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Die Unwirksamkeit von Bereitstellungszinsen (Update September 2022)
Die Unwirksamkeit von Bereitstellungszinsen (Update September 2022)
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Bereitstellungszinsen stellen nach wie vor ein „Dauerbrenner“ in der bankrechtlichen Praxis dar. Da es aufgrund von Lieferkettenunterbrechungen während der Corona-Pandemie zum Teil zu erheblichen Verzögerungen bei der Fertigstellung von …
Corona-Soforthilfen: Verwaltungsgericht Düsseldorf hält Rückforderung in Urteilen vom 16.08.2022 für rechtswidrig
Corona-Soforthilfen: Verwaltungsgericht Düsseldorf hält Rückforderung in Urteilen vom 16.08.2022 für rechtswidrig
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Im Streit zwischen Bundesländern und betroffenen Unternehmen wegen der Rückforderung von im Jahr 2020 gewährter Corona-Soforthilfen gibt es eine aktuelle Entwicklung: Durch drei aktuelle Urteile vom 16.08.2022 hat das Verwaltungsgericht …
Schock für Anleger: Schuldenabbau bei Adler Group stockt
Schock für Anleger: Schuldenabbau bei Adler Group stockt
| 04.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der angeschlagene Immobilienkonzern Adler Group muss einen Rückschlag beim Schuldenabbau hinnehmen. Der geplante Verkauf eines 63-prozentigen Anteils der Tochtergesellschaft Brack Capital Properties (BCP) an den Branchenkonkurrenten LEG ist …
Adler Group: Bafin stellt falsche Bilanz bei Adler Real Estate fest / Was Anleger tun können
Adler Group: Bafin stellt falsche Bilanz bei Adler Real Estate fest / Was Anleger tun können
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Neuer Schock für Anleger der Adler Group: Die Bafin hat einen millionenschweren Fehler bei der Immobilienbewertung festgestellt. Die deutsche Tochtergesellschaft Adler Real Estate soll nach Überprüfungen der Bundesfinanzaufsicht Bafin für …
Krypto-Gau: Deutsche Neobank Nuri im Strudel der Insolvenz des US-Konzerns Celsius
Krypto-Gau: Deutsche Neobank Nuri im Strudel der Insolvenz des US-Konzerns Celsius
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Krypto-Anleger stehen seit Monaten aufgrund sinkender Kurse unter Schock: Jetzt droht sogar der erste Totalausfall. Die US-Firma Celsius Network, ein großer Verleiher von Kryptowährungen, hat nach Information des Manager Magazins am 13. …
Adler Group: Sorgen der Anleger wachsen / Immobilienbestand von Tochterfirma aufgekauft
Adler Group: Sorgen der Anleger wachsen / Immobilienbestand von Tochterfirma aufgekauft
| 29.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die wirtschaftliche Turbulenzen beim Immobilienkonzern Adler Group S.A. weiten sich aus. Der Konzern hat 1400 seiner Berliner Wohnungen von dem Tochterunternehmen Adler Real Estate AG zurück in den Mutterkonzern Adler Group geholt. …
Durchsuchungen bei der Deutsche-Bank-Fondstochter DWS wegen Verdachts des Anlagebetrugs wegen „Greenwashing“
Durchsuchungen bei der Deutsche-Bank-Fondstochter DWS wegen Verdachts des Anlagebetrugs wegen „Greenwashing“
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Wie es in zahlreichen Medien berichtet wurde, haben Einsatzkräfte der Staatsanwaltschaft, der BaFin und des Bundeskriminalamts (BKA) am 31.05.2022 Räumlichkeiten der Deutschen Bank und der DWS in Frankfurt durchsucht. Der Hausdurchsuchung …
13.04.2022: OLG Dresden entscheidet erneut zu Prämiensparverträgen
13.04.2022: OLG Dresden entscheidet erneut zu Prämiensparverträgen
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
In seiner viel beachteten Entscheidung vom 06.10.2021 – XI ZR 234/20 – hatte der Bundesgerichtshof seine jahrelange Rechtsprechung zur Abrechnung von Prämiensparverträgen fortgesetzt. Der Bundesgerichtshof hatte dort seine bereits …
