606 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
Suche wird geladen …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung vor, welche die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Neuss für die Japado Ltd. aus Düsseldorf erwirkt hat. Mit der Verfügung wird dem Antragsgegner bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe …
|
10.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eines Unterlassungsversprechens „sehenden Auges“ eine einstweilige Verfügung zu „fangen“. Diese ist zwar zunächst für den Abgemahnten angesichts der anfallenden Verfahrensgebühren deutlich teurer, dafür wird dieser nicht durch Vertragsstrafe sondern …
|
12.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Rechtsschutz mit der Prüfung der Abmahnung zu beauftragen. Um ein Gerichtsverfahren und insbesondere eine einstweilige Verfügung zu verhindern, sollten die gesetzten Fristen unbedingt beachtet werden. In Bezug auf die Risiken ist ferner darauf …
|
29.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die den Betroffenen nicht weiter bindet als unbedingt nötig, damit ein Gerichtsverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden werden kann.
|
11.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Facebook-„Gefällt mir“-Buttons Für die „Gefällt mir“-Buttons stellt das soziale Netzwerk „Facebook“ den Verwendern einen Programmcode zur Verfügung, welcher als HTML-Programmierung mittels eines Iframes auf der Website des Verwenders …
|
12.02.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Erlaubnis zuwider.“ Eine Versicherungsmaklerin hatte im Wege einer einstweiligen Verfügung beantragt, dass dem Vermittler und Makler untersagt wird, als Versicherungsmakler Maklervollmachten bei Kunden aufzunehmen. Sie bekam am 30.12.2015 …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung vor, welche Rechtsanwalt Marcel van Maele für Herrn Nediljko I., handelnd unter seiner geschäftlichen Bezeichnung „Lifestyle Systems 24/7“, hat beantragen lassen. Dem Verfügungsantrag …
|
10.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einem Gerichtsverfahren und insbesondere einer einstweiligen Verfügung aus dem Weg zu gehen, bietet sich die Abgabe einer Unterlassungserklärung an. Wichtig ist es, die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterschreiben. Eine ungenaue …
|
09.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder eine einstweilige Verfügung vermieden wird – sowie das Führen von Vergleichsverhandlungen, um die Angelegenheit möglichst zu einem annehmbaren Abschluss zu führen. Soweit gewünscht: Geltendmachung von Regressansprüchen gegenüber …
18.01.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Abmahnung bieten wir die Abgabe einer rechtssicheren Unterlassungserklärung, die den Betroffenen nicht weiter bindet als unbedingt nötig, um ein Gerichtsverfahren oder eine Einstweilige Verfügung zu vermeiden und nicht weiter zu binden …
|
21.11.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 22.10.2015 erließ das Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das UWG. Was war geschehen? Ein Maklerunternehmen wirbt im Internet mit der Möglichkeit, einen Ausstieg …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… S. und seiner Mandantschaft hat gezeigt, dass durchaus Bereitschaft besteht, tatsächliche oder vermeintliche Unterlassungsansprüche gerichtlich durchzusetzen, dies zeigt auch eine uns vorliegende einstweilige Verfügung des LG Münsters …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… unnötig schwer machen können. Sofern Sie eine Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage im Wettbewerbsrecht erhalten haben oder sich vorab wettbewerbsrechtlich absichern lassen möchten, um solche Schreiben gar nicht erst zu erhalten, können …
|
09.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Abmahnung bieten wir die Abgabe einer rechtssicheren Unterlassungserklärung – die den Betroffenen nicht weiter bindet als unbedingt nötig, damit ein Gerichtsverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden wird – sowie das Führen …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung der Kanzlei Jäger & Collegen aus Ludwigsburg vor, mit welcher angebliche oder tatsächliche unlautere Wettbewerbshandlungen weiterverfolgt werden. Der Verfügung ging eine Abmahnung voraus …
|
06.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Abmahnung bieten wir die Abgabe einer rechtssicheren Unterlassungserklärung – die den Betroffenen nicht weiter bindet, als unbedingt nötig, damit ein Gerichtsverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden wird – sowie das Führen …
|
05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… als unbedingt nötig, damit ein Gerichtsverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden wird – sowie das Führen von Vergleichsverhandlungen, um die Angelegenheit möglichst zu einem annehmbaren Abschluss zu führen. Das kostenlose Erstgespräch ist für Sie unverbindlich. Sie entscheiden erst anschließend, ob unsere Kanzlei Ihren Fall bearbeiten soll.
|
03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Nicht selten werden Risiken – insbesondere in Bezug auf die Frage der Beweislast – nicht richtig eingeschätzt und leichtfertig einstweilige Verfügungen und Klagen der Gegenseite provoziert. Es erfordert daher einer eingehenden fachanwaltlichen …
|
23.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder eine einstweilige Verfügung vermieden wird – sowie das Führen von Vergleichsverhandlungen, um die Angelegenheit möglichst zu einem annehmbaren Abschluss zu führen. Das kostenlose Erstgespräch ist für Sie unverbindlich. Sie entscheiden erst anschließend, ob unsere Kanzlei Ihren Fall bearbeiten soll.
|
13.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Rechtsanwalts S. ernst zu nehmen und die gesetzten Fristen zu beachten. Werden die Fristen versäumt besteht die Gefahr, dass einstweilige Verfügungen beantragt oder Klagen eingereicht werden. Uns liegt bereits eine einstweilige Verfügung …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht vor, welche Rechtsanwalt S. für seinen Mandanten Marcel F. vor dem Landgericht Münster erwirkt hat. Mit der Verfügung wird dem Antragsgegner untersagt, eine bestimmte Form …
|
05.10.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die verfügungsbeklagte Brauerei wendete sich in dem Verfahren vor dem Landgericht Ravensburg gegen eine sie ergangene einstweilige Verfügung, mit welcher ihr die werbende Verwendung der Beschreibung „bekömmlich“ in Zusammenhang mit drei …
|
19.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Der eigentliche Kern dieser Auseinandersetzungen spielt regelmäßig im Zivilrecht. Betroffene, die eine derartige Durchsuchung erdulden müssen, erhalten regelmäßig im Anschluss eine einstweilige Verfügung des Landgerichtes Frankfurt. Hintergrund …
|
17.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden uns weitere einstweilige Verfügungen des Landgerichtes Frankfurt für Adobe Systems Incorporated vorgelegt. Die einstweiligen Verfügungen wurden von den FPS Rechtsanwälte erwirkt. Hintergrund ist erneut die angebliche …