985 Ergebnisse für BGB

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Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund – Wann und wie ist sie zulässig?
Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund – Wann und wie ist sie zulässig?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung: Grundlagen der fristlosen Kündigung Die fristlose Kündigung stellt eine radikale Lösung in Mietverhältnissen dar, die nur unter strengen Voraussetzungen zulässig ist. Sie kann sowohl von Vermietern als auch von Mietern …
Klarstellung zur Anzeige und Geltendmachung von Mietminderungen
Klarstellung zur Anzeige und Geltendmachung von Mietminderungen
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
In der Praxis kann es zu Missverständnissen bezüglich der erforderlichen Schritte zur Durchsetzung einer Mietminderung kommen. Hierbei sind zwei wesentliche Aspekte zu beachten: die Mängelanzeige und die Geltendmachung der Mietminderung. …
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht: Ihr Ratgeber mit Rechtsprechung und praktischen Anwendungstipps
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht: Ihr Ratgeber mit Rechtsprechung und praktischen Anwendungstipps
14.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung zum Thema Kündigungsfristen Kündigungsfristen sind ein essentielles Element im Arbeitsrecht, das sowohl Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern dient, indem es ihnen ermöglicht, sich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
Was Arbeitgeber bei der außerordentlichen Kündigung beachten müssen und welche Vorteile für Arbeitnehmer bestehen
Was Arbeitgeber bei der außerordentlichen Kündigung beachten müssen und welche Vorteile für Arbeitnehmer bestehen
12.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung in die Thematik Die außerordentliche Kündigung stellt im deutschen Arbeitsrecht ein Mittel dar, das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der üblichen Kündigungsfristen zu beenden. Dieses rechtliche Instrument ermöglicht es beiden …
Aktuelles zur Untervermietung: Tipps für Mieter und Vermieter
Aktuelles zur Untervermietung: Tipps für Mieter und Vermieter
11.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundsätzliches zum Thema Untervermietung Untervermietung ist ein häufig diskutiertes Thema im Mietrecht. Es geht dabei um die Frage, inwieweit Mieter ihre gemietete Wohnung oder Teile davon an Dritte weitervermieten dürfen. Dieser Bereich …
Karlsruhe setzt Meilenstein: Erweiterte Rechte für leibliche Väter in Sorgerechtsfragen
Karlsruhe setzt Meilenstein: Erweiterte Rechte für leibliche Väter in Sorgerechtsfragen
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Antonia Lehmann
Mit dem Urteil vom 09. April 2024 (1 BvR 2017/21) hat das Bundesverfassungsgericht eine grundlegende Änderung im Bereich der Vaterschaftsanfechtung herbeigeführt, die die Position leiblicher Väter erheblich stärkt. In diesem historischen …
Mietkaution im Wohnraummietverhältnis: Wissenswertes für Mieter und Vermieter
Mietkaution im Wohnraummietverhältnis: Wissenswertes für Mieter und Vermieter
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung Die Mietkaution ist ein wesentlicher Bestandteil vieler Mietverhältnisse in Deutschland, insbesondere bei Wohnraummietverhältnissen. Sie dient als Sicherheit für den Vermieter, um sich gegen mögliche Ansprüche aus dem …
Maximieren Sie Ihre Mitarbeiterzufriedenheit: Der rechtssichere Weg zu Sonderzahlungen.
Maximieren Sie Ihre Mitarbeiterzufriedenheit: Der rechtssichere Weg zu Sonderzahlungen.
07.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
1. Einleitung: Die Bedeutung von Sonderzahlungen Sonderzahlungen, wie Weihnachtsgeld oder Bonuszahlungen, sind mehr als nur eine angenehme Zusatzleistung für Mitarbeiter: Sie können ein entscheidendes Instrument sein, um Motivation und …
Sind Sie bereit Ihre E-Bike-Leasingkosten zu tragen, auch wenn Sie nicht arbeiten? Aktuelle Rechtsprechung
Sind Sie bereit Ihre E-Bike-Leasingkosten zu tragen, auch wenn Sie nicht arbeiten? Aktuelle Rechtsprechung
05.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Was bedeutet das aktuelle Urteil für Arbeitnehmer mit Leasingverträgen? In einem bemerkenswerten Urteil des Arbeitsgerichts Aachen (Urt. v. 31.08.2023, Az.: 8 Ca 2199/22) wurde entschieden, dass Arbeitnehmer auch während entgeltfreier …
Aufgepasst bei Schönheitsreparaturen: Bundesgerichtshof klärt Zulässigkeit von Quotenabgeltungsklauseln
Aufgepasst bei Schönheitsreparaturen: Bundesgerichtshof klärt Zulässigkeit von Quotenabgeltungsklauseln
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlegendes zum Thema Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltung In der Welt des Wohnraummietrechts sind Schönheitsreparaturen ein immerwährendes Thema. Generell fallen darunter Arbeiten wie Streichen oder Tapezieren, die der optischen …
Wissenswertes für Mieter und Vermieter: Wann ist eine Kündigung rechtens?
Wissenswertes für Mieter und Vermieter: Wann ist eine Kündigung rechtens?
