171 Ergebnisse für Internet
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08.05.2021
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Unter dem Motto "Nein zu Hass und Hetze" findet nicht nur ein gesellschaftlicher Kampf gegen Andersdenkende, sondern ganz klar auch eine juristische und strafrechtliche Verfolgung statt. Rechtsanwalt Mandic hat sich speziell dieses Themas …
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20.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
… auch zu Ungunsten des Betroffenen. Diese Ergebnisse konnten im Grundsatz an der Referenzanlage der PTB reproduziert werden.“ Quelle: https://www.ptb.de/cms/fileadmin/internet/fachabteilungen/abteilung_1/1.3_kinematik/1.31 …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht Meiningen hat den Betreiber des Internet-Casinos Lapalingo, die Rabbit Entertainment Ltd., am 03.02.2021 zur Rückzahlung von Spieleinsätzen verurteilt. Onlineglücksspiel ist verboten Eigentlich ist es eindeutig. § 4 Abs. 4 …
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12.11.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Beleidigungen auch solche im Internet sind strafbar. Dies ergibt sich aus dem Strafgesetzbuch § 185 StGB. § 185 StGB Beleidigung Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… angefertigt und keine anderen als die angegebenen Hilfsmittel und Quellen verwendet habe.“ Doch genau das war nicht der Fall. So zeigte sich, dass die Arbeit in verschiedensten Punkten mit einer Arbeit übereinstimmt, die im Internet frei …
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… der Rechtswirklichkeit sei gleichfalls nicht geboten. Denn die Schwierigkeiten, die sich gerade bei Urheberrechtsverletzungen im Internet ergeben, hatte der Gesetzgeber bereits bei Art. 8 der Richtlinie 2004/48/EG im Blick. Auch zum Zeitpunkt …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
… des Adressaten fertigt der Bote sodann ein Zustellprotokoll (Muster im Internet verfügbar). Dieses Protokoll - im Zusammenhang mit der Zeugenaussage des Boten - kann dann als Nachweis der Zustellung fungieren. Zustellung per …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… der Knieper Verwaltungs GmbH verletzt worden. Damit lag der Abmahnung folgender Vorwurf zugrunde: Rechtswidrige Vervielfältigung des Bildes zu gewerblichen Zwecken, § 16 UrhG; Rechtswidrige öffentliche Zugänglichmachung des Fotos im Internet …
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23.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… dass er seine Arbeitskraft entsprechend bereitstellt, wenn er seinen Lohnanspruch behalten will. Im Zweifel hat er sich um mobiles Internet zu kümmern oder sogar ins Büro zu fahren, um seine Arbeit zu erledigen. Entsprechende Kosten können …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Rauchgenusses müssen sich nach Alternativen umsehen. So sind Liquids für E-Zigaretten nicht von der Richtlinie betroffen. Ebenso fällt auch Kautabak nicht unter das Verbot. Wer jetzt meint seine Lieblingsglimmstängel über das Internet …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Diese sollen den glaubwürdigen Eindruck erwecken, es gäbe bereits hunderte zufriedener Kunden. Betrug über das Internet Die meisten der Ghostwriter-Aufträge werden über das Internet geschlossen. Dabei nutzen die Betrüger aus, dass Autoren und Kunden …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Sie haben eine Abmahnung wg. Rechtsverletzung durch Internet-Tauschbörsen durch Waldorf Frommer erhalten? Wir informieren Sie übersichtlich über den Inhalt und Ihre Möglichkeiten als Betroffener. Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer …
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… sind die Gutachterkosten dann höher als der tatsächliche Wert. Jeder interessierte Miterbe kann ja ein Foto eines von ihm für wertvoll gehaltenen Möbelstücks ins Internet einstellen und warten, welche Preise geboten werden, die Tendenz geht gegen Null …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
In Zeiten, in welchen jedermann ein Smartphone bei sich hat, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass man als unbekannte Privatperson über das Internet in die Öffentlichkeit gelangt. Nicht jedem ist das angenehm. Auch wenn wir alle oft viele …
KG Berlin: Betreiben einer Handelsplattform für Bitcoins ohne Erlaubnis der BaFin ist nicht strafbar
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der Sachverhalt Der Angeklagte betrieb im Internet eine Handelsplattform, auf der Nutzer untereinander mit Bitcoins handeln konnten. Verkäufer konnten ihre Bitcoins auf ihrem Konto bereitstellen und Käufer konnten den Kaufpreis …
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27.03.2019
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… nicht wahrnehmbar waren und die Vermarktung im Internet keine Auswirkungen auf die Verwertbarkeit des Objekts, etwa dadurch, dass dieses auf den Bildern erkennbar gewesen wäre und so "in Verruf" kommen könnte. Über den Wohngebrauch hinaus ging allerdings …
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23.03.2019
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Im Internet ist wenig zur Mplus zu finden Die Mplus Premium GmbH, ein Tochterunternehmen der Mplus SELV AG mit Sitz im bayerischen Gauting, ermöglichte es Anlegern, sich in Form von Genussrechten an der Gesellschaft zu beteiligen. Gibt man …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… einer unerlaubten Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werkes über Internet-Tauschbörsen. Abmahnungen für die Firma MG Premium Ltd. mit Geschäftssitz in Zypern betreffen Pornofilme mit so klangvollen Titeln wie „Making a Good first …
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24.07.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… eines Geldtransferdienstes ins Ausland weiterleitete. Das Konto wurde dann für diverse Betrügereien genutzt. Unter anderem hat der Betrüger eine Fotokamera im Internet gegen Vorkasse zum Kauf angeboten und der Kaufpreis wurde auf das Konto …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… ist es, schon zu Lebzeiten eine Vollmacht auszustellen und alle Passwörter zu sammeln. Nachtrag zu Facebook: Im Internet wird darüber informiert, wie man noch zu Lebzeiten über sein Konto verfügen kann, wie mit dem Account dort nach dem eigenen …
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15.12.2017
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Rekordjagd treibt Bitcoin Richtung 10.000 Dollar“, lautet heute eine Meldung im Internet. Es ist ein wahrer Hype um die Krypto-Währung ausgebrochen. Die Umsätze mit Bitcoins sind in die Höhe geschossen. Zahlreiche Spekulanten kaufen …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… ist, da im Internet abrufbar oder leicht über Stadt oder Kommune erhältlich. Der Vermieter hat aber die entscheidenden Ausstattungsmerkmale mitzuteilen sowie die sich ergebende Miete. Soweit diese innerhalb der im Mietspiegel genannten …
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04.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… In diesem Beschluss (XII ZB 61/16 – zu finden im Internet) hat sich der Bundesgerichtshof eingehend mit den inhaltlichen Anforderungen an Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen mit Blick auf den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen befasst …
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01.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… soll verhindert werden, dass das Amtsgericht im Betreuungsfall von sich aus eine fremde dritte Person oder einen Betreuungsverein als Betreuer bestimmt. Eine solche schriftliche Betreuungsverfügung (Texte im Internet oder nach Anfrage …