1.607 Ergebnisse für BGB
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Ferdinand von Köckritz
Nach wie vor ist die Gefahr von Betrug im Rahmen von Online-Banking äußerst hoch. Insbesondere Phishing-Mails sorgen für Gefahr für das eigene Konto. Vor allem mittels gefälschter E-Mails, die angeblich von der Bank gesendet wurden und dazu …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Wiederholt musste Berufung gegen ein landgerichtliches Urteil ( Landgericht Traunstein, Az. 5 O 1508/19, Urt. v. 30.03.2020 ) eingelegt werden. Rechtsanwalt Torsten Schutte vertritt eine Mandantin, die im Jahre 2019 Klage erhoben hatte, …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Räumt ein Mieter nach einer wirksamen Vermieterkündigung seine Wohnung nicht, kann das zuständige Gericht eine Frist festsetzen bis zu deren Ablauf der Mieter die Wohnung räumen muss. Zieht der gekündigte Mieter bis zum Ablauf dieser Frist …
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07.05.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schmerzensgeld für üble Nachrede und andere Persönlichkeitsverletzungen Herabwürdigende, nicht beweisbare Anschuldigungen in der Presse können als üble Nachrede ein Schmerzensgeld begründen. Seit 2010 beschäftigte der Strafprozess Fall …
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05.05.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schmerzensgeld nach einem Sportunfall: Entschädigung für Athleten? Ob beim Fußball, bei sämtlichen Teamsportarten oder beim Boxen – Ob es sich um populäre Sportarten oder den ausgefallenen Exotensport handelt – eine gewisse und latente …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Tricks mit Zinsen und Wertstellungen Es kommt häufig vor, dass Banken die Wertstellungen der Gutschriften regelmäßig zu spät vornehmen und im Gegenzug jedoch Abbuchungen auf dem Konto früher vornehmen. Es gibt bereits Gerichtsurteile, …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Reiseantritt zurzeit nicht möglich? Haben Sie eine Pauschalreise gebucht, wird es in der Regel aufgrund der derzeitigen Corona-Krise nicht möglich sein, diese anzutreten. Sie oder Ihr Reiseveranstalter werden deshalb in der Regel die …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Viele Schauspieler, Sänger, Influencer und auch Sportler gehen zu Beginn ihrer Karriere langfristige Managementverträge mit hohen Provisionsansprüchen zu Gunsten des Managements ein. Gerade am Anfang ihrer Karriere verbinden die meist noch …
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02.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Wer einen Porsche kauft, legt viel Geld auf den Tisch. Für den Kaufpreis erhält man dann, so die Annahme, ein technisch hochwertiges, ausgereiftes Produkt, das die Versprechen des Herstellers einlöst. In der Vergangenheit konnte man auch …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Der Erwerb einer Arztpraxis bzw. eine Nachbesetzung, stellt nicht zwingend einen Betriebsübergang mit der Rechtsfolge des§613a Abs. 1 BGB dar, d.h. dass die bestehenden Arbeitsverhältnisse auf den übernehmenden Arzt übergehen. Ein …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Mit Urteil vom 26.02.2020, Aktenzeichen 2 BvR 2347/15 ua hat das Bundesverfassungsgericht die Strafnorm § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt. 1. Historischer Überblick Strafjuristen wendeten häufig die Strafvorschriften § 216 StGB …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Der EUGH hat mit Urteil vom 26.03.2020 – Rs C-66/19 – entschieden, dass das seit dem 30.07.2010 im EGBGB verankerte deutsche Belehrungsmuster über Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen nicht den Anforderungen der …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
AGB werden von kaum jemandem gelesen. Insbesondere bei Internetkäufen wird eilig ein Häkchen bei „gelesen und zugestimmt“ gesetzt, um schnell den Kauf abschließen zu können. Erst im Fall eines Rechtsstreits kommt es zur genauen Vornahme der …
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18.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wie verhält es sich beim Schadensersatz in den USA? Warum sind die Summen in vielen Fällen deutlich höher als hierzulande? Zunächst einmal existiert in den USA im Unterschied zu Deutschland kein einheitliches Recht zur Schadenshaftung. Das …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Um das Coronavirus zu bekämpfen haben Bund und Länder derweil viele Maßnahmen veranlasst. Mehrere Bundesländer haben hierzu Betriebsschließungen angeordnet. Diese treffen vor allem Unternehmen aus den Bereichen Hotels, …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Im März 2020 haben Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer wegen der Ausbreitung des Covid-19-Virus (Corona-Krise) u. a. Ausgangsbeschränkungen und Kontaktbeschränkungen erlassen. Zudem sind Arbeitgeber u. a. dazu …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Das oberste Organ eines jeden Vereins ist die Versammlung seiner Mitglieder. Mitgliederversammlungen werden traditionell als Präsenzveranstaltungen abgehalten – so sah es auch der historische Gesetzgeber. Heute ist die Digitalisierung des …
Maklerprovision ohne Kaufvertragsabschluss? Broker's commission without a purchase contract? GER/ENG
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Es geht um die Frage der Fälligkeit und Wirksamkeit von geforderter Maklerprovision eines deutschen Paares in Österreich. Die Ratsuchenden haben ein Immobilienkaufangebot über ca. 400.000 € für ein Haus in Österreich unterzeichnet. Das …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Gegenwärtig stellt sich die Frage, wer bei Ladenschließungen etc. anlässlich der Corona-Pandemie das Kostenrisiko trägt. Bestehen monatelang Quarantäne-Maßnahmen, führt das schnell zur Insolvenz von Unternehmen. Mieter fragen sich daher …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mitte März 2020 wurde in Abstimmung von Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer geregelt, dass u. a. Einzelhandelsgeschäfte für eine bestimmte Frist geschlossen bleiben müssen. Für viele Gewerbemieter ist das eine …
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10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wie Vereine und Stiftungen trotz Corona handlungsfähig bleiben Die Corona-Pandemie hat die Welt seit einigen Wochen fest im Griff. Von den weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens sind auch Vereine und Stiftungen …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Jana Jeschke
In vielen Betrieben wird aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie derzeit Kurzarbeit eingeführt. Bei Kurzarbeit wird die regelmäßige Arbeitszeit vorübergehend wesentlich verringert. Die Verringerung kann bis 100 % betragen, man spricht dann …
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05.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Hausmann
Ich grüße Sie! Wieder einmal hat ein oberstes Gericht geurteilt, dass die Widerrufsbelehrung einer Bank rechtswidrig gestaltet ist. Diesmal betrifft es eine durch die Kreissparkasse Saarlouis verwendete Widerrufsbelehrung, die nach der …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
I. Vorbemerkung Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat sich einem Urteil vom 26.03.2020 zur Auslegung des Widerrufsrechts bei Verbraucherkrediten in Deutschland geäußert. Dazu finden sich im Internet überwiegend unkritische bis zum Teil …