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Aufhebungsvertrag und keine Sperrfrist
Aufhebungsvertrag und keine Sperrfrist
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie einen Aufhebungsvertrag erhalten? Unterschreiben Sie diesen nicht sofort, lassen Sie ihn prüfen, ob er richtig formuliert ist, damit Sie keine Sperre beim Arbeitsamt erhalten. Es gibt viele Schwachstellen, an denen ein solcher gut …
Arbeitgeberkündigung aus personenbedingten Gründen
Arbeitgeberkündigung aus personenbedingten Gründen
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hat Sie Ihr Arbeitgeber gekündigt? Nicht jede Kündigung ist auch rechtmäßig. Lassen Sie sich auf jeden Fall durch einen fachkundigen Anwalt für Arbeitsrecht helfen, gegen diese Kündigung vorzugehen. Im Falle einer Kündigung eines …
Schöne Überraschung nach dem Urlaub: Kündigung!
Schöne Überraschung nach dem Urlaub: Kündigung!
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Gerade in den Sommermonaten ist das Bedürfnis der Arbeitnehmer besonders groß, Urlaub vom Arbeitsalltag zu nehmen. Insbesondere die Schulferien sind sehr beliebt bei den Arbeitnehmer mit Familienangehörigen, da in der Regel Familien nur in …
Ausbildungskosten bei unwirksamer Vertragsklausel nicht zurückzuzahlen
Ausbildungskosten bei unwirksamer Vertragsklausel nicht zurückzuzahlen
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wird in der Klausel eines Arbeitsvertrages, die für den Fall der Eigenkündigung eine Rückzahlungsverpflichtung von Ausbildungskosten zu Lasten des Arbeitsnehmers regelt nicht nach dem Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
Darlegungs- und Beweislast bei Equal Pay-Ansprüchen
Darlegungs- und Beweislast bei Equal Pay-Ansprüchen
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einer weiteren Entscheidung vom 13.03.2013 ( Az. 5 AZR 146/12 ) hat sich das Bundesarbeitsgericht mit den Voraussetzungen des Equal Pay beschäftigt. Hierbei ging es vor allem um die Frage, was der Arbeitnehmer im Hinblick auf die zum …
Verjährung von Equal Pay - Ansprüchen
Verjährung von Equal Pay - Ansprüchen
| 26.07.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13.03.2013 ( Az. % AZR 424/12) beginnt die Verjährung ab dem Zeitpunkt, in dem der Gläubiger - hier der Arbeitnehmer - ausreichende Kenntnis der den Anspruch begründenden Umstände hat - …
Werkvertrag - Arbeitnehmerüberlassung - Equal Pay
Werkvertrag - Arbeitnehmerüberlassung - Equal Pay
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In der Praxis bereitet es immer wieder Probleme Werkverträge von einer Arbeitnehmerüberlassung und damit ggf. Ansprüchen der Arbeitnehmer auf Equal Pay abzugrenzen. Das Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg hat in einer Entscheidung (15 …
Auch eine Probezeitkündigung kann unwirksam sein
Auch eine Probezeitkündigung kann unwirksam sein
| 05.06.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Arbeitsgericht Saarlouis hat eine Kündigung in der Probezeit für unwirksam erklärt. Die Klägerin wurde in einem Vorstellungsgespräch mit dem Arbeitgeber gefragt, ob sie rauche und auch darauf hingewiesen, dass im Betrieb ein Rauchverbot …
Der Arbeitgeber haftet für durch die Pensionskasse gekürzte Pensionen
Der Arbeitgeber haftet für durch die Pensionskasse gekürzte Pensionen
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgungzugesagt und werden dieseüber eine Pensionskasse durchgeführt, hat der Arbeitgeber nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG dem Versorgungsempfänger im Umfang der …
Abmahnung
Abmahnung
| 29.05.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Im Zusammenhang mit Abmahnungen treten immer wieder dieselben Fragen auf, nämlich, was kann abgemahnt werden, in welchem zeitlichen Zusammenhang muss eine Abmahnung erfolgen und wie hat dies zu geschehen. Abgemahnt werden kann jedes …
Schwangerschaftsvertretung darf im Bewerbungsgespräch nicht nach Schwangerschaft gefragt werden
Schwangerschaftsvertretung darf im Bewerbungsgespräch nicht nach Schwangerschaft gefragt werden
| 07.05.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Mit Urteil vom 11.10.2012 - 6 Sa 641/12 - hat das Landesarbeitsgericht Köln nochmals das strikte Verbot der Geschlechterdiskriminierung im Bewerbungsverfahren deutlich gemacht. Der Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte die Arbeitnehmerin im …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Sie stehen im Arbeitsvertrag, meist für den Fall, dass das Arbeitsverhältnis nicht aufgenommen wird oder vertragswidrig vorzeitig beendet wird. Allerdings sind die meisten Vertragsstrafenversprechen unwirksam - eine genaue Prüfung ist …
Die 5 größten Irrtümer im Arbeitsrecht aus Arbeitnehmersicht
Die 5 größten Irrtümer im Arbeitsrecht aus Arbeitnehmersicht
| 25.04.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
1. Anspruch auf Abfindung Noch immer hält sich hartnäckig das Gerücht, dem gekündigten Arbeitnehmer stehe in jedem Fall eine Abfindung zu. Abgesehen von einigen wenigen Ausnahmefällen ist das leider schlicht falsch. Ist die Kündigung …
Notwendigkeit einer Abmahnung vor verhaltensbedingter Kündigung
Notwendigkeit einer Abmahnung vor verhaltensbedingter Kündigung
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Immer wieder stellt sich im Rahmen von Rechtstreitigkeiten wegen vertragswidrigen Verhalten die Frage, ob es einer Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung bedurft hätte. Diese Frage kann letztlich nur einzelfallbezogen beantwortet werden. Es …
Der Inhalt des Arbeitszeugnisses
Der Inhalt des Arbeitszeugnisses
| 19.03.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Entscheidend für die Chance auf einen neuen Job ist ein gutes Arbeitszeugnis. Zeugnisse enthalten Geheimcodes, die für den neuen Arbeitgeber bestimmt sind. Wahr und wohlwollend soll ein Zeugnis sein, maschinengeschrieben auf …
Ausschlussfristenklauseln im Arbeitsvertrag
Ausschlussfristenklauseln im Arbeitsvertrag
| 06.03.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Arbeitsverträge enthalten oft Ausschlussfristen für Ansprüche des Arbeitnehmers und Arbeitgebers. Viele dieser Klauseln sind jedoch ungültig, da die Mindeststandards nicht eingehalten werden, z.B. zu kurze Fristen oder der Umfang der …
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Sozialgericht Berlin sieht das Rauchen als eine persönliche Angelegenheit ohne sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit. Bei einer Verletzung besteht kein Anspruch auf Heilbehandlung, Verletztengeld oder Rente gegen die gesetzliche …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb bei Einsatz von Leiharbeitern
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb bei Einsatz von Leiharbeitern
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Das Bundesarbeitsgericht hat nunmehr in einer Entscheidung (2 AZR 140/12 ) klargestellt, dass ein regelmäßiger Einsatz von Leiharbeitern dazu führen kann, dass auch ein ansonsten Kleinbetrieb (nicht regelmäßig mehr als 10 …
Muss ein Pfleger in einem katholischen Krankenhaus katholisch sein?
Muss ein Pfleger in einem katholischen Krankenhaus katholisch sein?
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Ein Bewerber um die Stelle als Intensivpfleger in einem katholischen Krankenhaus wird diskriminiert, wenn er allein wegen der fehlenden Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft nicht eingestellt wird. Das Arbeitsgericht Aachen sprach …
Internet als Kündigungsfalle
Internet als Kündigungsfalle
| 20.12.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Immer wieder äussern sich Arbeitnehmer im Internet über ihren Arbeitgeber oder über Betriebsinterna. Je nach Qualität der Äusserungen und dem Verbreitungsgrad kann dies für den Arbeitgeber einen Grund für eine fristlose Kündigung …
BAG: Kürzung des Weihnachtsgeldes zulässig nicht des 13ten Monatsgehalts
BAG: Kürzung des Weihnachtsgeldes zulässig nicht des 13ten Monatsgehalts
| 11.12.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kann das 13te Monatsgehalt gekürzt werden wenn man noch im laufenden Kalenderjahr durch Kündigung ausscheidet? Im Gegensatz zu dem 13. Monatsgehalt kann das Weihnachtsgeld aus diversen Gründen gekürzt oder gänzlich gestrichen werden. …
Krankmeldung - ärztliches Attest ab 1. Krankheitstag
Krankmeldung - ärztliches Attest ab 1. Krankheitstag
| 29.11.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Durch die Presse ging die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ( Az. 5 AZR 886/11 ), wonach der Arbeitgeber bereits ab dem 1. Krankheitstag eine ärztliche Bescheinigung vom Arbeitnehmer fordern kann. In der Sache eigentlich auch bisher …
Mündliche Kündigung durch Arbeitgeber
Mündliche Kündigung durch Arbeitgeber
| 05.10.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Auch gegen eine mündliche Kündigung ist nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ( Az. 25 Ta 1628/10 ) innerhalb der Frist von 3 Wochen des Kündigungsschutzgesetzes entsprechend Klage zu erheben, da die ansonsten …
Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
| 01.10.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Viele Angestellte fragen sich, was ihr Vorgesetzter darf und was nicht. Grundsätzlich regelt das Arbeitsverhältnis das Bürgerliche Gesetzbuch, BGB, §§ 611 ff BGB. Das Arbeitsverhältnis ist ein Dienstvertrag. Die Parteien können aber …