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08.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit einem einfachen Software-Update möchte VW den Dieselskandal am liebsten hinter sich lassen. Doch nun bereitet ausgerechnet ein solches Update bei den 1,2-Liter-Dieselmotoren des Typs EA 189 neue Schwierigkeiten und sorgt für den …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt René Jentzsch
Neues Jahr, neues Recht. Auch mit Beginn des Jahres 2019 gab es wieder viele rechtliche Veränderungen. So wurde die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 354,00 € für Kinder bis zur …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Egal ob geplant oder ungeplant, die Unternehmensnachfolge wird regelmäßig dann zur Crux, wenn die satzungsrechtlichen Regelungen nicht oder nicht ausreichend ausgestaltet sind und/oder die erb- und familienrechtlichen Ziele nicht mit den …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Arnd Leser
Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer gehen oftmals wie selbstverständlich davon aus, dass Betriebsvereinbarungen automatisch für alle Mitarbeiter gelten. Unternehmen nutzen diese Betriebsvereinbarungen als Instrument, um einheitliche …
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08.01.2019
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Auf welche Arbeitszeiten muss sich ein Elternteil, welches Zwillinge im Vorschulalter betreut, unterhaltsrechtlich verweisen lassen? Das Oberlandesgericht Koblenz hatte zu entscheiden, ob im Rahmen des nachehelichen Unterhaltes die Ehefrau, …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Eugen Balin LL.M.
In der Ausgabe des Hamburger Abendblatts vom 07.01.2019 (abrufbar unter folgendem Link (*)) wurde unter der Überschrift „ Hamburgs Frauenclubs sollen künftig auch Männer aufnehmen “ im Artikel von Rainer Grünberg berichtet, das Finanzamt …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Selbst wenn der geschädigte Patient im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses den Nachweis eines behandlungsfehlerhaften Vorgehens führen kann, ist die Klage noch lange nicht gewonnen: Sollte es sich bei dem von einem Sachverständigen …
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08.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Ehe ohne Trauschein Unter einer eheähnlichen Gemeinschaft ist die …
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08.01.2019
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Alle juristischen Personen sind verpflichtet, die wirtschaftlichen Eigentümer bis spätestens 31. Januar 2019 zu registrieren. Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind öffentliche Aktiengesellschaften (nicht aber ausländische öffentliche …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Die Verhandlung von Aufhebungsverträgen und Abfindungen sind in alle Regel ein taktisch „heißes Eisen“, das vor allem Arbeitnehmer immer wieder in eine schwer beherrschbare Drucksituation bringt. Schön, wenn man dabei gut beraten ist. Gute …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Eine kleine Einführung in den Kaufmannsbegriff im Sinne des HGB Der Ist-Kaufmann (aus dem Gesetz) Der Auftritt in der Wirtschaftswelt als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) bringt dem/der Unternehmer(in) große Vorteile. …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 06.06.2018 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Chirurgen verpflichtet, an meine Mandantin 52.490,60 Euro zu zahlen. Die 1950 geborene Hausfrau erhielt 2012 unter der Diagnose „schwere, 4.-gradige Gonarthrose links“ …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Hohe Forderung erfolgreich mit Anwalt abwehren! Sie haben einen Mahnbescheid vom Amtsgericht Hünfeld erhalten und sollen über 3.000 Euro zahlen? Die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian hat im Auftrag der DigiRights Administration GmbH einen …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Kanzlei IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Filmen aus dem Genre der Erwachsenenunterhaltung ab. Dabei agiert der bereits seit Jahren bekannte Abmahnanwalt Daniel Sebastian als Geschäftsführer und alleiniger …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fortschritte in der Messtechnik führen zunehmend zu verbesserten, immer zuverlässigen technischen Systemen. Vermehrt wird im Internet behauptet, ein Großteil der Messungen unterliegen überwiegend, z. B. zu drei Vierteln, technischen Fehlern …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mahnungen sind im Rechtsverkehr unerlässlich. Um den Zahlungsdruck zu erhöhen, greifen Unternehmer manchmal jedoch zu rechtswidrigen Mitteln. Liegen Drohungen mit Gewalt vor, ist eine Mahnung immer rechtswidrig. Doch auch in anderen, nicht …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Falle einer Trennung bzw. Scheidung kommt es häufig zu Streitigkeiten. Sind dann auch noch Kinder involviert, wird es umso komplizierter, denn dann gilt es darüber hinaus, das Sorgerecht und das Aufenthaltsbestimmungsrecht zu klären. Das …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Heute Teil drei der Serie über Verfassungsbeschwerden. 21. Entscheidungen des BVerfG sind verbindlich Normale Urteile der untergeordneten Gerichte gelten nur zwischen den Beteiligten. In anderen Prozessen können sie als Maßstab herangezogen …
Internationales Strafverfahren am IStGH – Procedure in front of the International Criminal Court ICC
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Ablauf ICC Kurzfassung – Von Ermittlungen des Anklägers bis zur Verurteilung Ankläger nimmt Informationen über Verbrechen entgegen und sammelt selbst Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens nach Artikel 13 bis 16 des Statutes …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung zur Bindungswirkung eines Berliner Testaments entschieden, dass für den Fall, dass sich Eheleute in einem gemeinschaftlichen Testament gegenseitig als Erben einsetzen und für den zweiten Erbfall …
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08.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 13.09.2018, III ZR 294/16 Der Bundesgerichtshof befasste sich mit der Frage, ob das Zahnarzthonorar gezahlt werden muss, wenn die Leistungen des Zahnarztes für den Patienten ohne Interesse und völlig unbrauchbar sind. In dem …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei Aufstellung des Schildes „Lieferverkehr frei“ stellt sich die Frage: Darf ich in die Fußgängerzone einfahren und Personen abliefern? Erstaunlich häufig entbrennt im Ordnungswidrigkeitenrecht um Verkehrszeichen, die eigentlich eindeutig …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Waldorf Frommer-Abmahnung – seit vielen Jahren spricht die Kanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Musikwerken, Filmwerken und Lichtbildern für diverse Rechteinhaber aus. Die meisten Menschen, …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Welche Aufgaben hat ein Betriebsrat? In größeren Betrieben haben die Arbeitnehmer Anspruch auf Bildung eines Betriebsrates. Der Betriebsrat ist als Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu verstehen, wobei er natürlich …