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Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden?
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden?
| 12.01.2023 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte ich einen kurzen Überblick geben, welche …
Wie reagieren bei Harley Davidson Markenabmahnung?
Wie reagieren bei Harley Davidson Markenabmahnung?
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Was für manche der Sound der Freiheit ist, kann für Onlinehändler zum Desaster werden: Harley Davidson. Die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) ist bekannt dafür, gegen Markenverletzungen konsequent vorzugehen. Betroffen sind Onlinehändler, …
Bilder auf Facebook, Instagram & Co. - Was ist zu beachten?
Bilder auf Facebook, Instagram & Co. - Was ist zu beachten?
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Bilder sind aus der digitalen Welt nicht mehr wegzudenken. Insbesondere im Social Web werden Bilder in einem immensen Umfang genutzt. Allein auf Instagramm werden täglich über 100 Millionen Fotos hochgeladen. Bilder sind auch für die …
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit dynamischen Google Suchanzeigen
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit dynamischen Google Suchanzeigen
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Sicher haben auch Sie schon den Satz „Dynamische Google Suchanzeigen gehören in jedes Google Ads Konto“ gelesen oder gehört. Was Ihnen jedoch nicht gesagt wird: Diese haben nicht nur Vorteile, sondern sind mit erheblichen rechtliche Risiken …
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
| 16.12.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Neben der Klärung steuerrechtlicher Aspekte und der Wahl der passenden Rechtsform sollten eine Vielzahl weiterer Rechtsnormen und Grundlagen beachtet werden, damit ein Unternehmen auch langfristig Erfolg haben kann. 1. Firmierung und Marken …
Zierhut IP Markenabmahnung erhalten - Was tun?
Zierhut IP Markenabmahnung erhalten - Was tun?
| 09.12.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Zierhut IP aus München versendet seit Jahren für diverse Markeninhaber Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Die Markenabmahnungen betreffen auch Marken, die mittlerweile als Gattungsbegriff verwendet werden oder die aus …
Widerspruch gegen Markenanmeldung zurückgewiesen, Erfolg für unsere Mandantin
Widerspruch gegen Markenanmeldung zurückgewiesen, Erfolg für unsere Mandantin
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
Marken richtig schützen und anmelden – was ist zu tun?
Marken richtig schützen und anmelden – was ist zu tun?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Was ist eine Marke? Warum ist eine Eintragung wichtig? Eine Marke ist ein Herkunftshinweis und dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke unterscheidet die Waren und Dienstleistungen eines …
Rechtstipp für Influencer und werbetreibende Unternehmen
Rechtstipp für Influencer und werbetreibende Unternehmen
06.12.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Aktuelle Rechtsprechung zum Influencer Marketing Influencer Marketing ist ein bedeutender Bestandteil des Online-Marketing. Influencer und werbetreibende Unternehmen müssen einige rechtliche Bestimmungen beachten, um Abmahnungen und …
Kein Regress gegen Medienhändler bei Bootleg, Grau-/Parallelimport etc.
Kein Regress gegen Medienhändler bei Bootleg, Grau-/Parallelimport etc.
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit von dem LG Zwickau (Beschluss vom 24.05.2022, Az. 6 S 141/21) bestätigten, rechtkräftigen Urteil vom v. 27.10.2021, Az. 7 C 736/20, hat das AG Plauen eine Regress-Klage gegen eine von uns vertretene Medienhändlerin auf Schadensersatz …
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner) aus Hamburg mahnt bereits seit Jahren massenhaft kleine und mittlere Medienhändler und …
Markenrechtliche Abmahnung oder Berechtigungsanfrage erhalten?
Markenrechtliche Abmahnung oder Berechtigungsanfrage erhalten?
| 14.11.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Durch eine Abmahnung wird der vermeintliche Verletzer von Markenrechten außergerichtlich aufgefordert, es zukünftig zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr ein bestimmtes Zeichen zu bewerben und/oder anzubieten. Zur Ausräumung dieses …
Abmahnung Markenrecht – Diese Markennamen werden oft abgemahnt
Abmahnung Markenrecht – Diese Markennamen werden oft abgemahnt
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenrechtliche Abmahnungen finden sich immer wieder im geschäftlichen Leben. Von Händlern sind sie viel mehr gefürchtet – denn Markenrechtsverletzungen sind teuer. Wenn Sie wissen, welche Marken wiederholt abgemahnt werden, dann können …
Abmahnung Blue Port Legal für den VFB Stuttgart - Markenrecht
Abmahnung Blue Port Legal für den VFB Stuttgart - Markenrecht
31.10.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Hamburger Kanzlei Blue Port Legal vertritt zahlreiche deutsche Fussballvereine bei der Verfolgung von Markenverletzungen. Ich hatte in der Vergangenheit über Fälle u.a. von FC Union Berlin berichtet. Ärgerlich ist, dass es oftmals Fans …
Achtung! Betrügerische Schreiben der EPTA nach Markenanmeldung
Achtung! Betrügerische Schreiben der EPTA nach Markenanmeldung
| 14.10.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Vorsicht bei Markenanmeldungen - irreführende Rechnungen sind ständig im Umlauf Marken sind nicht aus unserem Alltag wegzudenken. Wir begegnen ihnen täglich, sei es beim Einkaufen, beim Fernsehen oder beim Zeitunglesen. Eine Marke …
Darf man fremde Marken als Keyword buchen?
Darf man fremde Marken als Keyword buchen?
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Nutzung von fremden Marken als Keyword zur Generierung von Werbeanzeigen im Internet (z.B. beim Google Ads-Programm) ist immer wieder Anlass von Abmahnungen und Klagen wegen Markenrechtsverletzungen. Seit 2011 ist klar, dass die Buchung …
Abmahngefahr: Vertrieb von nachgemachten LEGO-Minifiguren
Abmahngefahr: Vertrieb von nachgemachten LEGO-Minifiguren
| 04.10.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Düsseldorf untersagte mit Urteil vom 12.08.2022 einem Spielwarenhändler den Verkauf von Minifiguren (Konkurrenzprodukte aus China). Der Gesamteindruck der beanstandeten Minifiguren war zu nahe an den originalen …
Titelrechtsabmahnung wegen "Hypnobirthing“ - Was tun?
Titelrechtsabmahnung wegen "Hypnobirthing“ - Was tun?
| 29.09.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
D erzeit kursieren Abmahnungen wegen der Benutzung des Titels „Hypnobirthing“. Betroffen sind vor allem Selfpublisher auf Amazon, die Bücher rund um die Geburt mit Titeln anbieten, die "Hypnobirthing" enthalten. Ob die Titelabmahnungen …
Markenabmahnung wegen Bekleidung mit "SAUFI" erhalten? Wir helfen!
Markenabmahnung wegen Bekleidung mit "SAUFI" erhalten? Wir helfen!
| 28.09.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Verkauf von Bekleidung (z.B. T-Shirts, Hoodies) mit Schriftzügen und Fun-Sprüchen birgt rechtliche Risiken, sofern diese markenrechtlich geschützt sind. Derzeit machen z.B. Markenabmahnungen wegen der Verwendung von "SAUFI SAUFI" die …
Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
| 21.09.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt werden …
Fotoabmahnung der August Image LLC. durch Frommer Legal
Fotoabmahnung der August Image LLC. durch Frommer Legal
| 13.07.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abwehr von Abmahnungen der Bildagentur August Image LLC von Frommer Legal wegen Veröffentlichung Fotografie Die Anwaltskanzlei Frommer Legal mahnt seit Jahren im Namen mehrerer Mandanten, insbesondere Bildagenturen, …
Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!
Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!
| 14.06.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
Die Markenanmeldung in Frankreich
Die Markenanmeldung in Frankreich
| 01.04.2022 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Anmeldung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, da sie Ihr Unternehmen und die Produkte und Dienstleistungen sowie die Identität Ihres Unternehmens identifiziert, und zwar unabhängig von der betrachteten Tätigkeit. Hier finden …
Eintragung einer Marke: Rechtssicherheit durch sorgfältige Markenrecherche
Eintragung einer Marke: Rechtssicherheit durch sorgfältige Markenrecherche
| 15.09.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
- Fachanwältin: frühzeitige umfassende Markenrecherche minimiert Verwechslungsgefahren und Folgekosten - Marken haben für Unternehmen größte wirtschaftliche Bedeutung. Marken sind aber nur dann rechtssicher, wenn keine Verwechslungsgefahr …