77 Ergebnisse für Verzichtserklärung
Suche wird geladen …
|
20.07.2017
von Rechtsanwalt Philipp Kitzmann LL.M.
… wird, der Arbeitgeber jedoch bis zum Ablauf eines Jahres nach Zugang der Verzichtserklärung zur Zahlung der Karenzentschädigung verpflichtet bleibt, wie sich aus § 75a HGB ergibt. In vielen Arbeitsverträgen findet sich eine Regelung, nach welcher …
|
26.02.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… diese Erklärung irrtümlich „Verzichtserklärung“. Dies ist irreführend, denn man verpflichtet zu sehr viel und verzichtet auf herrlich wenig. Nutzen Sie die kostenlose Erstberatung – bundesweit Die Anwaltskanzlei Hechler hat bereits tausende …
|
02.06.2023
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
… sind aber auch vor den aufgelaufenen Schulden des Erblassers geschützt. Kann ich eine bereits in Italien oder Deutschland errichtete Verzichtserklärung zurückziehen? Sowohl in Italien als auch in Deutschland ist die Anfechtung …
|
24.10.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Die Erstattung der übrigen Reisekosten lehnte das beklagte Land unter Hinweis auf die Verzichtserklärung der Klägerin im Antragsformular ab. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat ihr stattgegeben und der Klägerin …
|
06.02.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… zu erklären. Beide Verzichtserklärungen müssen von einem Notar beurkundet werden. Wann ein Pflichtteilsverzicht sinnvoll sein kann Verzichtsvereinbarungen können sinnvoll sein, um einen oder mehrere Berechtigte schon zu Lebzeiten der späteren …
|
22.10.2017
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… genügt oder ob es genügt, wenn ein Bauspardarlehen faktisch nicht mehr in Anspruch genommen werden kann. Das Amtsgericht Nürnberg schließt sich in der Entscheidung der Ansicht an, dass es keiner rechtsgeschäftlichen Verzichtserklärung bedarf …
|
15.12.2023
von Rechtsanwalt Artur Korn
… wirksam, wenn er von einem Notar beurkundet wurde. Handschriftliche Verzichtserklärungen oder mündliche Erklärungen, man werde den Pflichtteil schon nicht geltend machen, sind vor dem Tod also nichtig. Ein Berufen auf die Nichtigkeit …
|
10.05.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Für tausende Anleger der Energie Festzins VI GmbH & Co. KG ist der Brief ein Schock: Sie werden aufgefordert, eine Verzichtserklärung zu unterschreiben. Gleichzeitig sollen sie für ihre Anlage im Wesentlichen nur noch …
|
29.10.2021
von Rechtsanwalt Frank Moser
… übereilten Handlungen (Warnfunktion) und der Sicherung des Beweises über Abschluss und Inhalt des Erbverzichts als weitreichende Verzichtserklärung (Beweisfunktion) dient (BeckOK BGB, Hau/Poseck, 59. Edition, Stand: 01.08.2021, § 2348 BGB Rn. 1 …
|
14.04.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… vorgespiegelt hat oder ihn in einem Irrtum gelassen hat. Zudem kann ein Erbverzicht auch dann angefochten werden, wenn der Verzichtende zum Zeitpunkt der Verzichtserklärung unter einer Störung seines Geistes oder Willens litt (§ 2284 BGB …
|
27.03.2017
von Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll , LL.M.
… sich dem weichenden Erben die Frage, ob er lediglich auf Ansprüche nach § 12 HöfeO verzichtet hat oder ob der Verzicht auch die Nachabfindungsansprüche des § 13 HöfeO betrifft. Exkurs: Erbenverzichtsvertrag Erfolgt die Verzichtserklärung …
|
13.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Arbeitnehmer kann auf seine Ansprüche nicht wirksam verzichten (OGH 4. 3. 2013 8 ObA 10/13y) Die Verzichtserklärung eines Arbeitnehmers ist über die rechtliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus unwirksam und zwar so lange …
|
19.05.2020
von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Viele Versicherungen versuchen derzeit, die betroffenen Gastronomen mit einem Vergleichsangbot und Verweis auf den fehlenden Versicherungsfall zu einer Verzichtserklärung zu veranlassen. Den Argumenten der Versicherungen kann jedoch …
|
24.01.2019
von Rechtsanwalt Stephan Rieß
… durch die Gegenseite. Sie allein haben die Wahl der Werkstatt und das Recht auf Begutachtung durch einen unabhängigen Sachverständigen. Seien Sie vor allem skeptisch gegenüber schriftlichen Verzichtserklärungen oder anderen unverständlich …
|
16.09.2020
von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
… schmälern oder im besten Fall durch Verzichtserklärung sogar komplett aus der Welt schaffen können. Beide Maßnahmen müssen jedoch unbedingt zu Lebzeiten getroffen werden.
|
23.12.2019
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
… Verzichtserklärung nachsuchen. Alternative 2) die Zahlung ohne gerichtliche Beteiligung bisher erfolgt ist, so können Sie die Zahlung zum 1.1.2020 einstellen. Meine Empfehlung ist, dem Sozialhilfeträger unter Verweis auf das Angehörigen …
|
17.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Christian Ruso
… Verrechnungsdatum“ sollte vermerkt werden. Alle Erben sollten Verzichtserklärungen abgegeben. Im Übrigen greifen die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 2046ff. BGB. Bedarf die Auseinandersetzungsvereinbarung einer bestimmten Form? Achtung: Theoretisch …
|
30.04.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… auch zu bedienen. Keine Hoffnung auf Verzicht auf die Darlehen Viele Unternehmer machen sich Hoffnung darauf, dass die von dem Staat ausgereichten Darlehen durch Verzichtserklärungen des Staates erledigt werden könnten. Diese Hoffnung hat …
|
18.05.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Es brodelt weiter bei der UDI GmbH (UDI). Nachdem wir zuletzt über die Aufforderung zur Abgabe einer Verzichtserklärung bei der UDI FESTZINS VI GmbH & Co. KG berichtet haben , ordnete die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht …
|
10.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
… jetzt“ unterschriebene Verzichtserklärungen der Anleger bei der U Prevent 20 GmbH eingegangen. Was passiert allerdings im Falle einer nicht ausreichenden Zustimmung der AnlegerInnen? Auf diese Frage wusste auch Rainer Langnickel nur eine Antwort …
|
21.12.2022
von Rechtsanwältin Handan Kes
… abzuwickeln, erhielten tausende Anleger der UDI-Gruppe Post, indem sie aufgefordert werden, eine Verzichtserklärung zu unterschreiben. Mehr als 6.000 Anleger von 13 weiteren Nachrangdarlehen der auf erneuerbare Energien spezialisierten UDI …
|
22.02.2020
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… daraufhin komplizierte Vergleichslösungen mit Verzichtserklärungen angeboten worden. Jackwerth Rechtsanwälte haben hierzu zahlreiche Beratungsanfragen erhalten: Da die Regelungen des Insolvenzverwalters gut begründet und nachvollziehbar waren …
|
04.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… irrelevant, ob diese schriftliche Verzichtserklärung arbeitsrechtlich wirksam ist. Ein sehr fundamentaler „Therapieansatz“ bestünde darin, Minijobs in selbstständige Tätigkeiten zu verwandeln, da Selbstständige nicht in den Genuss …
|
09.01.2019
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… festgelegten Mietzins zu bezahlen. Der Verzicht auf eines dieser Rechte ist nichtig, daher kann keine der Vertragsparteien, auch wenn eine schriftliche Verzichtserklärung, Verminderung, Verfälschung oder Abtretung der Rechte zum Schutz …