5.490 Ergebnisse für Eigentum
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… verhältnismäßig sein und die Mitarbeiter müssen darüber informiert werden. Gerechtfertigtes Interesse: Der Arbeitgeber muss ein berechtigtes Interesse für die Überwachung nachweisen können, wie z.B. den Schutz von Eigentum …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… klarer Eigentumsverhältnisse Die Übertragung des Eigentums erfolgt durch die Eintragung im Grundbuch. Eine genaue Prüfung dieses Dokuments ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass keine Belastungen oder Einschränkungen bestehen …
24.04.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… wenn das Fahrzeug auf einem Privatgrundstück parkt, ohne die Erlaubnis des Eigentümers, oder wenn es eine Parkverbotsschilderung missachtet hat. In solchen Fällen kann ein privates Abschleppunternehmen das Fahrzeug abschleppen lassen, um die Ordnung …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… angegeben. Warum ist das passiert?Wir haben eine Mitteilung von einem Rechteinhaber erhalten, der behauptet, dass mindestens eines Ihrer Angebote möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen verletzt. Das Anbieten …
15.01.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… Eigentum, auch als nuda propiedad bezeichnet, die Kinder. Der Niessbrauch ist im spanischen Zivilgesetzbuch geregelt, der Art.467 besagt, dass der Niessbrauch berechtigt fremde Gueter ( Beispiel: Spanische Immobilien) zu nutzen …
06.04.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… nach der notariellen Kaufvertragsunterschrift erfolgen, waehrend bei einem Kauf einer gebrauchten Immobilie die Grunderwerbssteuer erst zur Zahlung faellig wird, wenn das Eigentum uebergeht.
21.09.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… Februar 2022 bis zum Tag seiner Aufnahme in die Liste der Notare beglaubigt wurden, ist verboten; Die staatliche Registrierung des Erwerbs von Eigentum an unbeweglichem Vermögen ist bis zum Ablauf eines Monats ab dem Datum der staatlichen …
08.11.2023
… Dieser Vertrag beinhaltet die Errichtung einer Anlage zur Lieferung von Energie. Dafür wird auf dem Eigentum des Contractingnehmers eine Energieerzeugungsanlage errichtet. Diese und alle weiteren Leistungen des Contractors werden gemäß …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und von den Vorteilen einer AG profitieren möchten. Eine AG bietet nicht nur eine klare Strukturierung und eine Trennung zwischen Eigentum und Management, sondern ermöglicht auch den Zugang zu Kapitalmärkten und eine effiziente Risikoverteilung …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
… mit unvorhergesehenen Komplikationen beim Erwerb des Eigentums an der geerbten Immobilie einher, was für die Erben mehr Zeit und zusätzliche Kosten erfordert. Um sich vor unvorhergesehenen Kosten zu schützen, empfehlen wir Ihnen, die folgenden …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
… der Eigentümer Schadensersatzansprüche wegen "unerlaubter Handlung“ gegenüber der Daimler AG als Motoren- und Fahrzeughersteller geltend. Im Rahmen dieses Rechtsstreits kam es auf die Frage an, ob die maßgeblichen Regelungen im Verfahren über …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… geistiges Eigentum ( EUIPO ): Das EUIPO verwaltet Marken, die in der gesamten Europäischen Union Gültigkeit haben und damit auch in Deutschland Schutz genießen Internationale Register wie das der Weltorganisation für geistiges Eigentum ( WIPO …
24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
… eine kommerziell registrierte Yacht als eine Yacht von - 15 Meter Länge über alles oder mehr, - die jedoch nicht mehr als 3000 Bruttotonnen wiegt und - die keine Fracht befördert, - und nicht mehr als 12 Passagiere befördert, - von dem Eigentümer …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… dieser ¼ und die Geschwister teilen sich die restlichen ¾ (Art. 738 Code Civil). Hinterlässt der Verstorbene seinen Ehegatten und gemeinsame Kinder, kann der überlebende Ehegatte zwischen dem Nießbrauch am gesamten Nachlass oder dem Eigentum …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… begangen, was zu einer verhaltensbedingten – auch fristlosen – Kündigung führen kann. Die Ware gehört bis zum Bezahlen rechtlich dem Supermarkt als Eigentümer. Die Verkäuferin hat zudem nochmal einen strafrechtlichen Diebstahl gegenüber dem Kunden …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Der vom Arbeitsgericht festgestellte Sachverhalt ist „an sich“ als wichtiger Grund iSv. § 626 Abs. 1 BGB geeignet. Zum Nachteil des Arbeitgebers begangene Eigentums- oder Vermögensdelikte, aber auch nicht strafbare, ähnlich schwerwiegende Handlungen …
28.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Drogengeld, Bestechungsgelder, große Kapitalerträge oder Einnahmen aus illegalen Wettgeschäften in Steueroasen wie Panama gebunkert und je nach Bedarf abgehoben werden, ohne das die national für den Eigentümer zuständige Steuerbehörde etwas …
24.11.2023
von Anwalt Armin Gutschick
… der zuständigen Behörde immer beim Vermieter (Eigentümer). Das kann zum einen zur Folge haben, dass ein fingierter Saison-Mietvertrag entweder als Langzeitmietvertrag von mindestens 5 Jahren gesehen wird oder aber als eine Ferienvermietung …
12.03.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… und verständlicher darstellt, der inhaltliche Bezug zum Unterricht gegeben ist und die angegebene Pflichtliteratur der Umsetzung des Lehrplans dienlich ist. Zwar sind die Schrankenbestimmungen des geistigen Eigentums grundsätzlich eng …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Floyd (1987) Ltd. bestünde beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eine eigetragene Wortmarke „PINK FLOYD“ (Anmeldenummer: 014996391). Die Pink Floyd (1987) Ltd. sei damit exklusiv zur Herstellung und Lizensierung …
10.11.2016
von anwalt.de-Redaktion
… er auch nicht aus der Wohnung ausziehen. Räumungsklage durch den Vermieter Eine vom Eigentümer und Vermieter erhobene Klage auf Räumung und Herausgabe der Wohnung wies das Gericht allerdings ab, denn das Mietverhältnis war gar nicht beendet. Eine Kündigung …
09.12.2016
von anwalt.de-Redaktion
… zu sein. Das Verwaltungskonto habe er bereits geschlossen. Sämtliche Unterlagen könne er jederzeit an die Miteigentümer herausgeben. Doch den Eigentümern reichte das nicht. Sie verlangten von dem Mann, dass er zumindest die unaufschiebbaren Geschäfte …
21.07.2014
von anwalt.de-Redaktion
… 1995 insgesamt 51.000 D-Mark gegeben, damit die sich eine Wohnung kaufen konnten. Tatsächlich wurden nach dem Kauf die beiden Eheleute als Eigentümer der Immobilie ins Grundbuch eingetragen und bewohnten diese auch gemeinsam. Doch nach rund …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung …