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10.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 08.06.2021) liegt uns wieder eine Abmahnung der Wetega UG zur Überprüfung vor. Weiterhin wird die Wetega UG durch den Abmahnanwalt S. aus Berlin vertreten. Nach eigenen Angaben ist die Wetega UG seit weit mehr als …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegen gleich zwei markenrechtliche Abmahnungen der Rowone UG aus Hassfurt zur Überprüfung vor. Vertreten wird die Rowone UG durch die Kanzlei Zierhut IP – Intellectual Property Boutique aus München. Nach eigenen Angaben vertreibt die …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Rechtsanwalt Stefan Richter aus Berlin vor. In dem 13 Seiten langen Abmahnschreiben wirft Herr Rechtsanwalt Stefan Richter unserem Mandanten vor, dass seinem Mandant unerlaubt elektronische Post (gemeint …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Gütezeichen und Qualitätssiegel - bei falscher Verwendung droht Abmahnung Ein bestimmtes Lebensmittel stammt aus kontrolliert biologischem Anbau. Ein Elektrogerät liegt in der Energieeffizienzklasse A und hat damit einen besonders niedrigen …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Viele Arbeitgeber und Angestellte kennen es: Bringen Mitarbeiter an ihren privaten Fahrzeugen Logos/Werbetexte etc. ihres Arbeitgebers an, so kann dieser eine Entlohnung zahlen, ohne dass darauf Lohnsteuer zu zahlen ist. Dieses eigentlich …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegt eine Klage des Vereins Lauterer Wettbewerb e. V. vertreten durch Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte vor. Der Verein wird durch die Rechtsanwältin Anne-Kathrin Wegener als Vorstand vertreten. In der Klage werden zwei Ansprüche …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Kompatibilitätsprodukte Nachahmungen von Produkten, die keinen Sonderrechtsschutz genießen, sind immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. Der Grund liegt im widerstreitenden Interesse, des Inhabers an seinem möglichst …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Werbung mit Osteopathie: gefährlich für Physiotherapeuten Die Osteopathie als wohl bekannteste Form alternativer Medizin bringt nicht nur aus medizinischer Sicht einige Probleme und Schwierigkeiten mit sich. Auch Juristen und Gerichte …
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10.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verbraucher erhält einen großen Teil seiner an Tipico gezahlten Wetteinsätze nach Klage zurück. In Deutschland sind Onlineglücksspiele, mit Ausnahme von Lotto und Sportwetten, verboten. Darum sitzen die großen Anbieter von Onlinekasinos …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Plattformen wie YouTube dienen schon lange nicht mehr nur der Unterhaltung. Für zahlreiche Unternehmen und auch Privatpersonen stellen sie eine nicht zu unterschätzende Verdienstmöglichkeit dar. Dementsprechend hat auch die Anzahl der …
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06.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Influencer-Marketing: die Grenze zur Schleichwerbung Werbung ist für die Vermarktung von Produkten von großer Bedeutung. Seit einigen Jahren nutzen immer mehr Unternehmen für ihre Werbung die Reichweite der Influencer. Influencer sind …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Influencer – Grenzen der politischen Meinungsäußerung Der YouTuber „Rezo“ hat mit seinem Video „Die Zerstörung der CDU“ für viel Wirbel gesorgt. In diesem Video hat er seine politische Meinung dargestellt und von der Wahl der CDU abgeraten. …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Schleichwerbung in YouTube-Kanälen Influencer auf YouTube erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Die Reichweite der Kanäle ist nicht zu unterschätzen. Doch können sich auch Influencer nicht in einem rechtsfreien Raum bewegen und sich nur …
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02.06.2019
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Prospektnachträge des Emittenten über Änderungen sind im Grunde verpflichtend. Jeder wichtige neue Umstand, jede wesentliche Unrichtigkeit oder jede wesentliche Ungenauigkeit in Bezug auf die in einem Prospekt enthaltenen Angaben, die die …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Um sich nicht mit einer Abmahnung und mit wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen oder namensrechtlichen Unterlassungsansprüchen konfrontiert zu sehen, sollte ein Domainname mit Bedacht und erst nach umfassender Recherche registriert …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Abermals liegt uns eine Abmahnung des VDAK – Aktiver Gewerbeschutz (Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e. V.) zur Überprüfung vor. Beim VDAK handelt es sich nach eigenen Angaben um einen rechtsfähigen Verband zur Förderung …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung vom Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) zur Überprüfung vor. Vorgeworfen wird dem abgemahnten eBay Händler, dass fehlerhafter Angaben bei der Werbung mit Garantien gemacht werden. Soll …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das neue Jahr hat gerade begonnen und schon wieder liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Wettbewerbsverstoßes der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor! Im vorliegenden Fall hat unser Mandant, ein Pkw-Vertragshändler, …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V., Maximilianstr. 29, 80539 München zur Bearbeitung vor. Der Verein Lauterer Wettbewerb e.V. wird vertreten durch den Vorstand Frau Rechtsanwältin Anne-Kathrin Wegener, …
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25.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
In einem von uns betreuten Fall, welcher derzeit vor dem Landgericht Bremen geführt wird, hat unser Mandant Minderung geltend gemacht, nachdem er zuvor erfolglos zur Nacherfüllung aufgefordert hatte. Die Beklagte – das Autohaus Neustadt …
30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Landgericht Leipzig, Urteil vom 09.12.2015 , hat entschieden, dass ein Betrag in Höhe von 1.500 € bei einem Verstoß gegen die Pkw-EnVKV auf der Übersichtsseite im Internet als Vertragsstrafe ausreichend und angemessen ist. Geklagt hatte …
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09.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegen uns eine Abmahnung und eine einstweilige Verfügung der Forever Green International LLC zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben vertreibt die Forever Green International LLC aus Utah in mehreren Staaten Europas, ebenso wie …
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28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegen uns zwei Abmahnungen vor, die der Abgemahnte binnen weniger Wochen erhalten hat. Die erste Abmahnung vom 29.09.2015 stammt vom Verband sozialer Wettbewerb e.V.. In der Abmahnung wird dem Abgemahnten der in der Automobilbrache …
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30.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
In einem von uns erstrittenen Urteil des AG Bonn vom 23.06.2015, Az.: 109 C 348/14 , wurde eine vom Verlag für virtuelle Dienste erhobene Klage auf Zahlung einer Vergütung für einen angeblich in Auftrag gegebenen Firmeneintrag abgewiesen. …