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Ermittlungsverfahren – Vorwurf des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Der unerlaubte Anbau von Betäubungsmitteln, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Unter Betäubungsmitteln (BtM) – üblicherweise auch Drogen genannt – fallen zahlreiche Substanzen unterschiedlicher Art: zum einen (verschreibungspflichtige) Stoffe, die …
LG Nürnberg-Fürth: Anlageberater verurteilt zu 44.842€ wg. Sunrise Energy Energiewert Bio Blockkraft
LG Nürnberg-Fürth: Anlageberater verurteilt zu 44.842€ wg. Sunrise Energy Energiewert Bio Blockkraft
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit rechtskräftigem Versäumnisurteil vom 09.08.2018, Az. 10 O 3722/18 verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth einen Anlageberater wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit Kapitalanlagen bei der Sunrise Energy GmbH, …
Bayerisches Familiengeld – Anrechnung als Einkommen – Widerspruch erheben
Bayerisches Familiengeld – Anrechnung als Einkommen – Widerspruch erheben
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit dem 01.09.2018 bekommen alle Familien in Bayern das Familiengeld. Pro Jahr und Kind zwischen EUR 3.000 und EUR 3.600. Wirklich alle Familien? Wie Sie der aktuellen Presse entnehmen können, gibt es zwischen dem Bund auf der einen Seite …
DSGVO: Abmahnung durch Rechtsanwalt aus Berlin wg. Datenschutz-Verstoß durch Kontaktformular
DSGVO: Abmahnung durch Rechtsanwalt aus Berlin wg. Datenschutz-Verstoß durch Kontaktformular
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der Rechtsanwalt aus Berlin namens und in Vertretung eines uns durchaus nicht unbekannten Mandanten, welcher als Geschäftsführer für eine UG (Unternehmergesellschaft), die uns ebenfalls für zahlreiche Abmahnungen bekannt ist, …
Abmahnung der Verkehrstechnik Nordhessen GmbH durch die Rechtsanwälte Estel & Feise auf ebay.de
Abmahnung der Verkehrstechnik Nordhessen GmbH durch die Rechtsanwälte Estel & Feise auf ebay.de
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Rechtsanwälte Estel und Feise (Sitz in Berlin) namens und in Vertretung der Verkehrstechnik Nordhessen GmbH (Dünzebacher Straße 56, 37269 Eschwege). Vorwurf In den Anschreiben wird verschiedenen gewerblichen Verkäufern, die …
Ermittlungsverfahren wegen Geldwäsche § 261 StGB – Als Finanzagent ausgenutzt
Ermittlungsverfahren wegen Geldwäsche § 261 StGB – Als Finanzagent ausgenutzt
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ermittlungsverfahren wegen Geldwäsche § 261 StGB – Als Finanzagent ausgenutzt In diesem Rechtstipp erfahren Sie folgendes: Wie es zu unfreiwilliger/leichtfertiger Geldwäsche kommen kann Wann man sich wegen Geldwäsche strafbar macht Welche …
Abmahnung des IDO Interessenverbands wegen fehlender Angaben in Onlineangebot
Abmahnung des IDO Interessenverbands wegen fehlender Angaben in Onlineangebot
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil Pflichtangaben innerhalb eines DaWanda-Angebotes bei einer unserer Mandanten nicht vorhanden gewesen sein sollen, wurde dieser vom IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. abgemahnt …
Abmahnung Ticketverkauf 1. FC Köln durch Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
Abmahnung Ticketverkauf 1. FC Köln durch Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aufgrund des Anbietens von Fußballtickets zu Spielen des 1. FC Köln über eBay hat einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky eine Abmahnung erhalten. In dieser wird er zur Abgabe einer …
Bares Geld für Fondsanleger bei Prospektfehlern
Bares Geld für Fondsanleger bei Prospektfehlern
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ein Anleger muss sich darauf verlassen dürfen, dass die im Werbeprospekt enthaltenen Angaben richtig, vollständig und vor allem auch aktuell sind. Verändern sich diese, so schreibt der Bundesgerichthof vor, dass interessierte Anleger …
Erfolgreich gegen Mercedes klagen im Dieselskandal – Rechtsanwalt klärt auf
Erfolgreich gegen Mercedes klagen im Dieselskandal – Rechtsanwalt klärt auf
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Sie fahren einen Mercedes Diesel, der nicht älter als 10 Jahre ist? Dann sollten Sie diesen Artikel kurz lesen. Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk, Partner der Kanzlei Balduin & Partner erklärt Ihnen als Mercedes Diesel Fahrer, ob und …
Abmahnung der Palleon GmbH durch die Hager Hülsen Rechtsanwälte auf ebay.de
Abmahnung der Palleon GmbH durch die Hager Hülsen Rechtsanwälte auf ebay.de
| 05.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Palleon GmbH (Geschäftsführer: Christoph Bienert, Fleckenwiese 10, 63930 Neunkirchen), die einen Online-Shop für Bekleidung und Küchenutensilien betreibt, vertreten durch die Kanzlei Hager Hülsen Rechtsanwälte (Ringstraße …
Abmahnung v. Peter R. Schroedter Briefmarken und Sammlerartikel durch Rechtsanwalt Schröder
Abmahnung v. Peter R. Schroedter Briefmarken und Sammlerartikel durch Rechtsanwalt Schröder
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die Firma Peter R. Schroedter Briefmarken und Sammlerartikel (Rüsselsheim), vertreten durch Rechtsanwalt Marlon Schröder (Groß-Gerau). Vorwurf Der Abmahner betreibt Handel mit Euro-Probemünzen. Gerügt werden verschiedene …
Abmahnung von Günther & Günther GmbH wegen wettbewerbswidriger Werbung?
