45 Ergebnisse für Unfallverhütungsvorschriften
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22.06.2023
… Aufgaben sorgfältig und gewissenhaft auszuführen und Anweisungen der Weisungsbefugten nachzukommen, die geltende Betriebsordnung und die Unfallverhütungsvorschriften zu beachten, bei Fernbleiben vom Praktikum den Praktikumsbetrieb unverzüglich …
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28.09.2017
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… der Arbeitnehmer grundsätzlich nicht befolgen. Die gesetzliche Grenze des Weisungsrechts bilden vor allem die Arbeitnehmerschutzvorschriften – dazu gehören Unfallverhütungsvorschriften, Arbeitsschutznormen nach dem ArbSchG …
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09.05.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
… Die Grundlage für gewerblich genutzte Fahrzeuge ist die Unfallverhütungsvorschrift BGV D29 „Fahrzeuge” der Berufsgenossenschaften. Die seit 1. Juli 2014 eingeführte Warnwestenpflicht besteht für alle in Deutschland zugelassenen Pkw, Lkw …
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13.11.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… kann Selbstverschulden – vorbehaltlich einer Einzelbeurteilung – angenommen werden bei: tätlicher vom Arbeitnehmer provozierte oder angefangene Auseinandersetzung Verletzung der Unfallverhütungsvorschriften Missachtung einer ärztlichen Anordnung …
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30.12.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… Vorsicht beim Umgang mit Waffen und oftmals der Missachtung von jagdrechtlichen Unfallverhütungsvorschriften ihren Ausgangspunkt haben. Neben Personenschäden gibt es hierbei wohl nichts ärgerlicheres, wenn ein Jagdgast oder Treiber …
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06.08.2014
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… Unfallverhütungsvorschriften missachtet hat. Nicht ausreichend ist z. B. die Arbeitsunfähigkeit wegen eines Sturzes, der auf das Tragen leichter Stoffschuhe zurückzuführen ist, wenn nicht ausdrücklich das Tragen schwerer Schuhe vorgeschrieben war …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… der anerkannten Regeln seines Fachs zu, wie sie unter anderem in DIN-Normen, Unfallverhütungsvorschriften etc. niedergelegt sein könnten. Auch ein technischer oder merkantiler Minderwert stelle einen Mangel dar. Unverhältnismäßigkeit sei nur …
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26.03.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… die personelle Maßnahme gegen ein Gesetz, eine Verordnung, eine Unfallverhütungsvorschrift oder gegen eine Bestimmung in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung oder gegen eine gerichtliche Entscheidung oder eine behördliche Anordnung …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… oder der Unfallverhütungsvorschriften“. Der Arbeitgeber ist eine orthopädische Spezialklinik, in der ungefähr 300 Arbeitnehmer beschäftigt sind. Mit dem Betriebsrat bestanden über geraume Zeit Meinungsverschiedenheiten darüber, wie viel Personal mindestens …
Haftung des Vorgesetzten auch gegenüber Leiharbeitnehmern bei fehlender Sicherung des Arbeitsplatzes
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07.08.2014
von SH Rechtsanwälte
… die den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften nicht entsprechen. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall ließ der Vorgesetzte den Leiharbeitnehmer entgegen der eindeutigen Sicherheitsbestimmungen ungesichert auf einem Dach arbeiten …
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20.06.2014
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… Der Fahrzeugführer muss zum sicheren Führen des Fahrzeuges den Fuß umschließendes Schuhwerk tragen“, so die Unfallverhütungsvorschrift Fahrzeuge (BGV D29, §44 Abs. 2). Trägt ein Berufsfahrer ungeeignetes Schuhwerk, macht er sich strafbar …
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03.07.2015
von Rechtsanwältin Barbara Lang
… der Unfallverhütungsvorschrift für Berufsfahrer eine Pflicht zum Tragen von festem „den Fuß umschließendes Schuhwerk“ besteht. Trägt ein Berufsfahrer ungeeignetes Schuhwerk, macht er sich also strafbar. Fazit: Aus Sicherheitsgründen sollte beim Autofahren trotz sommerlicher Temperaturen stets auf festes Schuhwerk zurückgegriffen werden.
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10.12.2014
von Rechtsanwältin Alma Akkoc
… beispielsweise Unfallverhütungsvorschriften zu beachten, so rechtfertigt auch dies regelmäßig eine arbeitgeberseitige Kündigung. BAG, Urteil vom 20.03.2014, 2 AZR 565/12 Fazit: Eine Alkoholerkrankung rechtfertigt nicht per se‘ eine Kündigung …
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Unfallverhütungsvorschriften entspreche. Der Kläger konnte jedoch nicht nachweisen, dass keine entsprechenden Warnschilder aufgestellt waren. Diese Ungewissheit lag in seiner Beweislast, da er für den Nachweis der Verletzung …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… Gefahrstoffverordnung, Röntgenverordnung, Strahlenschutzverordnung usw. Ladenschlussgesetz ( LadSchlG ) Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen (SonntagsVerkV) Unfallverhütungsvorschriften Heimarbeitsgesetz (HAG …
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24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… dass die am Bau beteiligten Unternehmen ihre Verkehrssicherungspflichten erfüllen. Diese haben für die Sicherheit der Baustelle zu sorgen. Die Unfallverhütungsvorschriften wenden sich ausschließlich an diese. Eine Pflicht zur gewissenhaften …
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28.12.2022
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… der Unfallverhütungsvorschrift „Jagd“ der Berufsgenossenschaft für Landwirtschaft, Gartenbau und Forsten. Weitere Hinweise zum Thema und aktuelle Veröffentlichungen finden Sie auf der Seite www.jagdrecht.de. Dort insbesondere auf den Unterseiten …
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11.11.2014
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… von seinen Arbeitnehmern hatte durchführen lassen und damit gegen Unfallverhütungsvorschriften verstoßen hatte. Nach den Unfallverhütungsvorschriften müssen bei einer möglichen Absturzhöhe von mehr als drei Metern Absturzsicherungen angebracht …
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01.07.2014
von Rechtsanwalt Friedemann Koch
… Alkoholkonsums anlässlich der Spielübertragung mit Restalkohol am Arbeitsplatz und ist es dem Arbeitgeber nicht zumutbar, auch unter Beachtung von Unfallverhütungsvorschriften, den Arbeitnehmer zu beschäftigen, so verliert …
Wenn der Betriebsrat dem Arbeitgeber die Zustimmung auf dringendes betriebliches Anliegen verweigert
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28.03.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… 2) Der Betriebsrat kann die Zustimmung verweigern, wenn die personelle Maßnahme gegen ein Gesetz, eine Verordnung, eine Unfallverhütungsvorschrift oder gegen eine Bestimmung in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung …
16.01.2024
von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
… verhängen. Tipp für Arbeitgeber Unternehmer und Unternehmerinnen können zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, nach Unfallverhütungsvorschriften obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen …