasskandal: OLG Düsseldorf verurteilt VW erstmals zu Schadenersatz
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Nächste Pleite für die Volkswagen AG im Diesel-Abgasskandal vor Gericht: Erstmals hat auch das Oberlandesgericht Düsseldorf VW nach § 826 Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) zu Schadensersatz verurteilt. (Az.: I-18 U 58/18 und Az.: I-18 U 16/19) …
Lombard Classic – Insolvenzverwalter fordert Ausschüttungen zurück
Lombard Classic – Insolvenzverwalter fordert Ausschüttungen zurück
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Bereits am 02.01.2017 war das Insolvenzverfahren über das Vermögen der „Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG“ („Lombard Classic 2“) eröffnet worden (AG Chemnitz, 15 IN 840/16) . Wie bereits erwartet und angekündigt, …
Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Überschuldung der Erbschaft
Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Überschuldung der Erbschaft
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
In § 1944 BGB sind der Beginn und die Dauer der Ausschlagungsfrist geregelt. Der Erbe soll sich über Bestand und Umfang des Nachlasses unterrichten, um über Annahme oder Ausschlagung entscheiden zu können. Die Dauer der Ausschlagungsfrist …
Wiedererlangung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt
Wiedererlangung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Führen eines Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr im Zustand der Fahruntüchtigkeit hat neben einer Geldstrafe auch die Entziehung der Fahrerlaubnis zur Folge. Der Täter gilt infolge der Tat nämlich qua Gesetz als nicht mehr geeignet …
Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremer Tattoos unwirksam – warum?
Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremer Tattoos unwirksam – warum?
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Den Wahlspruch eines Nazitrupps, eine „schwarze Sonne“, eine „Wolfsangel“: Diese Motive ließ sich ein Lehrer aus dem Brandenburgischen Hennigsdorf an …
Abmahnung des 1. FC Köln durch Rechtsanwälte Lentze Stopper wg. Ticketverkaufs auf eBay und viagogo
Abmahnung des 1. FC Köln durch Rechtsanwälte Lentze Stopper wg. Ticketverkaufs auf eBay und viagogo
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Fußballfans aufgepasst: 1. FC Köln lässt durch Rechtsanwälte Lentze Stopper wegen Weiterverkaufs von Tickets auf eBay Kleinanzeigen, viagogo etc. abmahnen. Aktuell geht auch der 1. FC Köln mithilfe der Kanzlei Lentze Stopper aus München …
Vorstandshaftung in der AG – die wichtigsten Fragen und Antworten
Vorstandshaftung in der AG – die wichtigsten Fragen und Antworten
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Finn Dethleff
Vorstände haften häufiger, als die Öffentlichkeit denkt. Hierfür gibt es letztlich zwei Hauptgründe: Zum einen sind die Vorstandspflichten sehr umfassend und tangieren meist finanziell besonders relevante Sachverhalte. Zum anderen steht der …
Dieselskandal: Audi 3.0 TDI Euro 5 neu im Dieselrückruf
Dieselskandal: Audi 3.0 TDI Euro 5 neu im Dieselrückruf
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Am 02.12.2019 hat das Kraftfahrt-Bundesamt veröffentlicht, dass nunmehr auch die 3.0 TDI Euro 5-Motoren von Audi mit einer unzulässigen Abschaltvorrichtung versehen wurden. Das bedeutet, dass auch ältere Audi Modelle nunmehr vom …
Working as a doctor in Germany – Approbation und Berufserlaubnis
Working as a doctor in Germany – Approbation und Berufserlaubnis
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Medical license (Approbation) and temporary occupation permit (Berufserlaubnis) The following applies to doctors who have studied abroad: You can only practise as medical doctor after the Approbation or a Berufserlaubnis has been issued. …