5.527 Ergebnisse für Eigentum
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Dazu der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Grundsätzlich gilt: Wer Eigentum des Arbeitgebers ohne seine Erlaubnis entwendet, begeht eine erhebliche arbeitsvertragliche Pflichtverletzung, für die der Arbeitgeber regelmäßig ohne …
28.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… den Willen der Eigentümer zwangsweise zu vermieten. Welche Aussichten hätte eine solche Regelung vor dem Bundesverfassungsgericht zu bestehen? Auch jetzt könnten allerdings die Kommunen schon zwangsweise Flüchtlinge einweisen. Unter …
20.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… im Mietvertrag übernimmt, riskiert später erhebliche Nachteile. 18.11.2015 Wir vertreten Mieter, Vermieter, Hausverwaltungen und Eigentümer in allen Fragen rund um das Thema Wohnflächenabweichung in Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, Häusern …
25.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nach der Schicht im Auto nach Hause mitzunehmen, sei das Vertrauensverhältnis zu seinem Arbeitgeber zerstört worden. Grundsätzlich gilt: Wer Eigentum des Arbeitgebers nach Hause mitnimmt, begeht regelmäßig einen Diebstahl und damit eine Straftat …
13.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… natürlich dabei, Recht zu erhalten, auch wenn bezüglich des streitgegenständlichen Fahrzeugs kein Bescheid des Kraftfahrt-Bundesamts bezüglich des Emissionsverhaltens vorliegt.“ Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung ruft daher Eigentümer …
20.06.2024
von Rechtsanwältin Handan Kes
… Besitzmittlungsverhältnisses teilweise Eigentum an bereits hinterlegten Rohstoffen/ Edelmetallen. Auf diese Weise werden weltweit unter anderem folgende Produkte vertrieben: -Goldsparplan -Silbersparplan -Diamanten-Sparplan Die Rohstoffe und Edelmetalle werden …
06.06.2024
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… in ihr Eigentum übergegangen seien. Das Gericht erläuterte, dass eine mündliche Schenkung wirksam sei, wenn sie vollzogen wurde. Bei beweglichen Sachen werde die Schenkung durch Übergabe vollzogen. Bei einem Sparbuch reicht die Übergabe allein …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
… genannt) das Haus oder die Eigentumswohnung zu errichten und ihm zusätzlich Eigentum am Grundstück zu verschaffen. Ähnlich dem Fertighaus bietet das Bauträgerobjekt kurze Bauzeiten und Festpreisgarantien. Das Eigentum geht jedoch regelmäßig …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
… ist danach zusätzlich verpflichtet, dem Besteller das Eigentum oder das Erbbaurecht an dem Baugrundstück zu verschaffen. Da der Bauträgervertrag sowohl ein Bauvertrag als auch ein Kaufvertrag ist, enthält er werkvertragliche und kaufvertragliche …
26.03.2013
von anwalt.de-Redaktion
… an. Bleibt danach das Leasingunternehmen als Leasinggeber auch wirtschaftlich noch Eigentümer, ist das Fahrzeug dort zu bilanzieren. Der Unternehmer, dem das Auto zur Verfügung gestellt wird, kann dagegen die tatsächlichen Leasingzahlungen …
… oder wer Eigentum an den gemeinsamen Immobilien hat – werden nicht automatisch geregelt. Hier muss der Scheidungsanwalt für seinen Mandanten ein gesondertes Verfahren bzw. eine Klage bei Gericht einreichen bzw. kann der Scheidungsanwalt …
27.11.2023
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… bis dem Kläger ein Kredit gewährt wird, sein sollte. Gemäß diesem Vertrag haben sich die Angeklagten als Eigentümer der Immobilie registriert. In diesem Fall hat das Gericht entschieden, dass der Dritte betrügerisch gehandelt hat, dass die Angeklagten dies gewusst haben, und deswegen hat es diesen Vertrag gekündigt (VSRH Rev 501/10-2).
23.05.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… auch die wirtschaftlichen Eigentümer der Unternehmen und kontrollierten damit allein sämtliche Projektgesellschaften. Kontrolle und Profit blieben mithin vollständig in der Familie. Die tatsächliche Verwendung der vereinnahmten Gelder bleibt im Dunkeln. Ferner …
02.05.2023
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… sofern diese im Eigentum des Arbeitgebers stehen bzw. der dienstlichen Nutzung von privaten Telekommunikationseinrichtungen des Arbeitnehmers. Es empfiehlt sich daher in der Praxis auf jeden Fall der Abschluss einer schriftlichen …
15.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Inhaberin der Wortmarke "BABY born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das Markenzeichen "BABY born" ist unter anderem in der Warenklasse 28 (Zubehör für Spielzeugpuppen) geschützt. In den uns …
19.12.2022
von Rechtsanwalt Finn Dethleff
… die Erschließung neuer Absatzmärkte und der Ausbau des eigenen Kundenstammes. In jedem Fall spielen Fragen des geistigen Eigentums (IP-Rechte) eine bedeutende Rolle bei Technologietransaktionen. Derartige Transaktionen sind vorrangig …
18.09.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… können dabei Ansprüche auf Rückzahlung des Kaufpreises unter Anrechnung der Gebrauchsvorteile, verbunden mit der Rückgabe des Fahrzeugs, zustehen oder, alternativ, eine Einmalzahlung bei Verbleib des Fahrzeugs in ihrem Eigentum. Nutzen Sie unsere kostenlose, telefonische Erstberatung.
30.09.2020
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
… ein Erwerb nach 2015 diese Ansprüche aus.“, freut sich Rechtsanwalt Murken-Flato von HAHN Rechtsanwälte, der sowohl das Urteil vor dem OLG Naumburg als auch das vor dem OLG Koblenz erstritten hat. „Alle Eigentümer eines solchen Fahrzeugs können ihre Ansprüche effektiv gerichtlich durchsetzen.“
16.06.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
… zur Verfügung steht, werden Zinsen der Gläubiger etc. ausgeglichen und für den unwahrscheinlichen Fall, dass dann noch etwas übrig ist, der Rest an die Eigentümer/Gesellschafter ausgezahlt. Die Frage war insbesondere auch deshalb interessant …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Aspöck
… erfolgen kann, und nach Abschluss dieses Verfahrens werden die Erben Eigentümer. In der Zwischenzeit gilt der Nachlass als juristische Person und ist als solche Rechtsträger. Gerade die Umsetzung dieser Regelungen im Nachbarland gestaltet …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… sich als der Sportartikelhersteller rund zwei Jahre später Design-Schutz für die Schuhe beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen ließ. Der Designschutz wurde zwar zunächst wie beantragt eingetragen. Auf Antrag …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
… anzuwenden sei. Der Schwerpunkt der vertraglichen Leistungspflicht liege auf der Verschaffung von Eigentum und Besitz, das ergebe sich auch aus dem für die Montage lediglich i.H.v. 750,00 € in Ansatz gebrachte Pauschalbetrag. Der Kläger sei …
01.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die AUDI AG ist Herstellerin der Audi-Kraftfahrzeuge und diverserer Kfz-Zubehörteile. Daneben ist die AUDI AG Inhaberin unter anderem folgender Markenzeichen, die allesamt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO …
20.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unter anderem werden Produkte der Gattungen Bekleidung und Fotografie vertrieben. Unter folgenden Registernummern bestehen markenrechtliche Eintragungen zugunsten der Frida Kahlo Corp. beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …