59 Ergebnisse für Streupflicht
Suche wird geladen …
|
05.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… sich eine Glatteisfläche gebildet. Hier kam die Autofahrerin mit ihrem Wagen ins Schleudern. Sie verlangte den an ihrem Pkw entstandenen Schaden von der Stadt ersetzt, da diese ihrer Meinung nach die Streupflicht verletzt hatte. Das Landgericht …
|
05.09.2022
… Anordnung zur Streupflicht. (abstrakt-individuell) Unmittelbare Außenwirkung Die Maßnahme muss auf die Herbeiführung von Rechtswirkungen gegenüber einer Person gerichtet sein, die außerhalb des handelnden Verwaltungsträgers steht. Keine …
|
10.11.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… und Staatsstraßen eingeschlossen - ist nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg wirtschaftlich nicht machbar und daher auch für die streupflichtigen Länder nicht zumutbar. Damit wurde die Klage eines Autofahrers wegen nicht geräumter Straße und eines dadurch kurz vor Mitternacht verursachten Verkehrsunfalls vom Gericht abgewiesen.
|
22.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mitten im Sommer hatte sich der BGH mit der Frage zu beschäftigen, ob vereinzelte Glättestellen auf dem Zuweg von der Straße zum Hauseingang eine Streupflicht begründen. Die Klägerin, die gestürzt war, erwischte es, im wahrsten Sinne …
|
01.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… muss mietvertraglich geregelt sein Grundsätzlich gilt: Ohne wirksame mietvertragliche Regelung gibt es keine Pflicht zum Winterdienst für den Mieter! Die Räum- und Streupflicht liegt zunächst bei den Gemeinden, welche diese für die privaten …
|
05.01.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… und zum anderen haben nicht Niederschläge wie Regen oder Schnee zur Glatteisbildung geführt, sondern das Waschwasser aus den Waschboxen. Daher traf den Betreiber schon keine allgemeine Streupflicht. Auch geht die Verkehrssicherungspflicht …
|
16.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Sobald Schnee und Eis auf Straßen und Wegen anzutreffen sind, gilt für Anlieger und Kommunen die Räum- und Streupflicht. Denn sollte wegen Glätte …
|
21.11.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… durch Vereinbarung im Mietvertrag. Achtung: Eine Vereinbarung in der Hausordnung allein reicht nicht aus, um die Räum- und Streupflicht wirksam auf den Mieter zu übertragen (Bundesgerichtshof/BGH, Urteil v. 22.01.2008, Az.: VI ZR 126/017). Die Räum …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… erhebliche Schäden an Personen und Sachen verursachen. Doch wie verhält es sich mit der Räum- und Streupflicht und wer haftet im Fall der Fälle? Fragestellungen: Wann muss geräumt und gestreut werden? Wer muss räumen und streuen? Wer muss haften …
|
24.01.2019
von Rechtsanwalt Armin Müller
… auf eine Hausordnung im Mietvertrag verwiesen, die die Räum- und Streupflicht auf den Mieter nach einem Plan überträgt. Ist dies so, sind Sie als Mieter dafür verantwortlich und sollten diese Pflicht insbesondere im Winter bei Eis …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… ist die Räumpflicht bzw. Streupflicht von Grundstückseigentümern im Winter. Bei Schnee und Glätte muss der Eigentümer eines Grundstücks die Straßen und Wege vor seinem Grundstück räumen bzw. streuen, um Unfälle zu vermeiden. Tut er dies nicht, macht …
|
27.02.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… und Vermieter nicht ihre Verpflichtung zum Räumen und Streuen der begehbaren Grundstücksflächen vergessen. Alle Eigentümer von Grundstücken treffen im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht eine Räum- und Streupflicht von Grundstücksflächen …
|
11.10.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… und diesen grundsätzlich mit Fristsetzung aufzufordern, den Mangel zu beseitigen. Gebot Nr. 7: „Du sollst Reinigungs-, Räum- und Streupflichten beachten.“ Für Reinigungs-, Räum- und Streupflichten sind zwar eigentlich die Gemeinden zuständig. Regelmäßig …
|
11.12.2017
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
… auf die Verletzung einer Räum- und Streupflicht beruhen, kommt grundsätzlich die Gebäudehaftpflichtversicherung und bei der Beauftragung eines Reinigungsunternehmens dessen Betriebshaftpflichtversicherung auf. Allerdings gilt prinzipiell auch für …
|
15.01.2019
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… ihn die Verkehrssicherungspflichten weiterhin treffen oder ob er sie auf den Mieter übertragen kann. Grundsätzlich können Verkehrssicherungspflichten des Hauseigentümers, die den Winterdienst (Schneebeseitigungs- und Streupflicht) betreffen …
|
29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Richter
… bzw. ein Verstoß gegen winterliche und Streupflichten nur vor, wenn eine allgemeine Glätte vorliegt oder wenn erkennbare Anhaltspunkte für eine ernsthaft drohende Gefahr aufgrund vereinzelter Glätte stellen vorliegen. Auch eine gemeine …
|
20.01.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… haftet. Ebenso wie die Räum- und Streupflicht auf Straßen ist diese bei Gehwegen die Aufgabe der Gemeinden. Diese haben aber diese Pflicht durch Satzung oder Rechtsverordnung auf die Hauseigentümer übertragen. Diese sind mithin verpflichtet …
|
11.12.2014
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… eine winterliche Räum- und Streupflicht, jedoch besteht diese nicht uneingeschränkt. Nur was ihm auch zumutbar ist, muss er erledigen. So hat die Räum- und Streupflicht eine zeitliche Grenze, die in der Regel an Werktagen um 07:00 Uhr und an Sonn …
|
04.12.2023
von Rechtsanwältin Carolin Grauvogl
… kann ich als Unfallgeschädigter geltend machen? Wann muss geräumt werden? Im Rahmen von winterlichen Räum- und Streupflichten werden zeitliche Vorgaben meist von der jeweiligen Stadt oder Gemeinde in Satzungen festgelegt. Eine Räum …
|
08.04.2020
von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
… Der Vorstand kann aber auch einfach der Streupflicht vor dem Vereinsheim nicht nachgekommen sein und damit eine Haftung auslösen. Haftet der Vorstand nur für eigenes Handeln oder auch die Handlungen anderer? Besteht der Vorstand aus mehreren …
|
02.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
… Städten und Gemeinden ist die Räum- und Streupflicht durch örtliche Satzung auf die Gemeinde übertragen. Es empfiehlt sich, als Grundstückseigentümer die jeweils gültige Satzung zu kennen. Die Satzungen der meisten Städte und Gemeinden …
|
16.01.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Die Schneeräum- und Streupflicht in Österreich ist eine wichtige Verpflichtung, die sowohl für die Sicherheit der Bürger als auch für die Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses im Winter von entscheidender Bedeutung …
|
09.10.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… wird die Entscheidung naturgemäß nur verkürzt dargestellt. Diesmal will ich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 2. Juli 2019, Az.: VI ZR 184/18 vorstellen. Darin geht es um den Umfang der Streupflicht auf dem Parkplatz …
|
12.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Während
bei Glatteisunfällen in der Regel über den sog. Anscheinsbeweis dem
Geschädigten Beweislasterleichterungen zugute kommen, wenn er
innerhalb der zeitlichen Grenzen der Streupflicht zu Fall gekommen
ist, gilt dies nicht für …