5.438 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
03.04.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… urteilte der BGH wieder in diesem schon klassisch sehr umstrittenen Themengebiet und stellte in einem seiner Leitsätze fest: „Die Übertragung des Hälfteanteils eines zuvor je zur Hälfte im Eigentum beider Ehegatten stehenden Grundstücks …
|
02.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Unfallgeschädigter kann einen Mietwagen auch für die Zeit des Urlaubs verwenden, wenn der Unfall kurz vor der Abreise passiert ist. Wurde das eigene Kfz in einem Unfall beschädigt, kann dessen Eigentümer für die Dauer der Reparatur …
|
30.03.2012
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… von der Zwangsverwaltung regelmäßig nicht erfasst. Diese Erträge stehen vielmehr dem Mieter oder Pächter weiterhin zu. Sie stehen nicht dem Eigentümer zu und unterliegen somit auch nicht dem Zugriff des Zwangsverwalters. Dieser kann sie folglich nicht einziehen. Fazit: Zwangsverwaltung greift nicht auf Untermietverhältnisse durch. Entscheidung des BGH vom 07.07.2011 - V ZB 9/11
|
30.03.2012
von Rechtsanwalt Ranko Pezo
Auch das OLG Düsseldorf hat zuletzt in seiner Entscheidung vom 30.11.2010 -AZ. I-1 U 107/08- entschieden, dass eine gegnerische Haftpflichtversicherung verpflichtet ist, nach einem Verkehrsunfall dem Eigentümer eines Oldtimers …
|
21.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Weist ein Kfz beim Verkauf die grüne Umweltplakette auf, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, wenn die Plakette unberechtigt angebracht wurde. Seit Einführung der Umweltzonen ergibt sich gerade für Eigentümer älterer Kfz das Problem …
|
21.03.2012
von GKS Rechtsanwälte
… der Mann mit dem gemeinsamen Sohn im gekauften Haus weiterhin wohnen sollte. Das Familienhaus sollte bei dieser Regelung im gemeinsamen Eigentum beider Ehepartner verbleiben. Die Eltern des Ehemannes sahen sich und ihren Sohn benachteiligt …
|
20.03.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Natürliche und juristische Personen können in Kroatien, unter bestimmten Bedingungen, Appartements in Häusern/Räumlichkeiten, die ihr Eigentum sind, vermieten, aber nur höchstens 8 Zimmer oder 16 Betten. Dabei gibt es sowohl für natürliche …
Haftung von Hotelinhabern und Vermietern von Ferienwohnungen für Urheberrechtsverletzungen der Gäste
|
19.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wurde mehrfach im Sommer 2007 über den Anschluss des Beklagten über eine Internettauschbörse zur Verfügung gestellt. Sowohl der Beklagte als auch seine Ehefrau sind Eigentümer eines Mehrfamilienhauses, in dem sie eine der Wohnungen …
|
16.03.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der durch die Ermittlungsfirma „proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH" (Geschäftsführer: Rechtsanwalt Clemens Rasch!) ermittelten IP-Adresse, die persönlichen Adressdaten des Anschlussinhabers preiszugeben. Die insoweit für die RASCH Rechtsanwälte …
|
15.03.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… einen solchen Liefervertrag an, um eine vorzeitige Entlassung aus dem Vertrag zu erwirken. Man argumentierte zum einen mit der Unwirksamkeit der langen Vertragsbindung, weil diese den Eigentümer unangemessen benachteilige …
|
14.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… noch stolzer Eigentümer eines beschädigten Blechhaufens. War das Auto jedoch nicht mehr fabrikneu, kann der Schaden nicht auf Neuwagenbasis abgerechnet werden, was für den Eigentümer des Fahrzeugs besonders ärgerlich ist. Pkw weist …
|
14.03.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… an das angeheiratete Kind ungewöhnlich. Zudem enthielt der Überlassungsvertrag des Vaters an seinen Sohn keine Verpflichtungen, wie der mit dem Eigentum weiter zu verfahren habe. Nicht zuletzt hatte der Sohn seinen Bruder 50.000 Euro …
|
12.03.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Maklerexposees, der keine Angaben über den Eigentümer oder dessen Vertreter enthält, dürfen Sie sich auf die Suche nach dem Eigentümer der Immobilie machen, mit dem das Geschäft abschließen, ohne grundsätzlich befürchten zu müssen, dass der Makler …
|
12.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
… CS 11.997 ) entschieden, dass der Eigentümer eines geschützten Kulturdenkmals sich grundsätzlich auf eine drittschützende Bestimmung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes berufen und verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz gegen …
12.03.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… und verständlicher darstellt, der inhaltliche Bezug zum Unterricht gegeben ist und die angegebene Pflichtliteratur der Umsetzung des Lehrplans dienlich ist. Zwar sind die Schrankenbestimmungen des geistigen Eigentums grundsätzlich eng …
|
08.03.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Eigentümer kann, wenn er begründeten Eigenbedarf an seiner Immobilie hat, das Mietverhältnis grundsätzlich wirksam kündigen. Was aber, wenn der Eigenbedarf nachträglich wegfällt? Muss der Eigentümer den Mieter dann in der Wohnung …
|
06.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft von Rechtsanwälten Oberwallstraße 9 10117 Berlin Telefon : 030 - 200590770 Fax: 030 - 200590770 Email: info@wvr-law.de Internet: www.wvr-law.de
|
05.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft …
|
02.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft …
|
01.03.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Palais am Festungsgraben, 10117 Berlin, Zufahrt über Straße Unter den Linden (S- und U-Bahnhof Friedrichstraße) Tel. (030) 4 000 4 999 Mail: Berlin@recht-bw.de Alles zum Mietrecht: www.mietrechtler-in.de Wir beraten Mieter und Vermieter bzw. Eigentümer zu allen Fragen des Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend.
|
01.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… http://www.wvr-law.de/internet-recht/ag-reutlingen-konnte-facebook-account-eines-angeklagten-beschlagnahmen http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes …
|
01.03.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… Staatsangehörige das Eigentum an Agrarland erwerben, aber nur aufgrund des Gesetzes oder durch Erbschaft. Ausländische Staatsangehörige, einschließlich der Staatsangehörigen der EU-Mitgliedsstaaten, können das Eigentum an Agrarland in Kroatien nicht aufgrund eines Rechtsgeschäfts wie zum Beispiel eines Schenkungsvertrags oder Kaufvertrags erwerben.
|
29.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Unterlassungsanspruch, der dann einschlägig ist, wenn absolute oder sonstige Rechte betroffen bzw. gestört werden und diese „Störungen" abgewehrt werden sollen. Absolute Recht sind solche die gegenüber jedermann wirken (z.B. Eigentum, Gesundheit, etc …
|
24.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass dem Betreiber eines sozialen Netzwerkes im Internet nicht die Pflicht auferlegt werden kann, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerkes erfassendes Filtersystem einzurichten, um …