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Trennung mit Kind: Wie ist das gemeinsame Sorgerecht nach der Trennung und Scheidung geregelt?
Trennung mit Kind: Wie ist das gemeinsame Sorgerecht nach der Trennung und Scheidung geregelt?
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Geht es um Trennung und Scheidung, steht oft das gemeinsame Kind im Zentrum des Geschehens. Auch wenn Sorgerecht und Umgangsrecht gesetzlich unmissverständlich geregelt sind, streiten Ehepartner darüber, wer das Sorgerecht ausübt und ob ein …
Erneute Abmahnung vom IDO Verband | Fehlerhafte Angaben zu Herstellergarantie und Widerrufsbelehrung
Erneute Abmahnung vom IDO Verband | Fehlerhafte Angaben zu Herstellergarantie und Widerrufsbelehrung
| 13.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der Interessenverband IDO setzt sich schon seit vielen Jahren für die Interessen der Mitglieder und somit Verbraucher ein. Der IDO ist in Leverkusen ansässig und unterstützt seine Mitglieder durch Rechtsberatung, so auch bei …
Abmahnung der Handy Deutschland GmbH durch Rechtsanwalt Scholz | Fehlende MwSt-Angabe
Abmahnung der Handy Deutschland GmbH durch Rechtsanwalt Scholz | Fehlende MwSt-Angabe
| 20.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Das in Hannover ansässige Unternehmen Handy Deutschland GmbH vertreibt über seinen Online-Shop zahlreiche Handys mit und ohne einen entsprechenden Vertrag. Herr Lorenz Dengel ist der Geschäftsführer und vertritt das …
eBay-Nutzerkonto gesperrt – was tun? Gründe für eine Sperrung und Maßnahmen für deren Aufhebung
eBay-Nutzerkonto gesperrt – was tun? Gründe für eine Sperrung und Maßnahmen für deren Aufhebung
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von eBay oder gegen Gesetze sperrt eBay Nutzerkonten, um die weiteren Nutzer zu schützen und um eine etwaige eigene Haftung als Störer auszuschließen. Ob Ihre Kontosperrung rechtmäßig erfolgte, …
Widerrufsbelehrung im Fernabsatz – wenn Platz oder Zeit beschränkt sind | Das sollten Sie beachten
Widerrufsbelehrung im Fernabsatz – wenn Platz oder Zeit beschränkt sind | Das sollten Sie beachten
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Haben Sie sich auch schon gefragt, ob Sie ggf. auf die Widerrufsbelehrung Ihrer Flyer verzichten können? Wir raten Ihnen, vorsichtig zu sein, da fehlende Widerrufsbelehrungen mit Abmahnungen sanktioniert werden. Angaben zum Widerruf auf …
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Informationspflichten
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Informationspflichten
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Herr Böttcher wird im aktuellen Fall durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertreten: Es geht um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von eBay-Verkäufern, die die Informationspflichten nicht einhalten und somit unfairen …
Die Patientenverfügung – ein zentrales Vorsorgedokument
Die Patientenverfügung – ein zentrales Vorsorgedokument
| 01.03.2019 von Rechtsanwältin Konny Brauns
In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl derjenigen, die eine Patientenverfügung erstellt haben, auf 42 % erhöht. Doch was ist die Patientenverfügung und was müssen Sie bei Ihrer eigenen Pateientenverfügung beachten? Was ist eine …
10 Optimierungsmöglichkeiten für das "Berliner Testament"
10 Optimierungsmöglichkeiten für das "Berliner Testament"
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Grundform des Berliner Testaments (Einheits­lösung) Das "Berliner Testament" ist das beliebteste Testament von Eheleuten mit Kindern. Die wirtschaftliche Absicherung des länger lebenden Ehepartners im ersten Erbfall und die ausschließliche …
Verjährungsfristen im Bauvertragsrecht
Verjährungsfristen im Bauvertragsrecht
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Dem Schuldner einer Forderung steht nach einem gewissen Zeitablauf (Verjährung, §§ 194 ff. BGB) das Recht zu, seine Leistung zu verweigern. Je nach Art der zugrunde liegenden Forderung bzw. einer gegebenenfalls bestehenden vertraglichen …
Abmahnung der iOcean UG durch Rechtsanwalt S. | Hinweis auf Jugendschutzbeauftragten + OS-Link
Abmahnung der iOcean UG durch Rechtsanwalt S. | Hinweis auf Jugendschutzbeauftragten + OS-Link
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Das Unternehmen iOcean befindet sich in Teltow (Schenkendorfer Weg 12) und vertreibt Tabakwaren, Wasserpfeifen, ätherische Öle, Duftkerzen, Tablets, Handys und deren Zubehör. Rechtsanwalt vertritt das Unternehmen, wobei …
Was passiert nach Räumung durch den Gerichtsvollzieher
Was passiert nach Räumung durch den Gerichtsvollzieher
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin Saskia Holtz-Erhart
Frage: Was passiert mit den Gegenständen die nach Räumung der Mietsache in den Besitz des Vermieters gelangt sind? Mit der Räumung verschafft der Gerichtsvollzieher dem Vermieter den Besitz an der Wohnung und an den darin befindlichen …
Das Betreuungsverfahren - wie kommt die Einrichtung einer Betreuung zustande?
