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Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung – Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Eindämmung von Abmahnmissbrauch im UWG
Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung – Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Eindämmung von Abmahnmissbrauch im UWG
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Roland Zimmel
Abmahnungen, wie sie etwa im Wettbewerbs-, Marken- oder Urheberrecht, aber auch in Bereich des Persönlichkeits- oder Datenschutzrechts üblich sind, werden ausgesprochen, wenn eine Partei der Ansicht ist, eine andere handle in einer Weise …
Warnung vor Print on Demand GmbH Rechnung nach Vertragsfalle
Warnung vor Print on Demand GmbH Rechnung nach Vertragsfalle
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten …
Abmahnung AUDI AG durch Rechtsanwälte Kessler IP & Legal Expertise wegen Plagiatsvorwurf
Abmahnung AUDI AG durch Rechtsanwälte Kessler IP & Legal Expertise wegen Plagiatsvorwurf
25.05.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
… angeboten habe, bei denen es sich um Plagiate handelt. Diese Einstiegsbeleuchtungen sollen verschiedene geschützte Marken, wie die vier Ringe, das Audi S-Line-Zeichen, das RS-Zeichen, etc. beinhalten. Ausweislich der Argumentation der AUDI AG …
Abmahnung Harley-Davidson Motor Company, Inc. wegen Markenrecht durch Grünecker Rechtsanwälte
Abmahnung Harley-Davidson Motor Company, Inc. wegen Markenrecht durch Grünecker Rechtsanwälte
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ihres Abmahnschreibens auf die Historie der bekannten Marke „Harley-Davidson“ hin. Insoweit wird ausdrücklich Bezug genommen in der uns vorliegenden Abmahnung auf die beiden Wortmarken „Harley-Davidson“ unter der Unionsmarkenregistrierung Nr. 2 134 500 …
Abmahnung der Cartier International AG – wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der Cartier International AG – wegen Markenrechtsverletzung
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… wird durch die der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main. Die Abmahnung hat ein Juwelier erhalten. Diesem wird vorgeworfen, die Marken- und Urheberrechte von Cartier verletzt …
Vereinbarung ü. Erstellung Internetauftritt mit United Media, Euroweb, wwwe GmbH, WN Online-Service fristlos kündigen?
Vereinbarung ü. Erstellung Internetauftritt mit United Media, Euroweb, wwwe GmbH, WN Online-Service fristlos kündigen?
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Blatt OnlineService WN Online-Service LEIPZIGER VOLKSZEITUNG ONLINESERVICE (einer Marke von Madsack Online-Service) Laut Aussage der Euroweb-Group (Stand 08.02.2022) gehören die vorgenannten Firmen aber auch die nachstehenden zu der Euroweb …
Auch eine Abmahnung von der BMW AG über die Kanzlei KLAKA erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von der BMW AG über die Kanzlei KLAKA erhalten? Ich berate Sie.
22.05.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Fall der Vorwurf der Verletzung einer bekannten Marke erhoben wird. Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten …
Ihre Rechte im Senec-Speicherskandal - Neue Chance auf Kaufpreisrückzahlung und Schadensersatz
Ihre Rechte im Senec-Speicherskandal - Neue Chance auf Kaufpreisrückzahlung und Schadensersatz
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… und hat neue Lösungen für die Durchsetzung der Kundenrechte entwickelt: Mehr zum Thema in unserem neuen Video mit dem Batteriespeicher-Experten Mark Molter und unten im Text Verbesserte Erfolgsaussichten durch Widerruf Viele große …
Kosten einer Abmahnung
Kosten einer Abmahnung
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… Hier werden Gegenstandswerte von 50.000 € bis zu 750.000 € angesetzt. Die Literatur geht von 50.000 € bis 75.000 € bei unbenutzten Marken aus und von 100.000 € bis 150.000 € bei unterdurchschnittlich bekannten Marken aus. Ab 250.000 € bis 750.000 …
Muster für eine Unterlassungserklärung: Welche Angaben entscheidend sind
anwalt.de-Ratgeber
Muster für eine Unterlassungserklärung: Welche Angaben entscheidend sind
| 16.05.2023
… das heißt dem Marken-, Design-, Wettbewerbs-, Medien-, Urheber- und Patentrecht ausgesprochen. Das jeweilige Unterlassungserklärungsmuster unterscheidet sich je nach Rechtsgebiet. Unterlassungserklärung-Muster im Wettbewerbsrecht Firma …
Auch eine Abmahnung von der Schmidt Spiele GmbH wegen „Mensch ärgere dich nicht“ von Chemoplast Brno erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Schmidt Spiele GmbH wegen „Mensch ärgere dich nicht“ von Chemoplast Brno erhalten?
