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Kurzarbeit: Ungleichbehandlung der Arbeitnehmer zulässig?
Kurzarbeit: Ungleichbehandlung der Arbeitnehmer zulässig?
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber einzelne Arbeitnehmer bei der Kurzarbeit ungleich behandeln? Ist es zulässig, einige Arbeitnehmer in Kurzarbeit zu …
Die Höhe der Abfindung bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Die Höhe der Abfindung bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Simon Pake
Wenn der Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht oder einen Aufhebungsvertrag anbietet, dann ist eine der größten Frage die nach einer Abfindung und deren Höhe. Grundsätzlich gibt es keinen allgemeinen Anspruch auf eine Abfindung. Das kann …
Falsche Hoffnungen wecken mit der pauschaldotierten Unterstützungskasse
Falsche Hoffnungen wecken mit der pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 14.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse (pdUK) ist ein versicherungsfreier Durchfüh-rungsweg der betrieblichen Altersvorsorge (bAV), die ohne Versicherung funktioniert und zu Liquidität und zum Aufbau von Liquiditätsreserven in Unternehmen …
Schadensersatz bei Verstößen gegen Auskunftsrecht über gespeicherte Daten
Schadensersatz bei Verstößen gegen Auskunftsrecht über gespeicherte Daten
| 15.03.2022 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Hintergrund Nach Artikel 15 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist jede Person berechtigt, Auskunft von der datenverarbeitenden Stelle über seine verarbeiteten personenbezogenen Daten zu erhalten. Diese Auskunftspflicht besteht daher …
Ein unentschuldigter Fehltag rechtfertigt keine fristlose Kündigung
Ein unentschuldigter Fehltag rechtfertigt keine fristlose Kündigung
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Wenn der Arbeitnehmer unentschuldigt fehlt, verletzt er seine vertraglichen Pflichten schwerwiegend. Gerade bei wiederholten Fehltagen riskiert er die Kündigung. Ein einzelner unentschuldigter Fehltag reicht jedoch nicht ohne weiteres für …
Kann ich meinen Urlaubsanspruch in der Kurzarbeit verlieren?
Kann ich meinen Urlaubsanspruch in der Kurzarbeit verlieren?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
In unserer anwaltlichen Praxis kommen immer häufiger Anfragen, weil Beschäftigte die Mitteilung erhalten, dass ihr Urlaubsanspruch gekürzt wurde. Einige Arbeitgeber sind – auch durch kluge Berater- auf den Gedanken gekommen, dass sie …
Der Anspruch auf Weihnachtsgeld im gekündigten Arbeitsverhältnis - die Stichtagsklausel
Der Anspruch auf Weihnachtsgeld im gekündigten Arbeitsverhältnis - die Stichtagsklausel
| 22.11.2020 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht selten wird im November mit dem Gehalt das sogenannte Weihnachtsgeld – auch Weihnachtsgratifikation genannt – an den Arbeitnehmer ausgezahlt. Einen Anspruch auf diese hat der Arbeitnehmer jedoch nur dann, wenn der Arbeitsvertrag , der …
Rückgabe eines Dienstwagens– Arbeitsgericht Stuttgart v. 18.05.2010
Rückgabe eines Dienstwagens– Arbeitsgericht Stuttgart v. 18.05.2010
| 21.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Etwa jeder zehnte Arbeitnehmer in Deutschland verfügt über einen Dienstwagen. Der Begriff Dienstwagen ist gesetzlich jedoch nicht definiert. Im Allgemeinen werden die Begriffe im Steuerrecht in Verbindung mit der Privatnutzung eines …
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
21.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Die Einführung von Kurzarbeit setzt voraus, dass der Arbeitgeber nur von einem vorübergehenden Arbeitsausfall ausgeht. Betriebsbedingte Beendigungskündigungen hingegen sind eine Konsequenz dauerhaften Arbeitsausfalls. Gleichwohl sind sie, …
Massiver Jobabbau bei Thyssenkrupp – 11.000 Arbeitsplätze weg
Massiver Jobabbau bei Thyssenkrupp – 11.000 Arbeitsplätze weg
| 21.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Thyssenkrupp ist in der wirtschaftlichen Krise und schreibt rote Zahlen, wodurch die Unternehmensverluste in Milliardenhöhe stark ansteigen. Vor allem die Stahlsparte bereitet Thyssenkrupp große Kopfschmerzen, so plant man den Verkauf, die …
Corona: Anspruch auf Homeoffice eines Risikopatienten?
