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Darf im Arbeitsvertrag alles vereinbart werden?
Darf im Arbeitsvertrag alles vereinbart werden?
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Vertragsfreiheit Im deutschen Recht gibt es den Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So ist dann keine irgendwie geartete vertragliche Regelung möglich, wenn …
Mitbestimmung und zeitliche Höchstgrenze bei Arbeitsbereitschaft
Mitbestimmung und zeitliche Höchstgrenze bei Arbeitsbereitschaft
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Mitbestimmung Zu beachten ist jedoch, dass nach bisheriger Lesart zwar die Verlängerung als solche einseitig durch den Arbeitgeber angeordnet werden kann; aber bei der Frage der Umsetzung im Dienstplan hinsichtlich Beginn und Ende der …
Darf mein Arbeitgeber Arbeitsbereitschaft anordnen?
Darf mein Arbeitgeber Arbeitsbereitschaft anordnen?
| 27.01.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Arbeitsbereitschaft Arbeitsbereitschaft liegt entweder – wegen geringer Auslastung – vor oder nicht, sie kann also nicht angeordnet werden. Aber es stellt sich die Frage, welche Konsequenzen aus dem Vorliegen von Arbeitsbereitschaft folgen, …
Muss ich den Versicherungsbeitrag bezahlen?
Muss ich den Versicherungsbeitrag bezahlen?
| 22.01.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Muss ich den Versicherungsbeitrag bezahlen? Erstprämie Um den Versicherungsschutz sicherzustellen, ist es entscheidend, dass zumindest der erste Versicherungsbeitrag – die sogenannte Erstprämie – vom Versicherungsnehmer fristgerecht bezahlt …
Soll ich eine Versicherung über einen Vertreter oder Makler abschließen?
Soll ich eine Versicherung über einen Vertreter oder Makler abschließen?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Soll ich eine Versicherung über einen Vertreter oder Makler abschließen? Unterscheidung Versicherungsvertreter und Versicherungsmakle r Insbesondere im Schadensfall kann es entscheidend sein, ob man den Versicherungsvertrag über einen …
Diesel-Affäre: Rechtsschutzversicherung ist grundsätzlich zur Übernahme der Kosten verpflichtet
Diesel-Affäre: Rechtsschutzversicherung ist grundsätzlich zur Übernahme der Kosten verpflichtet
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Die Diesel-Affäre beschäftigt insbesondere die Gerichte. Gut, wer da als Betroffener eine Rechtsschutzversicherung besitzt. Bislang kommt es immer wieder vor, dass Rechtsschutzversicherungen die Übernahme der Kosten eines Prozesses mit der …
BGH-Urteil zum Rücktritt von einem Kaufvertrag eines Gebrauchtwagens, sporadischer Mangel
BGH-Urteil zum Rücktritt von einem Kaufvertrag eines Gebrauchtwagens, sporadischer Mangel
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Thomas Hauser
BGH-Urteil vom 26.10.2016 (VIII ZR 240/15) Autokauf – tritt sporadisch ein Fehler auf, der von sicherheitsrelevanter Bedeutung ist und ein Mangel darstellt, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. In dem Fall, trat kurz nach dem Kauf …
Schadensersatz wegen Kartell Mercedes, MAN, Renault/Volvo, Iveco und DAF
Schadensersatz wegen Kartell Mercedes, MAN, Renault/Volvo, Iveco und DAF
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Wegen Preisabsprachen der fünf Lastwagenhersteller bei den Bruttolistenpreisen und weiteren Kartellverstößen stehen vielen Unternehmern Schadensersatzansprüche zu. Wie können Käufer und Leasingnehmer ihr Recht einfordern? Seit Juli 2016 …
Umzug rechtfertigt keine fristlose Kündigung eines Fitnessstudiovertrages (BGH XII ZR 62/15)
Umzug rechtfertigt keine fristlose Kündigung eines Fitnessstudiovertrages (BGH XII ZR 62/15)
| 07.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Hauser
Immer wieder kommt es zu Rechtsstreitigkeiten zwischen Betreibern von Fitnessstudios und deren Kunden. In der Regel werden langfristige Verträge bei den Fitnessstudios abgeschlossen. Häufig verfliegt die erste Euphorie des Sporttreibenden …
VW Skandal: Rücktritt möglich, Audi-Händler nimmt Q5 zurück
VW Skandal: Rücktritt möglich, Audi-Händler nimmt Q5 zurück
