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22.02.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Einleitung Ein mich gerade beschäftigender Fall veranlasst mich an dieser Stelle auf den Begriff des Leitenden Angestellten (nachfolgend: LA) einzugehen und diesen etwas näher einzugrenzen. Hintergrund für diesen Artikel ist der …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Axel Dammer
Am gestrigen Tage ist die aus der letzten Bund-Länder-Konferenz erwachsene Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft getreten. Diese verpflichtet Arbeitgeber unter anderem dazu, Beschäftigten die …
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Eine Situation, die uns Anwälte im Berufsalltag immer wieder beschäftigt: Arbeitnehmer werden unter Druck gesetzt, um in diese dazu zu bewegen, Aufhebungsverträge abzuschließen oder sogar Eigenkündigungen auszusprechen. Der Sachverhalt Der …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Die Haftung des Strohmanns Ich will hier von einem Standardfall erzählen, der in meiner beruflichen Praxis immer wieder vorkommt. Ich verteidigte in einer an sich nicht spektakulären Strafsache vor einem Einzelrichter eine Unternehmerin, …
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03.01.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Einleitung Letztlich verändert die Kurzarbeit zwei wesentliche Kriterien des privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses, nämlich Arbeitsverpflichtung des Arbeitnehmers sowie die Lohnleistungsverpflichtung des Arbeitgebers. Beide Leistungen …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat am heutigen Tage einen auf den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales basierende Branchenstandard für Friseurbetriebe …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 16.04.2020 unter der Überschrift „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ einheitliche Arbeitsschutzmaßnahmen für Unternehmen und Arbeitgeber veröffentlicht. Die Arbeitsschutzstandards …
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19.07.2019
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die fristgerechte oder außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, die in dessen Verhalten begründet ist, setzt grundsätzlich eine Abmahnung voraus. Die Abmahnung ist also als eine Art „Vorstufe“ einer Kündigung zu betrachten. Verletzt …
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16.07.2019
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Recht und Gerechtigkeit sind nicht immer identisch. Der Großteil der Bevölkerung hofft, im Falle eines Prozesses, am Ende „Recht“ zu bekommen. Grundsätzlich spricht der Richter aber kein Recht, sondern es ergeht ein Urteil, ein Beschluss …
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17.05.2019
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Zahlreiche Unternehmen kündigen an, dass sie in naher Zukunft Stellen abbauen müssen. Folglich fürchtet jeder einzelne Mitarbeiter, der in einem solchen Unternehmen beschäftigt ist, den Verlust seines Arbeitsplatzes. Von einem derartigen …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Fall: Eine angestellte Tierärztin wird schwanger. Sie geht daraufhin unmittelbar in den Mutterschutz und im Anschluss daran in Erziehungsurlaub. Während des Erziehungsurlaubes stirbt sie. Der Ehemann und Alleinerbe der Verstorbenen begehrt …
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11.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Tätigkeitsmerkmale Die Eingruppierung im öffentlichen Dienst richtet sich, so schreibt es der Tarifvertrag vor (z. B. TVöD), nach den sog. Tätigkeitsmerkmalen. Für den Angestellten im öffentlichen Dienst ist nicht recht verständlich, was …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Arbeitsvertrag und Tarifvertrag (z. B. TVöD) Die richtige Eingruppierung und ein Anspruch auf eine Höhergruppierung ergeben sich aus dem Tarifvertrag und meist der dazugehörigen Anlage, z. B. Anlage 1a. Im Arbeitsvertrag des öffentlichen …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Nicht selten sind Eheleute auch arbeitsrechtlich miteinander verbunden. Dabei ist es häufig so, dass die arbeitsrechtlichen Rollen zufällig verteilt sind. Mal fungiert der Ehemann als Arbeitgeber und die Ehefrau ist im Betrieb entweder …
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Nach § 626 Abs. 1 BGB besteht die Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist wirksam zu beenden. Voraussetzung für eine derartige fristlose Kündigung ist jedoch, dass ein wichtiger Grund vorliegt, der unter …
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21.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Nach erfolgter Elternzeit, um das Kind nicht von morgens bis abends in die Kita oder zur Tagesmutter zu geben, oder auch nur, um einfach mehr Zeit mit der Familie verbringen zu können oder sich zeitaufwändigen Hobbys zu widmen, wird die …
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06.07.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Es soll die schönste Zeit des Jahres werden, der Urlaub. Doch was geschieht eigentlich, wenn ein Arbeitnehmer während dieser Zeit krank wird? Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer nach dem Bundesurlaubsgesetz einen Anspruch auf …
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26.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Grundsätzlich besteht gemäß § 630 BGB und nach § 109 GeWO ein Anspruch des Arbeitnehmers auf die Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Allein die Tatsache, dass der Anspruch auf ein derartiges Zeugnis besteht, ist jedoch nicht …
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22.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
1. Wie kann man überhaupt gegen eine Kündigung vorgehen? Hat der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, so ist zunächst zu prüfen, ob ein Vorgehen gegen die Kündigung im Wege einer Kündigungsschutzklage …
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15.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
1. Was ist eigentlich Urlaub? Nach der Definition des Bundesarbeitsgerichts handelt es sich bei Urlaub um bezahlte Freizeit, die zur Erholung bestimmt ist. 2. Hat jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf Urlaub, auch wenn dieser nicht im …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Irrtümer sind in allen Lebensbereichen weit verbreitet, nicht zuletzt auch im Arbeitsrecht. Es fängt mit dem Irrglauben an, dass Arbeitnehmer denken, sie dürften grundsätzlich ihre Arztbesuche in ihre Arbeitszeit legen, hätten einen …
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19.12.2017
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Das Insolvenzverfahren des Arbeitgebers wurde eröffnet. Wie wirkt sich dieses Verfahren auf das Arbeitsverhältnis aus? Werden nun alle Mitarbeiter arbeitslos? Oder nur Teile der Beschäftigten? Wem wird gekündigt, wer erhält keine Kündigung? …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Ralf Hauser , LL.M.
Urlaub ist nach dem Bundesurlaubsgesetz im jeweiligen Urlaubsjahr bis zum 31.12. zu nehmen. Eine Übertragung bis zum 31.03 des Folgejahres ist nur bei Vorliegen von dringenden betrieblichen oder persönlichen Gründen möglich. Die im …
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23.06.2017
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Ihr Chef kommt auf Sie zu und bittet Sie zu einem persönlichen Gespräch. Der Sinn dieses Gesprächs liegt einzig darin, dass Ihr Chef Sie loswerden will, also dass er Sie nicht mehr länger in seinem Unternehmen beschäftigen möchte. Aus …