Corona: Anspruch auf Homeoffice eines Risikopatienten?
| 20.11.2020 von Rechtsanwältin Jutta Engels
(ArbG Augsburg, Endurteil vom 07.05.2020, Aktenzeichen 3 Ga 9/20 – n. rkr., Berufung Landesarbeitsgericht München eingelegt, Aktenzeichen 5 Sa/Ga 14/20) Seit Beginn der Corona-Pandemie ist das Thema Home-Office brandaktuell. Viele …
Informationspflichten in der bAV bei Entgeltumwandlung
Informationspflichten in der bAV bei Entgeltumwandlung
| 20.11.2020 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsatzentscheidung des BAG (Bundesarbeitsgericht) Das Bundesarbeitsgericht hat erst im Frühjahr dieses Jahres in einer Grundsatzentscheidung dargelegt, wie weit die Informationspflichten von Beratern und Arbeitgebern gehen, wenn …
Sexuelle Belästigung bei der Bundeswehr – Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht
Sexuelle Belästigung bei der Bundeswehr – Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seitdem sich die Bundeswehr auch Frauen geöffnet hat, kommt es im Dienstbetrieb mitunter zu Vorfällen sexueller Art, die vor den Gerichten verhandelt werden. Grundsätzlich stellt sich die Frage nach der Einvernehmlichkeit der Handlungen. …
Kündigung wegen verweigertem Corona-Test?
Kündigung wegen verweigertem Corona-Test?
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. In einem Pflegeheim hat man Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet. Darf die Heimleitung in dem Fall Corona-Tests von den …
ArbG Stuttgart - Fristlose Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit zulässig
ArbG Stuttgart - Fristlose Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit zulässig
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.
Gerade in der aktuellen Krise kommt es zu vermehrten Kündigungen aufgrund der wirtschaftlich kritischen Situation. Doch ist dies eigentlich zulässig und wann und wie sind betriebsbedingte Kündigungen wegen der Corona Pandemie rechtlich …
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die zweite Welle der Coronapandemie hat Deutschland derzeit fest im Griff und wieder erhebliche …
Einzel-, Firmen-, Konzern- oder Gruppenunterstützungskasse? Vorteile und Nachteile
Einzel-, Firmen-, Konzern- oder Gruppenunterstützungskasse? Vorteile und Nachteile
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Gestaltungsmöglichkeiten von Unterstützungskassen Unterstützungskassen sind einer der fünf Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung. Sie sind im Betriebsrentengesetz (BetrAVG) geregelt und definiert. Unterstützungskassen …
Überwachung durch Detektive_Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts_Auflösungsantrag
Überwachung durch Detektive_Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts_Auflösungsantrag
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. September 2020. LAG Berlin-Brandenburg Urt. v. 11.9.2020 – 9 Sa 584/20, BeckRS 2020, 30034 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit - Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien Im Rahmen der internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist Italien Vertragspartei der folgenden internationalen Verträge: …
Soldatenrecht: Entlassung aus der Bundeswehr– Erfahrungen eines Spezialisten
Soldatenrecht: Entlassung aus der Bundeswehr– Erfahrungen eines Spezialisten
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beabsichtigt, rechtsextreme Soldaten schneller als bisher aus der Bundeswehr zu entlassen. Das Verteidigungsministerium hat dem Kabinett nach SPIEGEL-Informationen vom 29.05.2020 …
Zustellung der Kündigung wenn Arbeitnehmer für länger im Ausland ist.
Zustellung der Kündigung wenn Arbeitnehmer für länger im Ausland ist.
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Zustellung der Kündigung wenn Arbeitnehmer für länger im Ausland ist. Hat er einen Briefkasten hier muss er ihn leeren Der Fall: Hier stritten sich ein Arbeitgeber und sein Arbeitnehmer um die Frage, ob eine Kündigung des Arbeitgebers …
Überversorgung von Geschäftsführern und Gesellschaftergeschäftsführern GGF in der bAV
Überversorgung von Geschäftsführern und Gesellschaftergeschäftsführern GGF in der bAV
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Problem der Überversorgung in der betrieblichen Altersversorgung Um steuerlichen Missbrauch bei der betrieblichen Altersversorgung zu vermei­den, versucht die Finanzverwaltung jene Versorgungszusagen herauszufiltern, bei denen der …
Kurzarbeit im Vorfeld einer Insolvenz und Auswirkungen auf das Insolvenzgeld
Kurzarbeit im Vorfeld einer Insolvenz und Auswirkungen auf das Insolvenzgeld
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Vorab: Das Insolvenzgeld ist im Insolvenzeröffnungszeitraum im Normalfall die „attraktivere“ Lohnersatzleistung. Sie gewährt dem Arbeitnehmer 100 % des Nettoeinkommens. Das Kurzarbeitergeld ersetzt momentan je nach Dauer und familiärer …
Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Maskenpflicht am Arbeitsplatz
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Darf mich mein Chef in Zeiten der Corona-Pandemie dazu zwingen, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen? Was ist, wenn ich aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann? Was gilt bei der Maskenpflicht am Arbeitsplatz rechtlich? Ich kläre …