5.429 Ergebnisse für Eigentum
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09.02.2022
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
… aber im Ergebnis auch auf die Klägerinnen ein, wenn diese zu jeder Zeit dafür Sorge zu tragen hätten, dass eine Person, mit der sie den Kernbereich ihrer Lebensführung zu gestalten wünschen, ihr Eigentum nicht betreten dürfe. Hierbei verfolge …
10.01.2021
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
… auf den Käufer bereits vorhanden war; ein Verkäufer haftet gegenüber einem Käufer-Unternehmer, wenn die verkaufte Sache Eigentum eines Dritten ist oder wenn sie mit dem Recht eines Dritten belastet ist sowie auch in Fällen, wenn die Beschränkung …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Wenn eine Bewertung rassistische, bedrohende oder beleidigende Äußerungen enthält, gegen das geistige Eigentum verstößt oder als unzulässige Werbung eingestuft wird. Reine Sternebewertung : Wenn eine Bewertung nur Sterne ohne begleitenden Text enthält …
22.07.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… durch beanstandungsfreie Tätigkeit Vertrauen aufgebaut hat. Gegen die Entscheidung ist das Rechtsmittel der Berufung zum Landesarbeitsgericht möglich. Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Das Eigentum des Arbeitgebers sollte grundsätzlich tabu …
17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Was sollte man beim Einsatz von KI beachten? Unser Team verfügt über umfassendes Wissen in den Bereichen IT-Recht, Datenschutz und geistiges Eigentum. Wir verstehen die Komplexität und die Herausforderungen, die KI-Technologien mit sich bringen …
11.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist die Eigenbedarfskündigung. Diese Kündigungen haben stark zugenommen. Die Möglichkeiten des Mieters solche Kündigungen abzuwehren sind schlecht. Im Zweifel geht das Grundrecht am Eigentum des Vermieters den Mieterrechten vor. So ist es überhaupt …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… eine Gestattung nicht annehmen. Allgemein gilt für Arbeitnehmer, die an ihrem Arbeitsplatz festhalten wollen: Hände weg vom Eigentum des Arbeitgebers. Das Handeln der Arbeitnehmerin war besonders gefährlich, da immer auch die Verwirklichung …
07.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Lüftungs- und Heizverhalten konkret hinzuweisen. Quelle: (AG Bremen, Urteil vom 16. Juni 2015 – 9 C 447/13 –, juris) Wir vertreten Mieter, Vermieter, Hausverwaltungen und Eigentümer in allen Fragen rund um das Thema Schimmelpilz in Mietwohnungen …
10.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… erhebliche Konflikte und Kosten sparen. Schutz des Eigentums Ein Ehevertrag kann dazu dienen, das Eigentum eines Partners zu schützen, insbesondere wenn es um erhebliche Vermögenswerte oder Unternehmensanteile geht. Dies ist besonders relevant …
08.04.2024
von Rechtsanwältin Rabia Kahriman
… oder der Unterzeichnung des Vertrags vor dem Handelsregisteramt eingetragen werden. Andernfalls erstattet die Bank die eingezahlten Beträge an die Eigentümer zurück. Bei der Frage, wie eine Aktiengesellschaft gegründet wird, ist es wichtig …
11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
Kann der Miteigentümer an einem Kondominium eigenständig die Fenster seiner Wohnung mit Fenstern anderer Ausführung ersetzen? Miteigentümer können an der Liegenschaftseinheit in ihrem Eigentum oder an Teilen, die normalerweise für …
14.10.2021
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… 2019 mit 70 Mitarbeitern erfolgreich verkauft. Heute ist er Eigentümer einer international ausgerichteten Rechtsanwaltskanzlei in Heidelberg mit zehn Kooperationsbüros in China und Vorstandsmitglied von ECOVIS International.
20.02.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Unrechtmäßige Annahme von Geld oder Eigentum von anderen Personen als Gegenleistung für den von ihnen angestrebten Vorteil Die Bestechungssanktionen beginnen bei "relativ großen" Geldbeträgen bei drei Jahren Freiheitsentzug. Unter schwerwiegenden …
12.04.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Person Oder die Sicherheit der Person oder ihres Eigentums führen kann. Darüber fällt Folgendes unter personenbezogene Daten: - biometrische Daten, - religiöse Überzeugungen, - spezifische Identität, - medizinische und gesundheitliche Daten …
04.10.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… zur Verfügung (vereinfachte Version): Als erste Option kann Gesellschafter B das Angebot annehmen und die Anteile vom Verkäufer A zum angegebenen Preis X kaufen. Diese Transaktion führt dazu, dass Gesellschafter B alleiniger Eigentümer der Anteile …
11.08.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… und technischen Bedingungen, die Produktionsmittel oder das Eigentum des Arbeitgebers infolge von Militäroperationen zerstört wurden (fehlen). Der Arbeitgeber kann den Arbeitsvertrag aus diesem Grund kündigen, wenn es nicht möglich …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… auf das Objekt haben. Sie wird für den Zeitraum berücksichtigt, der zwischen Unterschrift des Immobilienkaufvertrages und dem Übertragen des Eigentums am Objekt liegt. Warum ist das Prüfen eines Immobilienkaufvertrages sinnvoll? Es gibt mehrere Gründe …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… Mühlenbein verbindet als Jäger und Jagdpächter und als Eigentümer und Redakteur der Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de seinen Beruf mit seinem Hobby. Text – und Data Mining auf den Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de nach § 44 b Absatz 2 Satz 1 UrhG behält sich der Rechtsinhaber gem. § 44 b Absatz 3 vor und ist vom Rechtsinhaber untersagt.
03.01.2024
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… an die einzelnen Eigentümer. Der Käufer focht den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung an und forderte die Rückabwicklung. In den Instanzen wurde dies zunächst abgelehnt mit dem Einwand seitens der Gerichte, die Investitionsbedarfe seien …
07.09.2020
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… sich die Liegenschaften zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers in seinem Eigentum und sie gehören zu seinem Nachlass. Die gesetzlichen Erben sind jedoch auch in diesem Falle an der im Vertrag angegebenen Willensäußerung des Erblassers gebunden, u. z …
16.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… einer der genannten strafbewehrten Handlungen die körperliche Unversehrtheit oder gar das Leben eines anderen Menschen oder eine fremde Sache (die im Eigentum eines Anderen steht) von bedeutendem Wert (die Grenze wird hier bei ca. 750 Euro gezogen, vgl. z.B …
27.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Schadenersatzanspruch kann verlangt werden, wenn die fahrlässige Verletzung der Zulassungsvorschriften feststeht. Zu erstatten ist dann der sog. Minderwert, d.h. Sie als Geschädigter Fahrzeug-Halter/Eigentümer erhalten den Minderwert …
06.08.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, bewusstes oder fahrlässiges Beschädigen des Eigentums des Arbeitgebers, Alkohol, Drogen am Arbeitsplatz, private Telefonate am Arbeitsplatz, surfen im Internet, trotz verbot, Berechtigte Weisungen …