53 Ergebnisse für Mangel
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… einen Löschungsantrag für diese Wortmarke gestellt. Im April 2018 ist das Amt dem nachgekommen und hat die Löschung der Wortmarke „Black Friday“ bekanntgegeben. Begründet wird diese Entscheidung damit, dass es dem Begriff an Unterscheidungskraft mangele …
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… ist und sich nicht in einem Zustand befindet, aufgrund dessen bereits die Sicherheit oder zumindest die hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass es alsbald erkranken wird. Da nach alledem ein Mangel des Dressurpferdes aufgrund des Röntgenbefundes …
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02.11.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Nach den Sachverständigenfeststellungen sind bei der überwiegenden Zahl von Warmblütern derartige sklerotische Veränderungen festzustellen. Danach kann nicht festgestellt werden, dass bereits der bloße röntgenologische Befund einen Mangel darstellt. Es gibt …
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24.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Wirbelsäule aufgrund des Gewichts des Reiters bekommen. Die Beklagte behauptet wiederum, dass ein Mangel bei Gefahrübergang nicht vorgelegen hätte. Es sei unstreitig nicht zugesichert worden, dass die Stute nicht trächtig sei …
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22.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… dass das Pferd bei Gefahrübergang mangelhaft gewesen sei. Der Beklagte ist der Meinung, dass im Verhalten des Tieres kein Mangel zu sehen sei und dass das Verhalten des Tieres durch das Reiten der Klägerin verursacht worden sei. Entscheidungsgründe …
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19.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Mängel aufwies. So fehlte es mehrfach an der Trinkwasserversorgung für die Schafe, zudem wurden die Schafe nicht ordnungsgemäß geschoren. Obwohl eines der Schafe hochgradig lahmte, wurde kein Tierarzt hinzugezogen. Bezüglich der Pferdehaltung …
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V.: Lebensmittel-Kennzeichnung
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Weiterhin sollen auch die durch die Abmahnung entstandenen Kosten ersetzt werden – diese fallen bei Vereinen mangels der Beauftragung von Rechtsanwälten regelmäßig unter 300,00 € aus. Unsere Einschätzung Eine Garantiewerbung auf eBay …
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17.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… bzgl. des Sattels seien nicht gegeben, da die Klägerin keine Nacherfüllung verlangt habe. Bei einem Mangel beim Sattelzeugs eines Pferdes muss der Kläger diese zunächst verlangen. Gegen diese Entscheidung begehrt die Klägerin die Berufung …
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10.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… keine vollständige Entfernung des Hodengewebes. Durch die unvollständige Kastration zeige das Pferd hengstisches Verhalten und sei als Dressurpferd nicht geeignet. Laut der Klägerin habe der Beklagte vor dem Kauf von dem Mangel gewusst …
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26.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Lässt der Vortrag des beklagten Verkäufers offen, ob der Ursprung für den Mangel in einem Handeln oder Unterlassen nach Gefahrübergang lag und dem Verkäufer daher nicht zuzurechnen ist, reicht dies nicht aus, die Vermutungswirkung …
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25.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Durch diesen Mangel, sei das Pferd zudem nicht zum Reit- und Springsport geeignet. Der Beklagte ist demgegenüber der Ansicht, das Pferd sei zum Zeitpunkt der Übergabe mangelfrei gewesen. Entscheidung: Die Klage wurde abgewiesen. Der Kläger hat gegen …
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24.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… forderte der Kläger die Beklagte darin auf, den Mangel zu beheben. Nachdem die Beklagte in der Folgezeit keinerlei Aktivitäten im Hinblick auf eine Mängelbeseitigung entfaltete, erklärte der Kläger mit Anwaltsschreiben den Rücktritt …
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20.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… auf Rückabwicklung des Kaufvertrages. Mangels Verschulden der Beklagten stünde der Klägerin jedoch kein Anspruch auf Schadensersatz hinsichtlich der geltend gemachten Kosten zu. Gemäß § 434 Abs. 1 BGB – der nach § 90a BGB auf Tiere entsprechend …
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17.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… zu mindern und die Rückzahlung von 2.000,00 € zu verlangen. Das Vorhandensein einer allergischen Erkrankung (Sommerekzem) der Stute stelle einen Mangel dar, weil es den Aufenthalt eines daran leidenden Pferdes im Freien während der Sommermonate …
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13.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… eines Mangels setze voraus, dass der Verschweigende den Mangel kenne oder zumindest bedingt vorsätzlich handele. Fahrlässige Unkenntnis genüge nicht, selbst wenn sie auf grober Fahrlässigkeit beruhe. Das Decken der Mutterstute habe der Beklagte …
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… notwendigen Folgeoperation, ist der Operateur mangels eigenen Kunstfehlers nicht für den Tod haftungsrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Gegen dieses Urteil legte der verurteilte Beklagte zu 1) Berufung beim Oberlandesgericht Frankfurt ein, das die Berufung des Beklagten zu 1) zurückwies.
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02.08.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… dass unabhängig davon, ob das Pferd einen Mangel aufweise, der Kläger sich nicht mehr auf seine Gewährleistungsrechte berufen könne, da diese jedenfalls gemäß § 218 BGB verjährt seien und die Beklagte sich auf die Verjährung berufen habe. Die Beklagte …
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23.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… vom Kaufvertrag, den er damit begründete, dass das Pferd erhebliche Rittigkeitsprobleme und auch gesundheitliche Mängel habe. Die Stute sei nur mit Hilfe von Ausbindern zu reiten und schlage ansonsten den Kopf hoch und galoppiere durch jede …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sollte sich nach dem Kauf eines Pferdes herausstellen, dass dem Pferd ein Mangel anhaftet, so ist der Wunsch des Pferdekäufers, den Kauf möglichst schnell rückabzuwickeln, naheliegend. Jedoch gibt es hierbei einiges zu beachten, bevor …
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26.06.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Der Sachverhalt Bei einem Kauf unter Privatleuten kaufte der Pferdekäufer (hier Kläger) von einem Pferdeverkäufer (hier Beklagter) einen Hengst mitsamt Sattel für 5.500 Euro. Dem Kaufvertrag nach haftete der Beklagte nicht für Mängel …
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21.06.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… auch nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Klägerin Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vom Mangel hatte, denn es könne nicht davon ausgegangen werden, dass dieser Umstand der Klägerin bei den Proberitten hätte auffallen müssen …
Unerkannte Trächtigkeit einer Jungstute – Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangel möglich?
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03.05.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… des Kaufvertrages unzulässig sei, da die übergebene Stute bei Gefahrübergang keinen Mangel aufgewiesen habe. Insoweit sei mit dem Kaufvertrag – dies ist zwischen den Parteien unstreitig – nicht zugesichert worden, dass die Stute nicht trächtig sei …
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13.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Hinweis darauf, dass eine Ersatzlieferung nicht möglich sei und der Mangel auch nicht behebbar wäre. Eine Frist zur Nacherfüllung wurde unstreitig nicht gesetzt. Der Beklagte weigerte sich, den Vertrag rückabwickeln. Entscheidung Das LG …
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08.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Selbst wenn die Erkrankung möglicherweise auf einer anlagebedingten Schwäche des Pferdes beruhte, stelle dies keinen Mangel im Sinne des Gesetzes dar. Erstens, weil nicht mit Sicherheit gesagt werden könne, dass eine genetische …