54 Ergebnisse für Geschmacksmuster anmelden
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat in einem in diesem Jahr veröffentlichten Beschluss zum Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms die Voraussetzungen für die Darstellung eines Designs bei der Anmeldung neu bestimmt. Vor allem müsse das Design klar …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Das Design Ein Design oder auch ein Geschmacksmuster kann geschützt werden. Designs und Geschmacksmuster sind gewerbliche Schutzrechte, die dem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… vom britischen Recht ab. Nach Ansicht der EU sollte Großbritannien gewährleisten, dass Unionsmarken nach dem Brexit automatisch und ohne zeitliche Lücke in Großbritannien gelten. Kann eine Unionsmarke (Anmeldung) in eine britische Markenanmeldung …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine weitere Abmahnung der H2W Inc., auch bekannt als „Sun Staches“, vor. Diese mahnt als Inhaberin von Geschmacksmuster- und Urheberrechten an verschiedenen Spaßbrillen (z. B. Santa Claus oder Easter Bunny …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf den wettbewerbsrechtlichen Teil, nicht unproblematisch sind. Da in Deutschland auch unter Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts kein Ideenschutz gewährt wird, sind im Modebereich Unterlassungsansprüche, welche auf Designs, Geschmacksmuster und/oder UWG gestützt …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… fassbaren Begriff der „Geschmacksmuster“, sondern schützt ein mit dem Designgesetz – DesignG – „eingetragenes Design“. Dieser Artikel soll einen groben Überblick über das Designrecht geben und aufzeigen, wie Sie Ihre Rechte auf dem Gebiet …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Großbritannien hat gewählt. Der Brexit hat nicht nur zu tiefgreifende wirtschaftliche und politische Folgen, sondern wird voraussichtlich auch unmittelbare Auswirkungen auf Schutzrechte wie Marken, Patente und Designs/Geschmacksmuster …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Aber dafür sind sie nach dem Designgesetz (ehemals Geschmacksmustergesetz) schutzfähig. Auf europäischer Ebene existiert das nicht eingetragene Geschmacksmuster, welches nach der Veröffentlichung drei Jahre Schutz genießt, ohne …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… als Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster (z. B. Design) und als Marken geschützt sein. Dieser Schutz setzt allerdings die Anmeldung (als Patent, Marke, Geschmacksmuster) sowie deren Eintragung in das jeweilige Register voraus und ist mit Kosten …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… auch unliebsame Nachahmer. Wie das Unternehmen seine Innovationen am besten vor Plagiaten schützen kann, hängt von der Art der Innovation ab. Handelt es sich um eine technische Erfindung, ist in aller Regel die Anmeldung zum Patent bzw …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster oder Marken. Durch ein Geschmacksmuster lassen sich Flächen und die Erscheinungsformen eines Erzeugnisses schützen, insbesondere die Gestaltung einer Fläche (z. B. das Muster einer Tapete) oder eines Gegenstandes (wie die Gestalt …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… als Design bzw. als Geschmacksmuster anmelden wollen, gilt es unbedingt darauf achten, die Leistungen nur mit einem deutlichen Vermerk der Vertraulichkeit und des Verbotes der Weitergabe an andere zu übergeben.
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… erstmals zugänglich gemacht wurde. Das eingetragene Geschmacksmuster ist für einen Zeitraum von fünf Jahren geschützt, beginnend mit dem Tag der Anmeldung bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Diese Schutzdauer kann einmal …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Im Gemeinschaftsrecht kommen für das zweite bis zehnte Geschmacksmuster jeweils 175,00 Euro Gebühren hinzu. Bei der Einschaltung eines Anwaltes fallen zudem Anwaltskosten an. Besondere Bedeutung kommt bei der Anmeldung der Wiedergabe …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… getreten und ersetzt damit das bisher geltende Geschmacksmustergesetz (GeschmMG). Mit dem neuen Designgesetz wird die etwas missverständliche Bezeichnung „Geschmacksmuster“ in die im allgemeinen Sprachgebrauch eher verwendete Bezeichnung …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Sie den begehrten Schutz vielleicht durch die Anmeldung einer eingetragenen Marke oder eines eingetragenen Designs bzw. Geschmacksmusters erreichen. Sprechen Sie uns hierzu gerne an. Mit einem Erzeugnispatent kann Schutz für Gegenstände, wie z …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… hier im Überblick: (+) Keine zeitliche Begrenzung, der Markenschutz ist beliebig verlängerbar Hohe Beweiskraft Keine Neuheit oder Schöpfungshöhe nötig Schützt bereits vor der Gefahr einer Verwechslung (-) Kostenpflichtige Anmeldung …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… Geschmacksmuster genannt) zu erlangen. Eine Anmeldung eines nationalen Designs in jedem einzelnen ausländischen Staat ist umständlich und teuer. Durch eine internationale Registrierung des Designs gemäß dem Haager Musterabkommen (HMA) kann mittels …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wie das Markenrecht - ein Registerrecht. Um Schutz zu entfalten, ist eine vorherige Anmeldung bei dem hierfür zuständigen DPMA erforderlich. Ist eine solche Anmeldung ausgeblieben, kann ein Schutz hieraus nicht geltend gemacht werden …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Ltd. u. a. in Deutschland E-Zigaretten und E-Shishas herstellt und vertreibt und Inhaberin eines eingetragenen Geschmacksmusters betreffend einer Elektronischen Zigarette mit der Nummer 002267112-0001 ist. In der Abmahnung lässt die Firma …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… u.a. auch Designs, früher Geschmacksmuster genannt, eingetragen werden. Das eingetragene Design schützt z. B. die Farb- und Formgebung von 2- oder 3-dimensionalen Gegenständen. Gerne helfen wir Ihnen bei der richtigen Anmeldung Ihrer Marke …
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26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster …