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BAG: Verfall von Urlaub bei Dauererkrankungen des Arbeitnehmers
BAG: Verfall von Urlaub bei Dauererkrankungen des Arbeitnehmers
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
BAG, Urteil vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 245/19 Die Rechtsprechung zum Thema Urlaub entwickelt sich stetig weiter. Das BAG hatte sich kürzlich im Rahmen einer Vorabentscheidung an den EuGH gewandt, der hierzu entschieden hatte (Urteil vom …
Was haben der FC Bayern und der 1. FC Magdeburg gemein(sam)?
Was haben der FC Bayern und der 1. FC Magdeburg gemein(sam)?
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Ein Hinweisgebersystem! Viele Unternehmen haben sich bereits auf die zukünftigen Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes eingestellt, das nun – nach seiner finalen Verabschiedung am 12. Mai 2023 - Mitte Juni 2023 in Kraft treten wird. …
Habe ich Anspruch auf eine Abfindung? Fragen und Antworten rund um das Thema Abfindung.
Habe ich Anspruch auf eine Abfindung? Fragen und Antworten rund um das Thema Abfindung.
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten und befinden sich vielleicht sogar bereits mit einer Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht? Viele betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fragen sich dann sehr …
BAG: Verjährung von Urlaubsansprüchen
BAG: Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
BAG, Urteil vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 266/20 Der EuGH hatte im Rahmen einer Vorabentscheidung am 22. September 2022 (Urteil vom 22.09.2022, C-120/21) entschieden, dass der Zweck von Verjährungsvorschriften, die Gewährleistung von …
Arbeitsrecht und Klimaschutz: Förderung klimafreundlicher Arbeitsvertragsbedingungen
Arbeitsrecht und Klimaschutz: Förderung klimafreundlicher Arbeitsvertragsbedingungen
14.07.2023 von Rechtsanwältin Lisa Kutschbach
Der Klimawandel und die damit einhergehenden Folgen treffen die Gesellschaft im Ganzen -Privatpersonen wie Unternehmen. Damit stellt sich im privaten und geschäftlichen Umfeld auch die Frage nach Möglichkeiten des Klimaschutzes. Noch gibt …
Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 1)
Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 1)
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu …
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nach Erhalt einer Kündigung ist einer der häufigsten Fragen, ob es eine Abfindung gibt und in welcher Höhe. Die Frage ist berechtigt, da die Arbeitnehmer, die gekündigt wurden, selten die Lust verspüren, wieder zurück an den Arbeitsplatz zu …
Die Kündigung während der Probezeit
Die Kündigung während der Probezeit
| 16.06.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Kündigungen innerhalb der Probezeit kommen immer wieder vor, wenn die Zusammenarbeit nicht so verläuft, wie sich dies Arbeitnehmer und Arbeitgeber vorstellt. Vielleicht passt es auch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht so, als dass …
Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (nachfolgend kurz: "bEM") spielt in der arbeitsrechtlichen (nicht der betrieblichen!) Praxis insbesondere im Zusammenhang mit krankheitsbedingten Kündigungen eine erhebliche Rolle. Denn jeder Fehler …
Örtliche Versetzung des Arbeitnehmers
Örtliche Versetzung des Arbeitnehmers
| 20.05.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Wunsch nach einer örtlichen Versetzung kann bei Arbeitgebern auf erheblichen Widerstand der Arbeitnehmer stoßen. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber zwar Ort, Zeit und Inhalt der Arbeitsleistung nach seinem Ermessen bestimmen, sofern …
Kündigungsschutz während der Elternzeit
Kündigungsschutz während der Elternzeit
15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
| 10.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Urlaubsanspruch der schwangeren Frau kann nicht auf Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote angerechnet werden. Nach § 24 S. 1 MuSchG stellen Beschäftigungsverbote eine tatsächliche Beschäftigung dar, sodass …
Kündigung erhalten - Was ist jetzt zu tun? Fragen und Antworten rund um das Thema Kündigung im Arbeitsverhältnis
Kündigung erhalten - Was ist jetzt zu tun? Fragen und Antworten rund um das Thema Kündigung im Arbeitsverhältnis
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Sie haben von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten und wissen nicht, was zu tun ist beziehungsweise wollen keinen wichtigen Punkt vergessen. Der nachfolgende Überblick zeigt auf, an was alles zu denken ist und beantwortet die …
Die neue elektronische Krankmeldung
Die neue elektronische Krankmeldung
| 05.02.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Die neue elektronische Krankmeldung Wenn man als Arbeitnehmer länger erkrankt, geht man zum Arzt und lässt sich krankschreiben. Bisher erhielt man eine Bescheinigung, die die Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat und musste diese selbst …
Welche Pflichten haben Arbeitgeber jetzt im Hinblick auf die Arbeitszeiterfassung
Welche Pflichten haben Arbeitgeber jetzt im Hinblick auf die Arbeitszeiterfassung
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Das Bundesarbeitsgericht hat am 13.09.2022 (Az: 1 ABR 22/21) eine Entscheidung zur Arbeitszeiterfassung gefällt, die ein erhebliches Echo erzeugt hat. In der Folge dieser Entscheidung sind bei Unternehmen in Bezug auf die korrekte …
(Un-)Pfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung?
