5.440 Ergebnisse für Eigentum
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… steht, viel mehr Abgase auszustoßen als angegeben. Eigentümer sollten daher den Weg der Betrugshaftungsklage überprüfen lassen und die verbraucherfreundliche Haltung der Gerichte nutzen“, betont der erfahrene Dieselanwalt. Apropos …
14.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… gilt als „Dieselanwalt“ der ersten Stunde. Letztlich kommt der Rückruf der S-Klasse mit dem Motor OM642 nicht überraschend. „Wir haben bereits vermutet, dass es auch die S-Klasse treffen wird. Der wirtschaftliche Schaden für die Eigentümer …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… sich als der Sportartikelhersteller rund zwei Jahre später Design-Schutz für die Schuhe beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen ließ. Der Designschutz wurde zwar zunächst wie beantragt eingetragen. Auf Antrag …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… auch die wirtschaftlichen Eigentümer der Unternehmen und kontrollierten damit allein sämtliche Projektgesellschaften. Kontrolle und Profit blieben mithin vollständig in der Familie. Die tatsächliche Verwendung der vereinnahmten Gelder bleibt im Dunkeln. Ferner …
24.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… in Deutschland kostenfrei. Die Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat neben vielen Toten auch zahlreiche Immobilien schwer beschädigt oder zerstört. Je mehr das Ausmaß der Schäden sichtbar wird, umso deutlicher wird auch, dass viele Eigentümer …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Wird geerbt, so geht das gesamte Eigentum des Erblassers auf den oder die Erben über. Dabei geht es nicht nur um die positiven Vermögenswerte, sondern auch die Verbindlichkeiten, sprich Schulden, welche der Erblasser zu Lebzeiten hatte …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… nachweisen müssen. Die von der Rückrufaktion betroffenen Eigentümer können bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz verlangen. Hierzu müssen sie nicht mehr das Fahrzeug zurückzugeben. Vor dem Hintergrund dieser sehr positiven …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… für geistiges Eigentum ist dem Schreiben beigefügt. In der Abmahnung geht es um ein Angebot im Internet, in dem unter anderem der Begriff „Kniffel“ benutzt wird. Gerügt wird insoweit, dass durch das Anbieten der Produkte unter Verweis …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Markenverletzungen stellen Verletzungen des geistigen Eigentums dar und können für Unternehmen erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben. Dieser Beitrag beleuchtet das Wesen von Markenverletzungen sowie die potenziellen …
01.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Urteil vom 16. Januar 2015 – 2-17 S 51/14 –, juris Wir vertreten Mieter, Vermieter, Hausverwaltungen und Eigentümer in allen Fragen rund um das Thema Schimmelpilz in Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, Häusern und Gewerbeobjekten …
14.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… in einer Änderungsvereinbarung auf das geschuldete Lüftungs- und Heizverhalten konkret hinzuweisen. Quelle: AG Dortmund, Urteil vom 29. September 2015 – 425 C 7665/14 –, Rn. 24, juris Wir vertreten Mieter, Vermieter, Hausverwaltungen und Eigentümer in allen …
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
… als "Verwaltung eines nicht übernommenen Nachlasses" bezeichnet. So ist die Nachlasspflegschaft in Polen eine der Möglichkeiten, die Erbschaft als Eigentum zu sichern, und kann von einem polnischen Gericht entweder auf Antrag der betroffenen …
06.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Unbestritten wurde die Rakete mit nötigem Abstand abgefeuert, und auch der Standort war so gelegen, dass im Allgemeinen mit einer Gefährdung von nachbarrechtlichem Eigentum nicht gerechnet werden konnte. Außerdem sind in der Silvesternacht …
13.05.2022
… sind aber Computerprogramme. Für sie gilt das Urheberrecht, wie übrigens ebenfalls für Musik, Film und Literatur. Ein Erfinder bzw. der Entwerfende kann so also sein geistiges Eigentum hinsichtlich des Produktdesigns vor Nachahmung schützen …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… aufgelisteten Einrichtungsgegenstände, Materialien und Instrumente in seinem alleinigen Eigentum stehen und frei von Rechten Dritter sind. Die in Anlage 2 aufgeführten Gegenstände sind von der Übernahme ausgeschlossen. Die in Anlage 1 …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die das Recht am geistigen Eigentum anderer Personen verletzen, verstößt gegen unsere Richtlinien …“ Amazon verweist in diesem Zusammenhang auf die „ Richtlinie zum geistigen Eigentum “. In der Regel enthält die E-Mail von Amazon Kontaktdaten …
07.06.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
… Finanzinstrumente oder Depots sind durch die EdW abgesichert, sondern die Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften des Instituts gegenüber den Anlegern. Die Finanzinstrumente werden in einem Depot verwahrt und bleiben im Eigentum des Anlegers …
24.10.2022
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Eigentümer die Unterstellkosten des im Besitz eines der Tiere befindlichen Dritten nicht übernommen haben. Im Folgenden stellte die Klägerin die Pferde auf dem Hof des Beklagten unter, welcher den betrieblichen Einsatz des Pferdes M …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Union für geistiges Eigentum ( EUIPO) die Wortmarke MASSI an. Er ließ sich die Bezeichnung für Waren wie Helme für Radfahrer, Schutzbrillen, Fahrradhandschuhe und Fahrräder etc. schützen. Am 31. Oktober 2003 erweiterte …
27.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Grotz
… der Hersteller die Ansprüche der Verbraucher auf Schadensersatz rechtfertigen kann. Dr. Stoll & Sauer, die das Verfahren führte, rät WoMo-Eigentümer zur kostenlosen Erstberatung im Online-Check . Noch nie standen die Chancen …
06.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… dass man sich gegenseitig über Rechtsanwälte und Strafverfolgungsorgane Unterschlagungshandlungen vorwirft. Schürfrechte Kanada Die Unternehmensgruppe Henning Gold Mines Inc. verfügt nicht über das Eigentum an den Grundstücken, sondern nur …
30.08.2023
… in einem Joint Venture besteht das Risiko, dass sensible Informationen an die Partner gelangen. Unternehmen müssen sicherstellen, dass geeignete Schutzmaßnahmen und Vertraulichkeitsvereinbarungen gegeben sind, um den Verlust von geistigem Eigentum …
03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
… diese von einem freilaufenden Hund aufgescheucht worden war. [2] Nun stellt sich die Frage, wie die Haftung im italienischen Recht bei Tierunfällen geregelt ist. Art. 2052 ZGB sieht Folgendes vor: Der Eigentümer eines Tieres oder derjenige …
07.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… des Lizenznehmers gegen einzelne Bestimmungen dieses Vertrages zu. Rechtmäßige Vervielfältigungsstücke des Werkes verbleiben im Eigentum des Lizenznehmers. § 8 Leistungsstörungen: Ist der Zugriff auf geistige Werke des Lizenzgebers …