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Abgasskandal – Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen VW-Bosse
Abgasskandal – Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen VW-Bosse
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Im Abgasskandal hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig jetzt Anklage gegen den VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Hans Dieter Pötsch, den Vorstandsvorsitzenden Herbert Diess und den Ex-Chef Martin Winterkorn erhoben. Die Staatsanwaltschaft wirft …
Abmahnung wegen Werbung mit „Genf“ von Rechtsanwalt Lutz Schroeder
Abmahnung wegen Werbung mit „Genf“ von Rechtsanwalt Lutz Schroeder
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben kürzlich Kenntnis erlangt von einer Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder im Auftrag des Herrn Falk Valentin . Es handelt sich um eine markenrechtliche Abmahnung , in der es um den Verkauf von Uhren unter der Bezeichnung „Genf“ …
Insolvenz des Reiseveranstalters – Pleite Thomas Cook
Insolvenz des Reiseveranstalters – Pleite Thomas Cook
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kesselgruber
Das britische Unternehmen Thomas Cook hat als einer der größten Reiseanbieter Insolvenz angemeldet. Wer ab heute noch hätte in den Urlaub fahren sollen, kann die Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen. Der Verkauf und die Durchführung von …
BVB: ATGB-Abmahnung wegen Ticketverkauf auf eBay
BVB: ATGB-Abmahnung wegen Ticketverkauf auf eBay
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nach Erhalt einer Ticket-Abmahnung der Rechtsanwälte Becker Haumann Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA wegen des Vorwurfs eines Verstoßes gegen die ATGB des BVB gilt es, richtig zu reagieren. Welche Tipps wir für …
Fest verbautes Navi bedient – Knöllchen gekriegt!
Fest verbautes Navi bedient – Knöllchen gekriegt!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Eine Entscheidung, die sicherlich bei vielen Lesern auf Unverständnis stoßen wird, kam kürzlich vom Kammergericht in Berlin (Beschl. v. 29.03.2019 – 3 Ws (B) 49/19). Was war passiert? Die Betroffene hat in ihrem Fahrzeug ein fest verbautes …
Staatsanwaltschaft Braunschweig erhebt Anklage gegen Winterkorn, Diess und Pötsch im Dieselskandal
Staatsanwaltschaft Braunschweig erhebt Anklage gegen Winterkorn, Diess und Pötsch im Dieselskandal
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat bekannt gegeben, dass sie Anklage gegen den ehemaligen VW Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn, den aktuellen Aufsichtsratsvorsitzenden Hans Dieter Pötsch und den aktuellen Vorstandsvorsitzenden …
Beschlussanfechtung bei Wohnungseigentum – Unwissenheit schützt vor Schaden nicht
Beschlussanfechtung bei Wohnungseigentum – Unwissenheit schützt vor Schaden nicht
| 24.09.2019 von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
Mit Erwerb von Wohnungseigentum wird man Mitglied in einer Gemeinschaft, in der man sich Mehrheitsentscheidungen beugen muss, wenn sie ordnungsgemäßer Verwaltung entsprechen und zwar auch dann, wenn sie ggf. den eigenen Interessen …
Auch nach Kündigung – Urlaub muss gewährt werden – Urteil des BAG9 AZR 321/16 vom 19.02.2019
Auch nach Kündigung – Urlaub muss gewährt werden – Urteil des BAG9 AZR 321/16 vom 19.02.2019
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Lässt der Arbeitnehmer eine Kündigung durch eine Kündigungsschutzklage auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen, kann es manchmal Jahre dauern, bis eine rechtskräftige Entscheidung vorliegt. Oft kommt es vor, dass der Arbeitnehmer während Dauer …
PIM Gold: Was gibt es Neues? Update für die Anleger! Anwälte informieren!
PIM Gold: Was gibt es Neues? Update für die Anleger! Anwälte informieren!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nach den Hiobsbotschaften für die Anleger in Sachen PIM Gold, bei dem Medienberichten der letzten Tage zufolge die Staatsanwaltschaft ca. 1,9 Tonnen des Edelmetalls vermisst, alle Vermögenswerte beschlagnahmt sein sollen und sich der …
Thomas Cook Group Anleihen – Totalverlust oder Schadensersatz?
Thomas Cook Group Anleihen – Totalverlust oder Schadensersatz?
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Die Insolvenz des britischen Tourismuskonzerns Thomas Cook dürfte nicht nur für Reisende eine Katastrophe sein, sondern auch für dort investierte Kapitalanleger. Die Thomas Cook Group Plc., London, also die sich in der Insolvenz befindliche …
Eigenmächtige Zinssatzanpassung durch Sparkasse
Eigenmächtige Zinssatzanpassung durch Sparkasse
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Für Verbraucher undurchsichtige und schwammig formulierte Zinsregelungen in Prämien-Sparverträgen sind unzulässig. Gerade deshalb sind sie häufig der Auslöser für Streitigkeiten zwischen Banken und Verbrauchern. Wie in einem aktuellen Fall, …
Ihre Rechte beim Autokauf von einem privaten und einem gewerblichen Verkäufer
Ihre Rechte beim Autokauf von einem privaten und einem gewerblichen Verkäufer
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Sie haben ein Auto gekauft und dieses Auto hat Mängel. Und nun? Wichtig ist bereits die Unterscheidung, ob Sie das Fahrzeug von einem privaten Verkäufer oder einem gewerblichen Verkäufer erworben haben. Ein großer Unterscheid zwischen einem …
Sensationell einfach: Diese Reaktionsmöglichkeiten hat der Mieter bei einer Mieterhöhung
Sensationell einfach: Diese Reaktionsmöglichkeiten hat der Mieter bei einer Mieterhöhung
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Nicht schon wieder? Das darf doch nicht wahr sein? Das ist die erste Reaktion vieler Mieter auf dieses Schreiben des Vermieters. Schon wieder will der Vermieter mehr Geld. Eine Mieterhöhung steht im Raum. Es gibt viele Möglichkeiten, wie …
Wieder einmal: Abmahnung vom Verein Lauterer Wettbewerb e.V.
