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Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Schnell das aktuelle Lieblingslied oder die Lieblingsserie im Internet downloaden – eine sehr weit verbreitete Handhabe - doch sind Downloads im Internet nicht immer rechtmäßig und können kostspielig werden, wenn sie zur Abmahnung und …
Güterstandsschaukel mit Immobilien – doppelte Steuervorteile?
Güterstandsschaukel mit Immobilien – doppelte Steuervorteile?
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Münch
Immobilien zwischen Ehegatten ohne Schenkungsteuer übertragen und gleichzeitig die Gebäudeabschreibung erhöhen – funktioniert das? Ja, in bestimmten Konstellationen ist das mit der Güterstandsschaukel möglich. Welche Steuervorteile durch …
Eigenbedarfskündigung: Widerspruch wegen fehlendem Ersatzwohnraum
Eigenbedarfskündigung: Widerspruch wegen fehlendem Ersatzwohnraum
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Marion Peter
Ein Vermieter kündigte wegen Eigenbedarf, woraufhin der Mieter Widerspruch erhob und diesen damit begründete, dass angemessener Ersatzwohnraum zu zumutbaren Bedingungen nicht beschafft werden könne. Über einen solchen Fall hatte das …
Insolvenz der dii Deutsche Invest Immobilien AG zieht weite Kreise: BaFin verhängt Moratorium - Konzernchef beurlaubt
Insolvenz der dii Deutsche Invest Immobilien AG zieht weite Kreise: BaFin verhängt Moratorium - Konzernchef beurlaubt
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
„Die D.i.i. aus Wiesbaden verwaltet an 50 Standorten Immobilien, die insgesamt einen Wert von mehr als vier Milliarden Euro haben sollen, heißt es auf der Webseite des Unternehmens. […]Dem Aufsichtsrat gehört Felix Hufeld an, der ehemalige …
BGH: Übertragung der Grundsätze zum Werkstattrisiko auf den Sachverständigen (Sachverständigenrisiko)
BGH: Übertragung der Grundsätze zum Werkstattrisiko auf den Sachverständigen (Sachverständigenrisiko)
17.04.2024 von Rechtsanwalt Holger Hahn
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Unfällen zuständige VI. Zivilsenat hat die mit Urteilen vom 16. Januar 2024 - VI ZR 253/22 und VI ZR 239/22 (Pressemitteilung Nr. 7/2024) fortentwickelten Grundsätze zum …
Legalisierung von Cannabis
Legalisierung von Cannabis
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Holger Hahn
Am 01.04.2024 ist das neue Cannabisgesetz (CanG) der Ampelregierung in Kraft getreten und legalisiert den Cannabis-Konsum für Erwachsene unter bestimmten Bedingungen: Bis zu 25 Gramm Cannabis dürfen im öffentlichen Raum und bis zu 50 Gramm …
Warum ein Abbruch eines Kaufs über eBay nicht automatisch rechtlich zulässig ist
Warum ein Abbruch eines Kaufs über eBay nicht automatisch rechtlich zulässig ist
| 03.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Das Einkaufen über eBay, eine der größten Online-Marktplätze der Welt, bietet Verbrauchern eine breite Palette von Produkten und Dienstleistungen. Mit einer Vielzahl von Verkäufern und Käufern ist es jedoch unvermeidlich, dass gelegentlich …
Das Cannabisgesetz: Was gilt ab dem 01.04.2024 und der neue Grenzwert im Straßenverkehr
Das Cannabisgesetz: Was gilt ab dem 01.04.2024 und der neue Grenzwert im Straßenverkehr
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Max Matusewicz
Am 01.04.2024 tritt das Cannabisgesetz in Kraft. Hier die wichtigsten Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen: Jede Person über 18 Jahren darf bis zu 25g Cannabis besitzen , also (draußen) bei sich führen und bis zu 50g …
Mithaftung des Ehegatten für Darlehen? BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22:
Mithaftung des Ehegatten für Darlehen? BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22:
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22: 1. Problemstellung: Der Fall betrifft die Haftung eines Ehemanns, der seiner (damaligen) Ehefrau die Verwaltung ihres gemeinsamen Girokontos überlassen hat und sich nicht darum …
Asset Protection und Vermögensschutz
Asset Protection und Vermögensschutz
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Asset Protection - was ist das? Bei Asset Protection geht es darum, das Vermögen vor dem Zugriff von Gläubigern zu schützen . Gläubiger können z.B. Geschäftspartner, Banken, Finanzämter, der Ehegatte oder Pflichtteilsberechtigte sein. …
Die UG & Co. KG
Die UG & Co. KG
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die UG & Co. KG als Alternative Die UG & Co. KG stellt eine Variante der GmbH & Co. KG dar. Die UG & Co. KG ist eine Kommanditgesellschaft (KG), bei der die persönlich haftende Gesellschafterin eine …
Völkermord-Fall Gaza - Blatt wendet sich gegen Israel
Völkermord-Fall Gaza - Blatt wendet sich gegen Israel
| 01.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
"Kein Strom, keine Nahrung, kein Wasser, kein Treibstoff", so der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant (Bild Mitte) Anfang Oktober 2023: “Wir bekämpfen menschliche Tiere und wir handeln dementsprechend". Unter Mangelernährung …
Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot
Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot
15.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Hotelgäste die Rückzahlung des vorausgezahlten Beherbergungsentgelts …
So setzen Sie Ihr Recht auf vorzeitige Darlehensrückzahlung durch!