| 04.01.2016 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Der VW Abgasskandal stellt zahlreiche Geschädigte vor der Frage, ob sie ihr manipuliertes Auto zurückgeben können. Rechtsanwalt Ralph Sauer von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH , die bereits mehrere tausend …
VW Passat im Abgasskandal: Interessengemeinschaft von Fachanwälten für betroffene Volkswagenbesitzer
VW Passat im Abgasskandal: Interessengemeinschaft von Fachanwälten für betroffene Volkswagenbesitzer
| 28.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Wenn der Internetcheck der Fahrzeugnummer ergab, dass im eigenen Dieselfahrzeug der Motor EA 189 eingebaut ist, dann ist dies oft der Auftakt für viele Fragen. Nicht wenige Autobesitzer bewegen neben den technischen Fragen auch die Sorge, …
VW Scirocco und Abgas Skandal: Interessengemeinschaft von bereits gegen VW klagender Kanzlei
VW Scirocco und Abgas Skandal: Interessengemeinschaft von bereits gegen VW klagender Kanzlei
| 28.10.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Was ist zu beachten, wenn das eigene Auto von der Abgasaffäre betroffen ist? Wegen „positiver” Schnellchecks der FIN (Fahrzeugidentifikationsnummer) müssen sich auch etliche Besitzer des Sportcoupés Scirocco mit viele Fragen und …
VW-Abgasskandal: Umtausch des makelbehafteten Diesel-PKW gegen mangelfreies Auto?
VW-Abgasskandal: Umtausch des makelbehafteten Diesel-PKW gegen mangelfreies Auto?
| 27.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Abgasskandal hat bei nicht wenigen Besitzern der direkt betroffenen Dieselmodelle einen besonderen Nerv getroffen. Die große Enttäuschung weckt in so manchem PKW-Besitzer den Wunsch, dass sie sich von ihren Autos trennen möchten und …
Audi Q3 und Abgasskandal: Interessengemeinschaft für Autobesitzer von bereits gegen VW klagender Kanzlei
Audi Q3 und Abgasskandal: Interessengemeinschaft für Autobesitzer von bereits gegen VW klagender Kanzlei
| 27.10.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn feststeht, dass der eigene Audi Q3-Diesel vom Abgasskandal betroffen ist, dann kommen viele Fragen auf die Besitzer der Fahrzeuge zu. Dabei geht es nicht „nur“ um die technischen Fragen rund um den EA 189-Motor. Es geht auch um …
VW Abgasskandal und Gebrauchtwagen: BGH-Urteil hilft vielen Käufern bei wichtiger Frist
VW Abgasskandal und Gebrauchtwagen: BGH-Urteil hilft vielen Käufern bei wichtiger Frist
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Der Skandal rund um den Motor EA 189 betrifft nicht nur tausende Autokäufer, die einen nagelneues VW-, Audi-, Skoda- und Seatmodell kauften. Eine große Gruppe von Autobesitzern ist besonders verunsichert, ob sie überhaupt etwas fordern …
Dieselgate: Wie können sich Fahrer der betroffenen Dieselfahrzeuge wehren?
Dieselgate: Wie können sich Fahrer der betroffenen Dieselfahrzeuge wehren?
| 01.10.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die erste Schritte, um die technische Seite der VW-Abgasaffäre zu beseitigen, sind eingeleitet: Die Dieselfahrzeuge, die mit dem Motor EA 189 ausgestattet sind, werden für Nachbesserungen in die Werkstätten einbestellt. Doch ist damit für …
VW-Abgasmanipulationen: Können Fahrer der betroffenen Dieselfahrzeuge Schadensersatz verlangen?
VW-Abgasmanipulationen: Können Fahrer der betroffenen Dieselfahrzeuge Schadensersatz verlangen?
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Aktuell geht VW die Wurzel der Abgasaffäre an: Die manipulierende Software soll in einer Nachbesserungsaktion beseitigt werden. Gleichzeit gelangen immer mehr Details in der Abgasaffäre ans Licht gelangen, und es fällt ein unerfreuliches …
Anspruch auf Schadenersatz: Ausfall des Internets nach Tarifumstellung
Anspruch auf Schadenersatz: Ausfall des Internets nach Tarifumstellung
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Tarifumstellungen bei Telefon und Internet bringen oft Ärger mit sich. So auch im folgenden Fall, den der Bundesgerichtshof kürzlich zu entscheiden hatte. Infolge einer Tarifumstellung, konnte der Kunde eines Telekommunikationsunternehmens …