2.336 Ergebnisse
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13.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Experten prognostizieren: große Immobiliengesellschaften sollen von der Finanzkrise stark betroffen werden. Die Finanzierungsstrukturen wanken. Die Frage ist? Werden Kredite prolongiert? Sind Umschuldungen möglich? Das Problem?Manche Banken …
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10.10.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Anfechtung von Rechtshandlungen, die vor Insolvenzantragsstellung vorgenommen wurden, ist in der Insolvenzordnung in §§ 129 ff geregelt. Voraussetzung der Anfechtung ist, dass die Gläubiger benachteiligt wurden. § 130 InsO regelt unter …
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19.12.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Eigenverwaltung spielte bisher in der Praxis fast keine Bedeutung, da die gesetzlichen Hürden zu hoch und die Bereitschaft der Insolvenzrichter, Risiken einzugehen, gering war. Man wollte nicht den Bock zum Gärtner machen, lautete es …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Vorstand eines Vereins oder einer Aktiengesellschaft (AG) hat wichtige Pflichten und Verantwortlichkeiten. Er muss nicht alles wissen- aber er wird so behandelt. Er muss sich fortbildungen und qualifiziert beraten lassen. I. Hier sind …
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24.07.2012
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Leben nach dem Scheitern Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen Stuttgart ermittelt derzeit in ca. 1000 Fällen wegen Insolvenz- und Wirtschaftsstrafsachen, darunter auch gegen Anton Schlecker und die …
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20.04.2020
von Rechtsanwältin Linda Röttig
Ab Montag, dem 20.04.2020, tritt in Sachsen eine neue Corona-Schutz-Verordnung in Kraft. Diese gilt bis zum 03.05.2020. Im Vergleich zur letzten Verordnung gibt es einige Lockerungen, allerdings auch neue Gebote. Die wohl wichtigste …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Zum Jahreswechsel stehen wieder einige gesetzliche Änderungen an. Hier die wichtigsten im Überblick: 1. Gesetzlicher Mindestlohn: Denken Sie an die gesetzliche Lohnerhöhung zu Beginn des Jahres 2017! Ab dem 01.01.2017 erhöht sich der …
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04.03.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer medizinrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Wird ein Patient mit dem Verdacht auf einen Schlaganfall in ein Krankenhaus eingeliefert, so ist eine …
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13.09.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seiner Entscheidung vom 06.06.2013 ( 12 U 204/12 ) entschieden, dass ein Jagdhaftpflichtversicherer von der Leistung befreit ist, wenn er über den Schadenshergang arglistig getäuscht wird. Im …
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31.01.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Zweibrücken (Urteil vom 30.01.2014 - 4 U 66/13) hat eine Schmerzensgeldklage wegen fehlerhafter PIP-Implantate abg...ewiesen. Die 64-jährige Klägerin verlangte ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 Euro, weil …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
BVerwG - 2 C 2.21, Urteil vom 7. Juni 2021, und BVerwG 1 WB 60.22 – Beschl. vom 29. August 2023 1. Sachverhalt Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in jüngerer Zeit mehrere Entscheidungen zur Rechtmäßigkeit dienstlicher Beurteilungen …
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17.06.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wer nach einem vermeintlichen Behandlungsfehler Schmerzensgeld beansprucht, sollte sich nicht zuletzt wegen den spezifischen Besonderheiten des Arthaftungsrechts professionell beraten lassen. Dem Schmerzensgeld kommt dabei neben einer …
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16.07.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bekanntermaßen ist als Kfz-Fahrer das Telefonieren bzw. Benutzen des Handys während der Fahrt nicht zulässig und führt zu einem Bußgeld sowie einem Punkt in Flensburg. Ein guter Ansatzpunkt für die Verteidigung im …
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19.12.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Es ist immer wieder erstaunlich, welche Argumentation sich die Jobcenter einfallen lassen, um Hartz 4-Leistungen nicht zu gewähren. Der folgende Fall zeigt ein solches Beispiel: Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 im Rahmen eines …
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23.12.2008
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Prognosen für das kommende Jahr sind düster - auch das Standbein der deutschen Wirtschaft, der Mittelstand, kann sich dem nicht entziehen. Um aus der Krise keine Insolvenz werden zu lassen, müssen Unternehmer handeln. Erträge sichern - …
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24.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein gewerblicher Grundstückshandel auch dann vorliegt, wenn Mitunternehmeranteile (und nicht wie üblich die Grundstücke selbst) an mehr als drei am Grundstücksmarkt …
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17.04.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Ein sehr interessanter Beschluss wurde vom Finanzgericht Düsseldorf im Rahmen eines Haftungsverfahrens erlassen. Nach Auffassung des erkennenden Senats löst eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch einen Bankmitarbeiter dessen (eigene) …
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18.02.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Am 04.01.2010 hat das Bundesfinanzministerium den gleich lautenden Erlass der obersten Finanzbehörden der Länder über die Steuererklärungsfristen für das Kalenderjahr 2009 veröffentlicht. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Abgabe der …
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06.10.2017
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 12.09.2017 (Az.: B 11 AL 25/16 R) nunmehr Rechtsklarheit dahin gehend geschaffen, dass eine Sperrzeit nicht eintritt, wenn Arbeitnehmer am Ende der Altersteilzeit entgegen der ursprünglichen …
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13.03.2017
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Im Rechtsstreit zwischen der GEMA und einem Veranstalter einer Silvesterparty, der seiner Anmeldungspflicht angeblich nicht ordnungsgemäß nachgekommen war, verneinte das Amtsgericht Leipzig (Urteil vom 11.01.2017, Az.: 103 C 2398/16) …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Mit der Inhaftierung einer nahestehenden Person verändert sich nicht nur die Situation für den Betroffenen, sondern auch für die Verwandten und Angehörigen in erheblichem Maße. Außenstehende Personen sind mit einer Vielzahl von neuen …
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26.08.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Schwere Schlappe für den Freistaat vor dem Bundesverfassungsgericht Mit Einführung des SGB II (Hartz IV) zeigte sich für den Freistaat Sachen eine enorme Kostensteigerung für die Beratungshilfe, die dem Bedürftigen für eine Beratung oder …
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06.10.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Werkunternehmer vor allem in der Baubranche hat die Bundesregierung zwischenzeitlich einen neuen Anlauf unternommen, nachdem das am 01. Mai 2000 in Kraft getretene Gesetz zur Beschleunigung …
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14.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wird einem Arbeitnehmer gekündigt und erhebt dieser Kündigungsschutzklage, wird vor dem Arbeitsgericht sehr häufig ein Vergleich abgeschlossen, wonach der Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung erhält. Diese …