03.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung In einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Paderborn (AG Paderborn, Urt. v. 27.07.2023 – 54 C 61/23) wurden wichtige Aspekte des Mietrechts beleuchtet, die sowohl für Mieter als auch Vermieter von Bedeutung sind. Dieser …
Achtung Mieter: Ordentliche Kündigung bei Zahlungsrückständen – Ein wichtiges Urteil erklärt
Achtung Mieter: Ordentliche Kündigung bei Zahlungsrückständen – Ein wichtiges Urteil erklärt
02.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlagen zum Zahlungsverzug im Mietrecht Bei Mietverhältnissen kann ein Zahlungsverzug des Mieters gravierende Folgen haben. Laut § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB ist eine ordentliche Kündigung durch den Vermieter möglich, wenn ein berechtigtes …
Eigenbedarfskündigung – Wann sie missbräuchlich sein kann – Aktuelle Rechtsprechung
Eigenbedarfskündigung – Wann sie missbräuchlich sein kann – Aktuelle Rechtsprechung
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundsätzliches zum Thema Eigenbedarfskündigung Eigenbedarfskündigungen sind ein häufiges Thema für Vermieter. Hierbei beendet der Vermieter das Mietverhältnis, weil er die Wohnung für sich, Familienangehörige oder Angehörige seines …
Mithaftung des Ehegatten für Darlehen? BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22:
Mithaftung des Ehegatten für Darlehen? BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22:
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22: 1. Problemstellung: Der Fall betrifft die Haftung eines Ehemanns, der seiner (damaligen) Ehefrau die Verwaltung ihres gemeinsamen Girokontos überlassen hat und sich nicht darum …
Formerfordnisse an handschriftliches Testament
Formerfordnisse an handschriftliches Testament
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
Formvorschriften In Deutschland kann ein Testament entweder notariell beurkundet werden oder handschriftlich verfasst werden. Beim handschriftlichen Testament genügt es zur Wirksamkeit es, wenn es vollständig per Hand geschrieben und …
So holen Sie sich Ihr Geld zurück, wenn Ihr Konto leergeräumt wurde
So holen Sie sich Ihr Geld zurück, wenn Ihr Konto leergeräumt wurde
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Stellen Sie sich vor, Sie prüfen Ihr Bankkonto und stellen fest, dass Ihr hart verdientes Geld spurlos verschwunden ist. Ein Albtraum, nicht wahr? Leider ist dies eine Realität, mit der viele Menschen konfrontiert werden könnten. Doch keine …
Bonusansprüche im Arbeitsverhältnis 2024 aktuell
Bonusansprüche im Arbeitsverhältnis 2024 aktuell
24.03.2024 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts erhöht die Chancen für Arbeitnehmer auf Durchsetzung ihrer Bonusansprüche Das Bundesarbeitsgericht hat allein im Jahr 2023 insgesamt drei wegweisende Entscheidungen zur Durchsetzung von Bonusansprüche …
Die häufigsten Fehler in der Nebenkostenabrechnung: Mieter aufgepasst! Kostenloses Musterschreiben zur Abwehr
Die häufigsten Fehler in der Nebenkostenabrechnung: Mieter aufgepasst! Kostenloses Musterschreiben zur Abwehr
| 17.03.2024 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Nebenkostenabrechnungen können für Mieter eine echte Herausforderung sein. Oftmals sind sie unübersichtlich und voller Fachbegriffe, die kaum zu verstehen sind. Doch Vorsicht: In den Abrechnungen schleichen sich immer wieder Fehler ein, die …
Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot
Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot
15.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Hotelgäste die Rückzahlung des vorausgezahlten Beherbergungsentgelts …
Freigabe von Sicherheiten wegen Übersicherung
Freigabe von Sicherheiten wegen Übersicherung
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Gewährung eines Darlehens oder Kredits setzt üblicherweise eine stabile Bonität und ein geregeltes Einkommen seitens des Kreditnehmers voraus. Mangelnde Erfüllung dieser Voraussetzungen führt oft dazu, dass Kreditinstitute zusätzliche …
So setzen Sie Ihr Recht auf vorzeitige Darlehensrückzahlung durch!
So setzen Sie Ihr Recht auf vorzeitige Darlehensrückzahlung durch!
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In einer Welt, in der finanzielle Flexibilität und Unabhängigkeit unerlässlich sind, bietet Ihnen die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung Ihres Darlehens eine einzigartige Chance, ggf. Zinsen zu sparen, Ihre Schuldenlast zu verringern …
Aufischt verhängt Bußgeld iHv EUR 6,5 Mio wegen verspäteter Abgabe von Verdachtsmeldungen gegen Solaris ​Bank
Aufischt verhängt Bußgeld iHv EUR 6,5 Mio wegen verspäteter Abgabe von Verdachtsmeldungen gegen Solaris ​Bank
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Die Solaris SE (vormals Solarisbank) ist ein 2016 gegründetes Fintech-Unternehmen mit Sitz in Berlin. Sie verfügt über eine Banklizenz sowie eine Lizenz zum Erbringen von E-Geld- Dienstleistungen und für Wertpapierhandel. Der Grund für die …
Darlehen vorzeitig ablösen ohne Vorfälligkeitsentschädigung
Darlehen vorzeitig ablösen ohne Vorfälligkeitsentschädigung
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die vorzeitige Ablösung eines Immobiliendarlehens stellt oft eine Herausforderung dar, da Banken geneigt sind, diesen Prozess zu verweigern oder zu blockieren , wenn nicht eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt wird. Diese Einleitung soll …
Vorzeitige Darlehensrückzahlung: Was tun bei Verzögerung oder Blockade durch die Bank?
Vorzeitige Darlehensrückzahlung: Was tun bei Verzögerung oder Blockade durch die Bank?
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die Entscheidung, ein Immobiliendarlehen vorzeitig abzulösen, kann durch verschiedene Lebensereignisse motiviert sein, beispielsweise den Verkauf Ihres Hauses oder die Übertragung einer lastenfreien Immobilie oder durch den Wunsch, eine …