S-Prämiensparen flexibel: OLG Nürnberg verneint vorzeitiges Kündigungsrecht der Sparkasse
S-Prämiensparen flexibel: OLG Nürnberg verneint vorzeitiges Kündigungsrecht der Sparkasse
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Durch die nach wie vor historisch niedrigen Zinsen versuchen Banken und Sparkassen, Sparer von Prämiensparverträgen zur vorzeitigen Beendigung oder zur Kündigung zu drängen. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer aktuellen Entscheidung …
Absturz der Adler Group: Was wusste die Bafin? / 2021 keine Dividende
Absturz der Adler Group: Was wusste die Bafin? / 2021 keine Dividende
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der in wirtschaftliche Turbulenzen geratene Immobilienkonzern Adler Group S.A. muss sich einen neuen Wirtschaftsprüfer suchen. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG steht für die Adler Group und deren Jahres- und Konzernabschluss 2022 …
Widerruf Darlehensvertrag: Kreditvertrag muss konkreten Verzugszins enthalten
Widerruf Darlehensvertrag: Kreditvertrag muss konkreten Verzugszins enthalten
18.05.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12. April 2022 seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und im Fall des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrags entschieden, dass in einem Darlehensvertrag der zum Zeitpunkt des Abschlusses geltende …
Adler Group in schweren Turbulenzen / Dr. Stoll & Sauer bietet Anlegern Interessenbündnis
Adler Group in schweren Turbulenzen / Dr. Stoll & Sauer bietet Anlegern Interessenbündnis
17.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Immobilienkonzern Adler Group S.A. kommt aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Jetzt steckt auch das Tochterunternehmen Consus Real Estate in Schwierigkeiten. Aufgrund massiver Verluste musste der Projektentwickler Wertberichtigungen …
Widerrufsjoker: Landgericht Ravensburg erachtet Widerruf auch nach beendetem Darlehensvertrag als wirksam
Widerrufsjoker: Landgericht Ravensburg erachtet Widerruf auch nach beendetem Darlehensvertrag als wirksam
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Wer ein neues Auto kaufen möchte, dem bieten eine Vielzahl von Autobanken attraktive Konditionen zur Finanzierung an. Die vorliegende Entscheidung des Landgerichts Ravensburg macht erneut deutlich, dass der Widerruf eines finanzierten …
Prämiensparverträge: Sparer haben Anspruch auf Zinsnachzahlung gegen die Sparkasse
Prämiensparverträge: Sparer haben Anspruch auf Zinsnachzahlung gegen die Sparkasse
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 13. April 2022 (Az. 5 U 1973/20) entschieden, dass die Sparkasse bei Prämiensparverträgen mit variabler Zinszahlung die Höhe der Zinsen nicht einseitig bestimmen darf. Das Gericht bestimmt …
Widerrufsjoker: Die aktuelle Rechtslage zum Widerruf von Autokredit-Verträgen (Stand 04/2022)
Widerrufsjoker: Die aktuelle Rechtslage zum Widerruf von Autokredit-Verträgen (Stand 04/2022)
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Nicht erst seit dem sog. Diesel-Skandal überlegen sich Betroffene, wie sie vom Kaufvertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen können. Wurde der PKW-Kauf durch ein Darlehen, z.B. bei einer Auto-Bank der Hersteller, finanziert, führt …
DSL Bank: OLG Celle erklärt Widerruf von Immobiliar-Darlehensverträgen aus 2014 für wirksam
DSL Bank: OLG Celle erklärt Widerruf von Immobiliar-Darlehensverträgen aus 2014 für wirksam
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Das Oberlandesgericht Celle hat in einem Urteil vom 30.03.2022 - Az. 3 U 173/21 - entschieden, dass zwei Kunden der DSL Bank ihr Widerrufsrecht bezüglich der aus dem Jahr 2014 stammenden Immobiliar-Darlehensverträgen im Jahr 2020 wirksam …
