5.015 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… eine außerordentliche Kündigung in Betracht. Das gilt unabhängig von der Höhe eines dem Arbeitgeber durch die Pflichtverletzung entstandenen Schadens. Maßgebend ist vielmehr der mit der Pflichtverletzung verbundene Vertrauensbruch. Außerdem verletzt derjenige …
15.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… zum Widerruf. Was kann ein Widerruf einer Immobiliendarlehens bewirken? Wird ein Vertrag wirksam widerrufen, dann wird dieser so behandelt, als wäre er nie abgeschlossen worden. Insofern unterscheidet sich ein Widerruf von einer Kündigung …
10.04.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
… erwähnt wird. Dies ist nicht rechtmäßig. Nach § 5 Abs. 3 StromGVV haben Sie das Recht, den Vertrag außerordentlich bis zum Wirksamwerden der Vertragsänderung zu kündigen. Hierauf müssen Sie ausdrücklich hingewiesen werden. Gegebenenfalls …
19.03.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Die Streaming-Anbieter hätten die Nutzer um Zustimmung zur Preiserhöhung bitten können und im Falle einer verweigerten Zustimmung den Vertrag kündigen können. Bei Kostenänderung nur Recht zur Preiserhöhung aber keine Pflicht …
14.11.2023
… kann das Arbeitsverhältnis zwischen den Vertragsparteien enden, zum Beispiel durch Kündigung, Auflösungsvertrag oder wenn ein befristeter Arbeitsvertrag nicht verlängert wird. Ohne entsprechende Rückzahlungsklausel im Vertrag wird das Arbeitgeberdarlehen …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… bei einer Kündigung des Handelsvertreters vorsehen. Unter welchen Voraussetzungen die an die Vertragsbedingung vertraglich geknüpften Nachteile von solchem Gewicht sind, dass eine unzulässige, mittelbare Beschränkung des Kündigungsrechts …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet ist, online abzuschließen, muss das Unternehmen sicherstellen, dass der Verbraucher auf derselben Webseite den Vertrag über einen Kündigungsbutton auch ordentlich oder außerordentlich kündigen kann. Dem sei …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… nicht als Vorwand verwendet wird, um vertraglich vereinbarte Konditionen zu ändern oder nachzuverhandeln. 4. Beispiel Kündigung Das gilt zum Beispiel für die Kündigungsklausel. Vorsicht ist geboten, wenn in der Verpflichtungserklärung beispielsweise …
01.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… einer vorzeitigen Kündigung auszugleichen. Eine sog. „Umschuldung“ ist in einem solchen Fall dann meisten wirtschaftlich nicht sinnvoll. Im Falle eines Widerrufes ist die rechtliche Lage jedoch anders. Die Verbraucher können den Vertrag widerrufen …
24.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… dürfte die Entscheidung auch über den konkreten Sachverhalt hinaus auf eine Vielzahl von Verträgen Anwendung finden. Die Konstellation war recht einfach. Die Klägerin ist als Versicherungsmaklerin zugelassen und hat mit einer Vielzahl …
14.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… typischen Fehler, kann der Kreditnehmer ein laufendes Baudarlehen auch dann noch berechtigterweise kündigen, wenn er schon viele Jahre läuft. Handelt es sich um einen Vertrag mit solchen fehlerhaften Formulierungen und kündigt …
11.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Konditionen bieten. Bei der Kündigung eines Darlehens erheben die meisten Banken eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung. Durch einen Widerruf des Darlehens können Sie diese Vorfälligkeitsentschädigung allerdings umgehen und damit viel …
30.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… bietet sich mit der Möglichkeit des Widerrufs eine günstige Chance. Denn das Widerrufsrecht bringt gegenüber einer vorzeitigen Kündigung des Darlehensvertrags einen ganzen entscheidenden Vorteil mit sich: Weil der Vertrag im Fall eines Widerrufs …
28.12.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… durch den Arbeitnehmer Nichteinhaltung der Kündigungsfrist unberechtigter fristloser Kündigung des Arbeitnehmers Verstoß des Arbeitnehmers gegen Wettbewerbsverbote fristloser Arbeitgeberkündigung wegen Pflichtverstößen des Arbeitnehmers …
13.01.2022
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… zum ersten zulässigen Termin unter Einhaltung der gesetzlichen Frist zu kündigen. Weuter ist der Ersteher an einen etwaigen vertraglichen Kündigungsausschluss nicht mehr gebunden. Dem Vollstreckungsschuldner fehlt die "Rechtsmacht", über …
11.02.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… hoffen. Die HLO Consulting Group GmbH hat als Geschäftsmodell Lebensversicherungen angekauft, wobei der Kaufpreis in aller Regel erst nach mehreren Jahren ausgezahlt werden sollte. Die Verträge mit den Verkäufern der Lebensversicherungen …
19.04.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… des Insolvenzverwalters nicht ungeprüft erfüllen. Vielfach haben Anleger lange vor der Aufforderung durch den Insolvenzverwalter die Beteiligung gekündigt bzw. Schadensersatzansprüche geltend gemacht, weil die Gesellschaft ihren vertraglichen …
06.08.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… geklärt. Die Kläger hatten in 1999 bzw. 2003 fondsgebundene Renten- bzw. Lebensversicherungsverträge nach dem sogenannten Policenmodell abgeschlossen und diesen Verträgen Jahre später widersprochen. Der Versicherer hat auf die ebenfalls erklärten …
01.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Kaum hat der Bundesgerichtshof zur umstrittenen Kündigung von Bausparverträgen durch die Bausparkassen entschieden, muss er sich erneut mit Bausparverträgen beschäftigen. Am 9. Mai 2017 geht es nicht um die Kündigung der Bausparverträge …
19.04.2022
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… ist er darlegungs- und ggfs. beweispflichtig. III. Praxishinweis Wichtig ist das der Vermieter, sofern er den unliebsamen Mieter kündigen will, die 1 Monatige Ausschlussfrist ab Kenntnis von Eintrittsrecht in den Vertrag im Blick behält. gez. - Rechtsanwalt (Wulff) -
20.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Gammelin
… Abs. 2 ZPO nicht in Betracht kommt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs reicht es vielmehr im Falle einer Kündigung des Vertrags nach § 650f Abs. 5 S. 1 BGB aus, dass der Vortrag des Unternehmers zur Höhe der Vergütung schlüssig …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… mit sich bringen. In diesem Ratgeber möchte ich daher aufzeigen, welche Risiken und Fallstricke einem Arbeitnehmer beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags drohen können. Ein Aufhebungsvertrag ist ein Vertrag, der von beiden Parteien …
03.11.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… von bis zu 6 Monaten zwingend einzuhalten sind. Viele Handelsvertreterverträge verlängern diese Frist auch noch. Ist die Kündigung des Vertrags aber ausgesprochen, so haben beide Parteien häufig kein Interesse daran, den Vertrag wirklich …
24.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 15.06.2023, Aktenzeichen 10 Sa 1143/22 die fristlose Kündigung eines Lehrers für unwirksam erklärt. Der Lehrer hatte die Impfpolitik der Bundesregierung …