Wieder einmal: Abmahnung vom Verein Lauterer Wettbewerb e.V.
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verein Lauterer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Verein Lauterer Wettbewerb e. V.: Der Verein Lauterer …
Thomas Cook-Pleite – was, wenn Sie zu spät aus dem Urlaub zurückkommen?
Thomas Cook-Pleite – was, wenn Sie zu spät aus dem Urlaub zurückkommen?
| 24.09.2019 von Daniel Goldmann anwalt.de-Redaktion
Wenn die Airline oder der Reiseveranstalter insolvent wird, steckt man nicht automatisch am Flughafen fest. Doch was, wenn man zu spät am Arbeitsplatz erscheint? Im schlimmsten Fall kann sogar die Kündigung drohen. Was sich dagegen …
Arbeitnehmer aufgepasst! Überhastet einen Aufhebungsvertrag unterschrieben?
Arbeitnehmer aufgepasst! Überhastet einen Aufhebungsvertrag unterschrieben?
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitnehmer, welche häufig notgedrungen einen Aufhebungsvertrag mit ihrem Arbeitgeber abschließen, dies häufig in einer Drucksituation, können sich möglicherweise auf dessen Unwirksamkeit berufen. Ein Aufhebungsvertrag, welcher häufig sehr …
Erneut: Massen-Abmahnung der T. & D. Versand GbR durch Fareds Rechtsanwälte wegen OS-Link ODR
Erneut: Massen-Abmahnung der T. & D. Versand GbR durch Fareds Rechtsanwälte wegen OS-Link ODR
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Abmahner Zahlreiche weitere Abmahnungen erreichen uns derzeit von der T. & D. Versand GbR . Das Unternehmen verkauft nach eigener Darstellung Drucker und passendes Zubehör auf eBay und lässt erneut bzw. fortlaufend über die …
Auch eine Abmahnung von Claudia Mayer über Rechtsanwalt Lutz Schroeder erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Claudia Mayer über Rechtsanwalt Lutz Schroeder erhalten? Ich berate Sie.
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Claudia Mayer über Rechtsanwalt Lutz Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier …
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich – Prüfung durch Anwalt notwendig!
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich – Prüfung durch Anwalt notwendig!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist eine kostenfreie Versicherung von Ehegatten und Kindern. Da keinerlei Beiträge gezahlt werden, ist die Familienversicherung an strenge Voraussetzungen geknüpft. Eine der …
Abmahnung Ralph Schneider durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg auf eBay
Abmahnung Ralph Schneider durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg auf eBay
| 24.09.2019 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) im Namen von Ralph Schneider aus Frechen vor. Gegenstand der Abmahnung ist auch diesmal der Vorwurf des vermeintlich privaten, …
Autokredit widerrufen und Fahrzeug zurück! Widerrufsjoker sticht!
Autokredit widerrufen und Fahrzeug zurück! Widerrufsjoker sticht!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Besitzer kreditfinanzierter Fahrzeuge aufgepasst! Widerrufsjoker sticht – Fahrzeug zurück an Autobank! Das Landgericht Ellwangen hat entschieden: Besitzer kreditfinanzierter Fahrzeuge können ihr Fahrzeug in vielen Fällen an die Autobank …
Abmahngefahr: Unzulässige Werbung mit ISO 9001 Zertifizierung im Briefkopf
Abmahngefahr: Unzulässige Werbung mit ISO 9001 Zertifizierung im Briefkopf
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Unzulässige Werbung mit ISO Zertifizierung mangels Hinweises Mit dem Urteil vom 23.05.2019 entschied das OLG Düsseldorf, dass eine Werbung mit der Angabe „ Zertifiziert nach ISO 9001 “ nur dann legitim ist, wenn erkennbar ist, für welchen …
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Russland
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Russland
| 22.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Gemäß 2015 QMUL International Arbitration Survey beurteilen 65 Prozent von Respondenten Vollstreckbarkeit von Schiedsspüchen als die wertvollste Eigenschaft von Schiedsverfahren (http://www.arbitration.qmul.ac.uk/docs/164761.pdf). Diese …
Welche Gesetze gelten eigentlich im Weltall?
Welche Gesetze gelten eigentlich im Weltall?
| 25.09.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Eine Amerikanerin soll kürzlich die erste Straftat im Weltall begangen haben. Auf der ISS gelten jeweils die Gesetze des Landes, das das betroffene Modul betreibt. Für juristische Klarheit im Weltraum sorgen insbesondere internationale …