107.406 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Neben anderen Bezahl-Apps ist nun auch der iPhone-Bezahldienst Apple Pay in Deutschland verfügbar. Und so befassen sich derzeit die Medien vermehrt mit der Frage nach der Sicherheit beim kontaktlosen Bezahlen per Smartphone. Apple Pay, …
|
22.03.2019
von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht auch für den Erwerb von Hörgeräten. Das Amtsgericht Rottweil hat mit Datum vom 30. Januar 2018, Az. 2 C 102/19, rechtskräftig festgestellt, dass Versicherungsschutz aus der …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Viele Vermieter haben nach der Beendigung des Mietvertrages keine Lust mehr, gegenüber dem Mieter über die Betriebskostenvorauszahlungen bis zum Ende der Mietzeit ordnungsgemäß abzurechnen. Der Mieter, dessen Mietverhältnis beendet ist, ist …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Droht eine Geburt problematisch zu werden, kann jede Minute kostbar sein, um die Gesundheit von Mutter und Kind zu wahren. Darum muss die Schwangere auch über die Möglichkeit eines Kaiserschnitts rechtzeitig aufgeklärt werden. Die …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserem Büro liegt eine Abmahnung der Convar Europe Ltd., vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Kieffer Legal Services (Bonn), wegen Verstößen gegen Vorschriften der Health-Claim-Verordnung (VO 1924/2006) zur Überprüfung vor. Die …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Augsburg ist für VW bei Schadensersatzklagen im Abgasskandal kein gutes Pflaster. Schon im November 2018 hatte es mit einem sensationellen Urteil entschieden, dass Volkswagen einen vom Abgasskandal betroffenen VW Golf Diesel …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Im März und April 2018 haben fünf Leasing- und Vertriebsfirmen der Container-Investmentfirma P&R aus München Insolvenz beantragt. Die P&R-Gruppe hat über Berater und Vermittler sog. Direktinvestments in Container als Sachwertanlagen …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Kommt der „harte“ Brexit, droht die persönliche Haftung für Gesellschafter einer englischen Limited, die in Deutschland eingetragen ist. Denn das deutsche Recht kennt die Gesellschaftsform der Limited nicht, was dazu führt, dass der …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Das Wesen der privaten Unfallversicherung Eine private Unfallversicherung sichert gegen das Risiko einer unfallbedingten dauerhaften Beeinträchtigung der körperlichen und/oder geistigen Leistungsfähigkeit durch sogenannte …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Eine dem Schuldner erteilte Restschuldbefreiung steht der Gläubigeranfechtung auch dann nicht entgegen, wenn der Gläubiger die Anfechtungsklage, die Rechtshandlungen vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens betrifft, erst nach der …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Was ist eine Auflage? Der Erblasser kann einem Erben oder einem Vermächtnisnehmer eine Auflage machen. Dies ist eine Verpflichtung, die dem Empfänger einer Leistung sozusagen mit dieser Leistung einhergehend auferlegt wird. Der Erblasser …
|
12.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Viele Arbeitnehmer wissen gar nicht, dass sie gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch haben, dass der Arbeitgeber über die Daten und die Herkunft der Daten, die er über den einzelnen Mitarbeiter gespeichert hat, Auskunft erteilt . Die …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandgericht (OLG) hat im September 2018 entschieden, dass in den Fällen, in denen ein Kfz-Versicherer einen Haftungsausschluss in seinen AGB für „Tierbissschäden im Fahrzeuginnenraum“ aufnimmt, sich der Ausschluss lediglich auf die …
|
25.11.2019
von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
Schule ist verpflichtend, auch wenn die Eltern dies nicht wollen. Das hat nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg noch einmal klargestellt. Der Staat darf alle angemessenen Maßnahmen ergreifen, um den …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Fahrverbote treiben Dieselfahrern die Sorgenfalten in die Stirn. Fahrverbote drohen in immer mehr deutschen Städten und sorgen dafür, dass die betroffenen Fahrer ihr Fahrzeug nicht mehr uneingeschränkt nutzen können und aus bestimmten Zonen …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit 2016 berichten wir über Abmahnungen des Herrn Ibrahim Dabes. Zunächst wurden uns Abmahnungen und einstweilige Verfügungen von Ibrahim Dabes wegen Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmackmusters (Designverletzung) …
|
15.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Datenschutz im Arbeitsverhältnis Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) begegnet den Menschen in vielen Lebensbereichen. Ihr maßgeblicher Zweck besteht darin, das Sammeln und Verarbeiten personenbezogener Daten durch öffentliche …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Alexander Weigert
Das Oberlandesgericht München hat den bekannten Münchener Finanzvertrieb, die Lange Vermögensberatung GmbH, zu Schadensersatz und Rückabwicklung der Beteiligung am Hannover Leasing Fonds Nr. 165, Wachstumswerte Europa 2 Apollo Business …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Joachim Laux
Vorinvalidität und mitwirkendes Gebrechen als gern genutzte Klauseln der Versicherungen Unfallversicherungen kürzen immer wieder ihre Leistungen, weil sie in ihren Klauseln entsprechende Möglichkeiten verankert haben. Weit verbreitet in den …
|
11.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in den nachfolgenden Ausführungen …
|
25.03.2024
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Wer am Chronischen Fatigue-Syndrom bzw. der Myalgischen Enzephalomyelitis leidet, hat meist auch finanzielle Sorgen. Lohnfortzahlung und Krankengeld fallen nach eineinhalb Jahren weg, die Versicherungen lehnen Anträge zur gesetzlichen …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Wie in allen Bereichen der Gesellschaft stoßen auch im Vereinsleben unterschiedlichste Meinungen von Menschen aufeinander. Es kommt gelegentlich zu Eskalationen und dann auch zur Frage danach, ob ein gewisses Mitglied für den Verein noch …
|
11.01.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neue Pkw-Modelle in Europa verbrauchen im Alltagsbetrieb durchschnittlich 39 Prozent mehr als die Herstellerangaben. Laut BGH-Rechtsprechung stellt ein Mehrverbrauch von über 10 Prozent bei Neuwagen einen Mangel dar. Mit dem seit September …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
„VORLADUNG Sehr geehrter Herr Mustermann, in der Ermittlungssache 'Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz' ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter erforderlich. Sie werden daher gebeten, am Samstag, 12.01.2019, um 09:30 Uhr bei der …