(Un-)Pfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung?
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
BAG 25.8.2022 – 2 AZR 225/20 Viele Arbeitgeber haben im vergangenen Jahr eine freiwillige Corona-Prämie an ihre Beschäftigten gezahlt. Spezifisch für die Pflegebranche ist gesetzlich (§ 150a Abs. 8 S. 4 SGB XI) sogar festgelegt, dass der …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot - Ermittlung der Karenzentschädigung
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot - Ermittlung der Karenzentschädigung
| 07.12.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. August 2022 – 8 AZR 453/21 Die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots ist regelmäßig nur zeitlich befristet (bis zur Dauer von zwei Jahren) und nur gegen Zahlung einer sogenannten …
Inflationsausgleichsprämie und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Inflationsausgleichsprämie und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Bedeutung der Inflationsausgleichsprämie: Mit der Inflationsausgleichsprämie reagiert der Gesetzgeber auf die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten. Arbeitnehmer, die von ihren Arbeitgebern aus diesem Grunde bis Ende 2024 Sonderzahlungen …
Rechtsprechungsakzent – Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte
Rechtsprechungsakzent – Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte
| 07.12.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
BAG 25.8.2022 – 2 AZR 225/20 Das Bundesarbeitsgericht hatte jüngst eine Entscheidung dazu zu treffen, ob der Sonderkündigungsschutz für betriebliche Datenschutzbeauftragte europarechts- und verfassungskonform ist. Das Gericht hat dies …
Zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 04.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wie zu jedem Jahresende stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage, ob und – wenn ja – unter welchen Voraussetzungen Urlaubsansprüche aus dem laufenden Jahr verfallen bzw. verjähren können. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) lässt …
Schadensersatzpflicht bei unwirksamer Versetzung
Schadensersatzpflicht bei unwirksamer Versetzung
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Klette
Nicht selten kommt es im bestehenden Arbeitsverhältnis zu Versetzungen, bei denen unklar ist, ob sie tatsächlich vom sogenannten arbeitgeberseitigen Weisungsrecht oder von einer im Arbeitsvertrag vorgesehenen Versetzungsklausel abgedeckt …
Kündigung wegen eintägigem unentschuldigtem Fehlen
Kündigung wegen eintägigem unentschuldigtem Fehlen
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3. Juni 2020 – 1 Sa 72/20 - Ein lediglich eintägiges unentschuldigtes Fehlen eines Arbeitnehmers rechtfertigt in aller Regel keine außerordentlich fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den …
Praxis Einkommensteuer: Beiträge an eine öffentlich-rechtliche Schweizer Pensionskasse
Praxis Einkommensteuer: Beiträge an eine öffentlich-rechtliche Schweizer Pensionskasse
04.09.2022 von Rechtsanwalt Ibrahim Cakir LL.M. LL.M.
Praxis Einkommensteuer: Beiträge an eine öffentlich-rechtliche Schweizer Pensionskasse In Kürze: Wenn ein Arbeitgeber überobligatorisch an eine öffentlich-rechtliche Schweizer Pensionskasse zugunsten seines Arbeitnehmers Beiträge einzahlt, …
Überblick zur Änderung des Nachweisgesetz (NachwG) zum 01.08.2022 und weiterer Gesetze
Überblick zur Änderung des Nachweisgesetz (NachwG) zum 01.08.2022 und weiterer Gesetze
| 24.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Scheffzek
Aufgrund der EU-Richtlinie 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen hat der deutsche Gesetzgeber weitreichende Änderungen des Nachweisgesetzes (NachwG) beschlossen, die zum 01.08.2022 in Kraft treten. Diese verlangen …