325 Ergebnisse
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01.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mein heutiger Rechtstipp ist die Reaktion auf viele Anfragen, die mir aufgrund meiner Rechtstipps immer wieder gestellt werden. Die Einrichtung oder Gründung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse ist ein Schritt, der gut durchdacht …
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01.02.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
In Deutschland gibt es, was den Kündigungsschutz von Arbeitnehmern anbetrifft, zwei Klassen. Bei einer Beschäftigungsdauer von unter sechs Monaten und einer Mitarbeiterzahl von bis zu zehn Mitarbeitern kann der Arbeitgeber das …
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14.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangslage Erstmals seit Jahren ist 2021 die Inflationsrate wieder nennenswert gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise 2021 im Schnitt um 3,1 Prozent gegenüber dem …
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17.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Auch erfahrene Arbeitgeber:innen können zumindest bei Urlaubsansprüchen vor und während der Elternzeit in teure Fallen hineintappen. Das BAG hatte in 2019 (19.03.2019 - 9 AZR 495/17) über eben einen solchen Fall zu entscheiden: Die …
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22.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Einmalzahlungen bei mehreren Zusagen Vor wenigen Tagen hatten wir die Entscheidung des BFH vom 23.4.2021 thematisiert, in der der BFH wieder ein Stück Sicherheit für die Behandlung von mehreren Zusagen gebracht hat. Arbeitgeberfinanzierte …
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18.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Entgeltumwandlung ist ein Thema, das Arbeitnehmer in allen Gehalts- und Lohnklassen betrifft und grundsätzlich auch für Empfänger von Mindestlohn relevant ist, auch wenn dort evtl. auch das Thema Grundrente berücksichtigt werden muss. Das …
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17.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mit der Fünftelregelung bzw. der Besteuerung von Einmalzahlungen habe ich mich schon in mehreren Rechtstipps beschäftigt. Wirkung der 1/5-tel Regelung des § 34 Abs. 3 EStG Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung …
03.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jeder weiß, dass ein Arbeitsverhältnis einseitig durch Kündigung aufgelöst werden kann. Arbeitgeber oder Arbeitnehmer können grundsätzlich innerhalb der vertraglich vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen kündigen. Der Arbeitgeber …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Formen der Betriebsrente Betriebliche Altersversorgung gibt es in unterschiedlichen Ausprägungen. Als arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung oder als arbeitnehmerfinanzierte oder mischfinanzierte Variante, auf Basis einer …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion und Prinzip der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse gehört zu den internen Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung. Soweit die Mittel aus Entgeltumwandlung oder …
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27.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Während es in er Vergangenheit in den letzten mehr als 60 Jahren als gesichert galt, dass die BBG jedes Jahr anstieg in Relation zum Bruttolohnanstieg gegenüber dem Vorjahr, sinkt in 2022 zum ersten Mal die BBG (West). Corona gilt hier als …
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22.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Einmalzahlungen , die auf der Kumulation von Einkünften aus verschiedenen Veranlagungszeiträumen beruhen, unterliegen häufig der Tarifbegünstigung des § 34 Abs. 3 EStG. So sind beispielsweise auch Zahlungen im Rahmen der betrieblichen …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Aufgrund unserer Rechtstipps rund um das Thema pauschaldotierte Unterstützungskasse, von der Funktion, Vorteile und Nachteile bis hin zu den Auswirkungen für Arbeitnehmer erhalten wir regelmäßig Anfragen nach einem Beispiel für die …
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20.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Eine seit langem spannende Frage, ob mit Entgeltumwandlung zu Gunsten betrieblicher Altersversorgung das pfändbare Einkommen gemindert werden kann und damit der Pfändung entzogen werden kann, hat jüngst das Bundesarbeitsgericht entschieden. …
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Kann meine Entgeltumwandlung für meine Betriebsrente von Gläubigern gepfändet werden? Dies ist eine von Arbeitnehmern häufig gestellte Frage, wenn sie sich zu einer Entgeltumwandlung für eine betriebliche Altersversorgung entscheiden. Der …
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08.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation In einigen Versorgungswerken gab und gibt es hinsichtlich der Teilnahmebestimmungen bestimmte Grenzen, die sich aus dem Alter der Mitarbeiter ergeben. 2. Aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Was manche …
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27.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Problematik und aktuelle Rechtslage In einem Urteil des 12. Senats vom 23.02.2021 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass Tankgutscheine über einen bestimmten Euro-Betrag und Einnahmen aus der Vermietung von Werbeflächen auf …
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17.04.2023
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
BAV Kosten im Allgemeinen Versicherungsförmige Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung wie Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfond einerseits und versicherungsfreie Modelle wie Direktzusage und pauschaldotierte …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Basis und Notwendigkeit einer Geschäftsführerversorgung Gesellschafter-Geschäftsführer unterliegen in den meisten Fällen, in Abhängigkeit von ihrer Beteiligungshöhe, nicht der gesetzlichen Rentenversicherung und haben deshalb ein …
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06.08.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Bedeutung und grundsätzliche Regelung des § 314 VAG § 314 VAG (Versicherungsaufsichtsgesetz) ist eine wichtige und bedeutende Vorschrift im Bereich der Versicherungswirtschaft. § 314 VAG hat nahezu identisch den bisherigen und bekannten …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten, wie sie uns sicherlich in den nächsten Jahren bevorstehen werden, wird es auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr so entspannt zugehen wie in den letzten gut und gern 5-7 Jahren. Betriebsbedingte Kündigungen …
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20.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Diese Woche erhielten wir eine Anfrage über anwalt.de, inwieweit der Arbeitnehmer bei einer arbeitgeberfinanzierten bAV ein von ihm gewünschtes Produkt abschließen kann oder das unter Umständen schlechtere Angebot des Arbeitgebers …
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21.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist einer der fünf Durchführungswege der bAV (betrieblichen Altersversorgung), die das Betriebsrentenrecht sowie das Steuerrecht ermöglichen. Neben der Direktzusage gehört die pauschaldotierte …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Man wird älter. Man erleidet einen Unfall. Es ist einfach nicht mehr wie es früher/vorher war. Bei dem/der einen ist das früher, bei anderen später der Fall. Und es stellt sich dann die Frage, ob es sich überhaupt lohnt, die Feststellung …