62 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
🏛 Sachverhalt: 🔹 Der Verkäufer veräußert mehrere Gewerbeeinheiten in einem großen Gebäudekomplex für 1,5 Mio. €. 🔹 Der Käufer erhält Zugriff auf einen virtuellen Datenraum mit Unterlagen zur Immobilie. 🔹 Drei Tage vor Vertragsabschluss …
|
15.09.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem aktuellen Urteil vom 15. September 2023, unter dem Aktenzeichen V ZR 77/22, die Rechte von Immobilienkäufern gestärkt und gleichzeitig die Aufklärungspflichten von Verkäufern verschärft. In diesem …
|
03.07.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Verhandlung am 30.06.2023 die Frage aufgeworfen, ob Immobilienverkäufer strengere Pflichten zur Aufklärung über Sanierungskosten haben sollten. Bisher wurde die Verantwortung vor allem dem Käufer …
|
15.03.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 27. Januar 2023 eine Entscheidung getroffen, die die Verteilung der Unterhaltungskosten bei einer Tiefgarage betrifft, die sich auf zwei Grundstücken befindet, an denen beide Eigentümer …
|
17.01.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
Gegenstand dieses Rechtstipps ist die Frage, ob der Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks grundsätzlich einer Begründung bedarf. Damit hat sich erst kürzlich der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 11. Oktober 2022 ( Az. X …
|
20.12.2022
von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Im Jahr 2018 wurden die Insolvenzverfahren über das Vermögen der P&R-Gesellschaften eröffnet. Seitdem machen die Anleger auch Schadenersatzansprüche gegen ihre ehemaligen Vermittler geltend. RA Marc Ellerbrock hat für Vermittler nahezu …
|
22.11.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Am 16.12.2022 wird das Urteil vom Bundesgerichtshof in einem Fall erwartet, der sich um ein Bauland-Grundstück in Niederbayern dreht. Eine niederbayerische Gemeinde verkaufte im Jahr 1994 ein Grundstück an einen Mann mit der Auflage, darauf …
|
15.03.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
Mit aktuellem Urteil vom 20.10.2022 (Az. III ZR 88/21) hat sich der Bundesgerichtshof zu der Frage geäußert, wann die Verjährungsfrist bei Ansprüchen wegen fehlerhafter Anlageberatung zu laufen beginnt. Warum die Entscheidung die Rechte von …
|
26.10.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Wer ein neues Fahrzeug kaufen möchte, nutzt gerne das Angebot von Autohäusern, mit dem favorisierten Auto eine kostenlose Probefahrt zu machen. Doch was gilt rechtlich, wenn der vermeintliche Kaufinteressent in Wahrheit ein Betrüger ist und …
|
28.09.2022
von Rechtsanwalt Manuel Kovacic
Nimmt ein Kapitalanleger Informationsschreiben/Geschäftsberichte zu einer von ihm abgeschlossenen Kapitalanlage nicht zur Kenntnis, hat er grob fahrlässig Unkenntnis über die dort enthaltenen Informationen. Hierauf gestützte …
|
18.07.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Dass ein Geh- und Fahrtrecht zu einem sogenannten Hinterliegergrundstück nicht immer ohne Einschränkungen besteht, sondern es auf die Umstände des Einzelfalls ankommt, machte das Oberlandesgericht Zweibrücken in einem aktuellen Beschluss …
|
30.06.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Wer einen Grundstückskaufvertrag oder einen Bauträgervertrag abschließen möchte, muss nach dem deutschen Zivilrecht diesen notariell beurkunden lassen. Bleibt die notarielle Beurkundung aus, ist der gesamte Vertrag wegen eines Formmangels …
|
13.06.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
In unserer Anwaltspraxis empfehlen wir unseren Mandanten stets rechtzeitig mindestens einer Vertrauensperson (meist dem Ehepartner) eine Vorsorge- oder Generalvollmacht zu erteilen. In vielen Fällen ist es auch sinnvoll, mehrere Personen …
|
11.05.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Mit Urteil vom 12.04.2022 (Az. XI ZR 179/21) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass in Verbraucherkreditverträgen der Verzugszinssatz in Form eines konkreten Prozentsatzes anzugeben ist. Damit hat der Bundesgerichtshof seine bisherige …
|
10.05.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Liegt auch dann ein Verbraucherbauvertrag vor, wenn der Bauherr bei seinem Neubau eines Wohnhauses verschiedene Gewerke an einzelne Handwerksunternehmen vergibt? Die Frage, ob ein Verbraucherbauvertrag vorliegt oder nicht, …
|
10.05.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Wer ein Haus bauen will, steht vor der Frage, ob ein Bauunternehmer zentral mit der Errichtung des gesamten Hauses beauftragt wird oder ob mit den Handwerkern der verschiedenen Gewerke jeweils einzeln Verträge geschlossen werden. Beim …
|
13.01.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Wir sind seit Jahren im Dieselskandal anwaltlich tätig. Den Anfang machten die Fälle rund um den manipulierten EA189-Motor, der den Dieselskandal ins Rollen brachte. Für diesen hatte der BGH bereits im Mai 2020 entschieden, dass dem Käufer …
|
08.01.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Im Dieselskandal 2.0 um den EA288-Motor waren viele Betroffene lange Zeit verunsichert, nachdem mehrere Urteile gegen die Verbraucher ergingen. In letzter Zeit ist jedoch ein Umschwung in der obergerichtlichen Rechtsprechung erkennbar, der …
|
05.01.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Viele Verbraucher sind verunsichert. Sie sind Halter eines Fahrzeugs mit einem VW-Dieselmotor des Typs EA288 (Nachfolgemotor des berühmten EA189) und fragen sich, ist mein Fahrzeug vom sogenannten Dieselskandal 2.0 betroffen? Stehen mir …
|
07.01.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Der Dieselmotor EA288 von VW galt anfangs als sauberer Nachfolger des Schummelmotors EA189, der nachweislich manipuliert wurde, wie es zuletzt der Bundesgerichtshof festgestellt hat. Doch ist der neue Motor EA288 von VW tatsächlich sauber? …
|
04.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Mit Beschluss vom 17.05.2021 hat das Oberlandesgericht Karlsruhe, Az. 3 Rb Ss 76/21 ein Urteil des Amtsgerichts Konstanz vom 30.10.2020 (Az. 13 Owi 22 …
|
27.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Mit Beschluss vom Beschluss vom 12.11.2020, Az. 2 BvR 1616/18 hatte das Bundesverfassungsgericht verlangt, dass es dem Betroffene in einem …
|
24.03.2021
von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
§ 2247 BGB besagt nichts über die Größe eines privatschriftlichen Testamentes. Nur vollständig eigenhändig verfasst muß der Text sein und das Testament von einer Unterschrift des Testierenden abgeschlossen werden. Über die Größe des …
|
26.03.2021
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Worum geht es? Aktuell wollen sich Sparkassen von langfristigen und aus ihrer Sicht unattraktiven Sparverträgen lösen. Insbesondere handelt es um die folgenden Vertragstypen: „Prämiensparen Flexibel“ „Prämiensparvertrag“ „Vermögensplan“ …