Verwahrentgelte unzulässig! Landgerichte sehen unangemessene Benachteiligung der Verbraucher
Verwahrentgelte unzulässig! Landgerichte sehen unangemessene Benachteiligung der Verbraucher
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Das Landgericht Düsseldorf und das Landgericht Berlin vertreten in zwei praxisrelevanten Entscheidungen die verbraucherfreundliche Ansicht, dass die Verwahrung von Geldeinlagen keine entgeltliche Sonderleistung darstelle. Die Banken müssen …
Vorfälligkeitsentschädigung: Volksbanken verwenden unwirksame Klauseln
Vorfälligkeitsentschädigung: Volksbanken verwenden unwirksame Klauseln
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Darlehensnehmer, die mit der Sparkasse ab dem 21. März 2016 einen Immobiliardarlehensvertrag geschlossen haben und wegen der vorzeitiger Rückzahlung eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung bezahlt haben, können diese in vielen Fällen …
Vorfälligkeitsentschädigung: Sparkassen verwenden unwirksame Klauseln
Vorfälligkeitsentschädigung: Sparkassen verwenden unwirksame Klauseln
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Darlehensnehmer, die mit der Sparkasse ab dem 21. März 2016 einen Immobiliardarlehensvertrag geschlossen haben und wegen dessen vorzeitigen Rückzahlung eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung bezahlt haben, können diese in vielen Fällen …
Vorfälligkeitsentschädigung: Commerzbank zur Rückzahlung in Höhe von ca. 21.500 € nebst Zinsen verurteilt.
Vorfälligkeitsentschädigung: Commerzbank zur Rückzahlung in Höhe von ca. 21.500 € nebst Zinsen verurteilt.
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Mit einem weiteren verbraucherfreundlichen Urteil erkennt das Landgericht Hamburg Angaben zur Vofälligkeitsentschädigung im Rahmen einer vorzeitigen Darlehensrückzahlung für unzureichend (Az.318 O 164/20). Banken verlangen …
Klauseln der Commerzbank, Sparkassen und Volksbanken zur Vorfälligkeitsentschädigung sind unwirksam
Klauseln der Commerzbank, Sparkassen und Volksbanken zur Vorfälligkeitsentschädigung sind unwirksam
| 08.04.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Für die Deutschen ist die eigene Immobilie die wichtigste Geldanlage. In Zeiten niedriger Zinsen erfüllen sich viele Menschen den Traum vom Eigenheim oder investierten zu günstigen Konditionen im Immobilienmarkt. Durch die starken …
Widerrufsrecht bei Baufinanzierungen
Widerrufsrecht bei Baufinanzierungen
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Baufinanzierungen, welche zwischen dem 10. Juni 2010 und dem 20. März 2016 geschlossen wurden, können bis heute noch teilweise widerrufen und dann auch rückwirkend aufgelöst werden. Der EuGH sieht eine "Kaskadenverweisung" als einen Verstoß …
Widerrufsjoker: Darlehensverträge der Commerzbank, Ing Diba, DSL und Sparda Bank auch nach Jahren widerrufbar
Widerrufsjoker: Darlehensverträge der Commerzbank, Ing Diba, DSL und Sparda Bank auch nach Jahren widerrufbar
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Darlehensverträge der Genossenschaftsbanken (Volksbanken, Sparda Bank usw.) sowie der Commerzbank enthalten oftmals Formfehler, wodurch ein Widerruf des Darlehensvertrags auch viele Jahre nach Vertragsschluss und Ablauf der 14-tägigen …
Bundesgerichtshof urteilt zu Prämiensparverträgen
Bundesgerichtshof urteilt zu Prämiensparverträgen
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Bundesgerichtshof urteilt zu Prämiensparverträgen Der Bundesgerichtshof hat in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung am 06.10.2021 – XI ZR 234/20 – einen Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale Sachsen und der Kreissparkasse …