15.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für die Schmid Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… Definieren Sie die Identität Ihrer Marke. Überlegen Sie, welche Werte, Eigenschaften und Merkmale Ihre Marke verkörpern soll. Welche Botschaft möchten Sie vermitteln und wie möchten Sie von Ihrer Zielgruppe wahrgenommen werden? Eine klare …
Dreimaster Modevertrieb GmbH - Abmahnung wegen der Marke "SCHMUDDELWEDDA"
Dreimaster Modevertrieb GmbH - Abmahnung wegen der Marke "SCHMUDDELWEDDA"
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… es in der Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH? Die Abmahnung betrifft die Marke „ SCHMUDDELWEDDA “, die für „Bekleidung“ (Klasse 25) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 009885948 eingetragen …
Auch eine Abmahnung von der Academy of Motion Picture Arts and Sciences erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Academy of Motion Picture Arts and Sciences erhalten?
11.05.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ihre Produkte erlangen. Sie nutzen das weltweite Renommee sowie den herausragenden Ruf unserer Mandantin bzw. von deren „OSCAR“-Marken rechtswidrig aus, um Ihre Produkte besonders herauszustellen.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden …
Professionelle Markenanmeldung durch Fachanwalt – Warum eigentlich?
Professionelle Markenanmeldung durch Fachanwalt – Warum eigentlich?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei meldet regelmäßig für zahlreiche Neumandanten und Stammmandanten Marken beim DPMA als auch beim EUIPO an. Gerade bei Neumandanten hören wir häufig die Frage, warum es denn eigentlich notwendig sei, einen Rechtswalt, oder gar …
Vertraulichkeitsvereinbarungen – international als NDA bezeichnet – und was man darüber wissen sollte (Checkliste)
Vertraulichkeitsvereinbarungen – international als NDA bezeichnet – und was man darüber wissen sollte (Checkliste)
| 03.06.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Üblicherweise wird festgelegt, dass die offen legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …
Abmahnung – Dreimaster Modevertrieb GmbH – Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA“
Abmahnung – Dreimaster Modevertrieb GmbH – Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA“
10.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geht es um eine Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke SCHMUDDELWEDDA ist beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 für Bekleidungsstücke registriert. Der Abgemahnte bietet Bekleidung über die Plattform …
Abmahnung MO Streetwear GmbH und CBH wegen der Marke Felipa
Abmahnung MO Streetwear GmbH und CBH wegen der Marke Felipa
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… würden über zahlreiche Retailer und Onlinehänder vertrieben. Zu den Marken der MO Streetwear GmbH gehören u.a. die Zeichen MO myMO USHA HOMEBASE Isha Risa Felipa Iszia In der aktuellen Abmahnung geht es um die Marke „Felipa“, welche …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung „RISA“ durch MO Streetwear GmbH durch CBH Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung „RISA“ durch MO Streetwear GmbH durch CBH Rechtsanwälte
09.05.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bei dem sie im Rahmen der konkreten Artikelbeschreibung die Bezeichnung „Risa“ verwendet habe. Die Bezeichnung „Risa“ genieße hierbei umfassenden markenrechtlichen Schutz aufgrund einer zu beanspruchenden DE-Marke 30 2026 051 935 mit der Bezeichnung …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten? – Wir helfen Ihnen!
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten? – Wir helfen Ihnen!
09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Wurde das Zeichen markenmäßig genutzt? Liegt eine zulässige Nutzung vor (§ 23 MarkenG )? Ist an der Marke des Abmahner Erschöpfung eingetreten Nutzt der Abmahner seine Marke überhaupt? Ist die Abmahnung rechtsmissbräuchlich? Hat man …
BGH verkündet Rechtsauffassung: Verwendung unzulässiger Thermofenster begründet Schadensersatz-Anspruch
BGH verkündet Rechtsauffassung: Verwendung unzulässiger Thermofenster begründet Schadensersatz-Anspruch
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… Modellen verdächtig hohe Stickoxidemissionen festgestellt wurden. Dies deutet nach Ansicht von Experten auf die Verwendung von unzulässigen Abschalteinrichtungen hin. Betroffen sind neben VW und Mercedes die Marken Audi, Toyota, Renault …
Abmahnung Markenrecht - Hans Rix Handelsgesellschaft mbH am Zeichen „Explorer“
Abmahnung Markenrecht - Hans Rix Handelsgesellschaft mbH am Zeichen „Explorer“
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung Hans Rix Handelsgesellschaft mbH erhalten? Ihn wird vorgeworfen die Marke „Explorer verletzt zu haben? Jetzt richtig handeln! Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der EU Wortmarke "Explorer …
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH (Icebound) durch CBH Rechtsanwälte
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH (Icebound) durch CBH Rechtsanwälte
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… soll eine Urheberrechtsverletzung an mehreren Produktbildern einer Jacke der Marke „ Icebound “ erfolgt sein. Den Hintergrund bildet eine private Anzeige über das Portal eBay- Kleinanzeigen. In dieser Anzeige wurden mehrere Fotos einer Jacke …
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH (Explorer)
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH (Explorer)
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Sie einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, der als solcher auf das Markenrecht höchst spezialisiert ist. Abmahnung berechtigt? Eine der Kernfragen, die es zu überprüfen gilt ist ist, ob eine markenmäßige Benutzung der hier in Bezug genommenen Marke