So setzen Sie Ihr Recht auf vorzeitige Darlehensrückzahlung durch!
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In einer Welt, in der finanzielle Flexibilität und Unabhängigkeit unerlässlich sind, bietet Ihnen die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung Ihres Darlehens eine einzigartige Chance, ggf. Zinsen zu sparen, Ihre Schuldenlast zu verringern …
Völkermord in Gaza - Nicaragua geht gegen Deutschland vor
Völkermord in Gaza - Nicaragua geht gegen Deutschland vor
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Am 1. März 2024 hat Nicaragua vor dem Hintergrund des Verfahrens Südafrika gegen Israel wegen Völkermords in Gaza beim Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage gegen Deutschland eingereicht und beantragt, Deutschland folgende vorläufige …
Darlehen vorzeitig ablösen ohne Vorfälligkeitsentschädigung
Darlehen vorzeitig ablösen ohne Vorfälligkeitsentschädigung
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die vorzeitige Ablösung eines Immobiliendarlehens stellt oft eine Herausforderung dar, da Banken geneigt sind, diesen Prozess zu verweigern oder zu blockieren , wenn nicht eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt wird. Diese Einleitung soll …
Vorzeitige Darlehensrückzahlung: Was tun bei Verzögerung oder Blockade durch die Bank?
Vorzeitige Darlehensrückzahlung: Was tun bei Verzögerung oder Blockade durch die Bank?
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die Entscheidung, ein Immobiliendarlehen vorzeitig abzulösen, kann durch verschiedene Lebensereignisse motiviert sein, beispielsweise den Verkauf Ihres Hauses oder die Übertragung einer lastenfreien Immobilie oder durch den Wunsch, eine …
Online-Banking Betrug. Grob fahrlässig oder nicht…?
Online-Banking Betrug. Grob fahrlässig oder nicht…?
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Immer neue und teils auch immer „bessere“ Betrugsvarianten sorgen dafür, dass die Verwendung des Online-Banking und letztlich jegliche Online-Umgebung, in der der Nutzer dazu veranlasst wird, IBAN, Kartendaten etc. anzugeben, mit einer …
Vorladung wegen Geldwäsche? Wir leisten bei Ermittlungsverfahren Soforthilfe - Bundesweit!
Vorladung wegen Geldwäsche? Wir leisten bei Ermittlungsverfahren Soforthilfe - Bundesweit!
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Definition der Geldwäsche Geldwäsche ist eine Straftat, die nicht unerhebliche Strafen nach sich ziehen kann. Neben dem Geldwäschegesetz, das sich an Verpflichtete richtet, richtet sich der Straftatbestand der Geldwäsche im Strafgesetzbuch …
​BAG Update: Erreichbarkeit in der Freizeit
​BAG Update: Erreichbarkeit in der Freizeit
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Achtung Update! Wer unseren Blog schon länger verfolgt, kennt vielleicht unseren Artikel „Recht auf Unerreichbarkeit“ aus dem letzten Jahr. Das BAG (Urteil vom 23.08.2023, 5 AZR 349/22) hatte kürzlich über den Fall zu entscheiden und hat …
Dubiose Anbieter nehmen deutsche Investoren ins Visier
Dubiose Anbieter nehmen deutsche Investoren ins Visier
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
BaFin und BKA warnen vor Abzocke bei Geldanlagen im Internet Die Geschäfte von dubiosen Anbietern von Trading-Plattformen und Anlage- und Brokergeschäfte florieren. Scheinfirmen benötigen für den Markteinstieg eigentlich nur eine …
Gehaltserhöhung: Ein Schritt-für-Schritt Guide für mehr Gehalt - rechtliche Tipps
Gehaltserhöhung: Ein Schritt-für-Schritt Guide für mehr Gehalt - rechtliche Tipps
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
In der heutigen Arbeitswelt ist das Thema Gehaltserhöhung ein oft diskutiertes, aber gleichzeitig sensibles Feld. Viele Arbeitnehmer fühlen sich unsicher, wenn es darum geht, eine Gehaltserhöhung anzusprechen. Doch mit der richtigen …
Behinderung der Betriebsratsarbeit: Die Teilnahme an Sitzungen
Behinderung der Betriebsratsarbeit: Die Teilnahme an Sitzungen
| 20.02.2024 von Rechtsanwalt Fabian Kornek
Verhinderung der Teilnahme an Sitzungen Mit diesem Themenbereich müssen wir uns leider (!) regelmäßig auseinandersetzen. Betriebsratsgremien werden immer wieder mit der Behinderung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit konfrontiert. Im Englischen …
Umgang mit Betäubungsmitteln: Welchen Beweiswert hat „Betäubungsmittelzubehör“ wie Papes, Grinder, Aktivkohlefilter?
Umgang mit Betäubungsmitteln: Welchen Beweiswert hat „Betäubungsmittelzubehör“ wie Papes, Grinder, Aktivkohlefilter?
| 16.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Konsument*innen führen nicht selten Utensilien wie Papes, Grinder, Röhrchen, Spritzbesteck, Aktivkohlefilter oder ähnliches mit sich, ohne dabei wissentlich aktiv Betäubungsmittel an sich zu tragen. Oftmals ist dieses Zubehör zuvor zum …