Das Betreuungsverfahren - wie kommt die Einrichtung einer Betreuung zustande?
| 10.04.2018 von Rechtsanwältin Nuray Logen
Das Betreuungsverfahren Wie kommt die Einrichtung einer Betreuung zustande? – Antragstellung – Zunächst einmal wird ein Antrag bei der Betreuungsstelle/beim Betreuungsgericht gestellt. Wer den Antrag stellt, ist unterschiedlich. Es können …
BGH: Darlehensnehmer hat keinen grundsätzlichen Anspruch auf Austausch der Sicherheiten
BGH: Darlehensnehmer hat keinen grundsätzlichen Anspruch auf Austausch der Sicherheiten
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer ein Darlehen bei einer Bank aufnimmt, bietet dem Kreditinstitut in der Regel Sicherheiten an, um das Darlehen zu bekommen. Den Austausch der vereinbarten Sicherheit gegen eine andere, kann er nicht ohne Weiteres verlangen. Dafür gebe es …
Wie gestalte ich mein Testament?
Wie gestalte ich mein Testament?
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Wenn Sie mit dem Gedanken spielen ein Testament zu schreiben, weil Sie es nicht bei der gesetzlichen Erbfolge belassen wollen, stellen sich viele Fragen. Das Einzeltestament stellt die einfachste Form einer letztwilligen Verfügung dar; es …
BaFin schränkt Vertrieb von Differenzkontrakten (CFD) an Privatanleger ein
BaFin schränkt Vertrieb von Differenzkontrakten (CFD) an Privatanleger ein
| 08.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anlegerschützer haben schon lange eine Beschränkung des Handels von sog. Differenzkontrakten (CFD, Contract For Difference) gefordert. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat nun gehandelt und die Vermarktung, den …
Private Parkraumüberwachung
Private Parkraumüberwachung
| 22.07.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Parkplätze vor Supermärkten stehen den Kunden für die Zeit des Einkaufs kostenlos zur Verfügung. Entsprechende Hinweise befinden sich regelmäßig an der Zufahrt zum Parkplatz, aber auch auf dem Parkplatz selbst. Sie sind so oft anzutreffen, …
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
| 30.06.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Beim Abfassen und Verwahren von Testamenten werden immer wieder zahlreiche folgenschwere Fehler gemacht. Wenn Sie erfahren wollen, welche Missgeschicke aus Sicht der Praxis am häufigsten vorkommen und wie Sie damit umgehen sollten, finden …
Digitales Erbe – was geschieht mit meinen Daten nach meinem Tod?
Digitales Erbe – was geschieht mit meinen Daten nach meinem Tod?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist im Jahr 1900 in Kraft getreten. An die Existenz des Internets samt Facebook, Twitter & Co. dachte damals noch niemand. Auch nicht im Bereich des Erbrechts. Doch was geschieht mit seinen …
Eigene Videos mit urheberrechtlich geschützter Musik
Eigene Videos mit urheberrechtlich geschützter Musik
| 29.05.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Kann ich eigene Videos mit fremden Musikstücken hinterlegen? Diese Frage kann nicht allgemeingültig beantwortet werden und bedarf immer einer rechtlichen Überprüfung im Einzelfall. Wir bitten um Verständnis dafür, dass Anfragen daher nicht …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Bashar Al-Rashid durch Absengeranwaelte
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Bashar Al-Rashid durch Absengeranwaelte
| 03.02.2017 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt, die die Kanzlei Absengeranwaelte (Nicolas Absenger) im Namen des Herrn Bashar Al-Rashid ausgesprochen hat. Hinweis auf die OS-Plattform In der uns vorgelegten Abmahnung wird gerügt, …
Medikationsfehler vorbeugen
Medikationsfehler vorbeugen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Definition Von einem Medikationsfehler spricht man, wenn es durch einen Arzt, einen Pfleger, einen Patienten selbst oder einen Verbraucher bei der Verordnung, Zubereitung, Abgabe oder Verabreichung eines Medikaments zu Fehlern kam. Diese …
BGH VI ZR 34/15 / Jameda-Urteil / Das Persönlichkeitsrecht verliert vor dem Bundesgerichtshof!
BGH VI ZR 34/15 / Jameda-Urteil / Das Persönlichkeitsrecht verliert vor dem Bundesgerichtshof!
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Seit dem 01. März 2016 ist das zweite Jameda-Urteil des Bundesgerichtshofs bekannt (Az. VI ZR 34/15) . Ein Zahnarzt kämpfte vor dem Oberlandesgericht Köln vergeblich um sein Recht zur Löschung einer seiner Auffassung nach falschen Bewertung …
Seit dem 9. Januar 2016 Pflicht - neue Informationspflichten für Online-Handel
Seit dem 9. Januar 2016 Pflicht - neue Informationspflichten für Online-Handel
| 02.02.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Sowohl Online-Händler als auch Unternehmer des stationären Handels sind angewiesen, Ver­braucher auf eine Streitbeilegungsplattform hinzuweisen, die auf EU-Ebene eingerichtet wird. Die folgenden Pflichten beziehen sich auf die Anbieter von …
Betreuungsverfügung: Damit Sie entscheiden, wer Ihr Betreuer wird!
Betreuungsverfügung: Damit Sie entscheiden, wer Ihr Betreuer wird!
| 12.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Das führt immer öfter dazu, dass Menschen im Alter z. B. wegen einer Demenz-Erkrankung nicht mehr in der Lage sind, sich um ihre rechtlichen Angelegenheiten zu kümmern. Aber auch junge …