Abmahnung von Günther & Günther GmbH wegen wettbewerbswidriger Werbung?
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine Abmahnung der Günther & Günther GmbH, welche gegen wettbewerbswidrige Werbung von Immobilienmaklern vorgeht. Die Abmahnung wird von dem Rechtsanwalt Elmar E. Günther ausgesprochen. Wir haben bereits über …
Erneut: Abmahnung vom ProCura Gemeinnütziger Verbraucherbund e.V.
Erneut: Abmahnung vom ProCura Gemeinnütziger Verbraucherbund e.V.
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung vom ProCura Gemeinnütziger Verbraucherbund e.V. über die Rechtsanwälte Bleischwitz & Schierer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der …
OVG NRW: Software-Update bei manipulierten Diesel-Fahrzeugen muss aufgespielt werden
OVG NRW: Software-Update bei manipulierten Diesel-Fahrzeugen muss aufgespielt werden
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat nach dem Abgasskandal einen verpflichtenden Rückruf für etliche Diesel-Fahrzeuge angeordnet, damit ein Software-Update bei den manipulierten Fahrzeugen aufgespielt werden kann. Trotz aller Bedenken gegen …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor LG Hamburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor LG Hamburg
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg vom 27.08.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Laparoskopie nach Ösophaguskarzinom, LG Hamburg, Az.: 336 O 164/17 Chronologie: Im Rahmen einer Magenspiegelung stellte sich bei der …
Vollstreckungsklausel und Zustellung § 750 ZPO
Vollstreckungsklausel und Zustellung § 750 ZPO
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Zur Vollstreckung aus einem Titel bedarf es vorher der Erteilung einer Vollstreckungsklausel gem. § 725 ZPO (für Grundschuldbestellungsurkunden §§ 794, 795 ZPO) sowie der Zustellung dieser Vollstreckungsklausel an den Gegner. Ist die …
Voraussetzungen für den Pflegezeitanspruch
Voraussetzungen für den Pflegezeitanspruch
| 03.09.2018 von Rechtsanwältin Katja Hoger
Sie sind berufstätig und wollen einen nahen Angehörigen pflegen. Pflege und Job unter einen Hut zu bringen, ist mit Sicherheit ein Drahtseilakt. Der Gesetzgeber unterstützt Sie dabei, indem er durch das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) einen …
GmbH-Gesellschafterliste nach der Gesellschafterlistenverordnung ab 1.7.2018
GmbH-Gesellschafterliste nach der Gesellschafterlistenverordnung ab 1.7.2018
| 03.09.2018 von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
Keine römischen Zahlen, keine Bruchzahlen – die zulässigen Angaben für die Gesellschafterliste beinhalten nach der seit 1.7.2018 geltenden Gesellschafterlistenverordnung einige Besonderheiten, die von den Geschäftsführern zukünftig bei der …
Gesetzliche Erbfolge trotz Testament – geht das?
Gesetzliche Erbfolge trotz Testament – geht das?
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Mark Kozicki
Können sich Erben grundsätzlich darauf verlassen, dass ein Testament immer gilt, oder gibt es Fälle, in denen trotzdem die gesetzliche Erbfolge eintritt? Dies hängt u. a. davon ab, ob ein Testament formell wirksam erstellt wurde. Wenn ein …
Die populärsten Scheidungsmythen
Die populärsten Scheidungsmythen
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Dieter Meier
Die Mehrheit der Ehen endet heute nicht mehr mit dem Tod, sondern vielmehr mit dem Scheidungsurteil des Familiengerichts. Für Ehepaare ist deshalb statistisch gesehen die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie sich irgendwann einmal mit dem …
Privatverkauf oder schon gewerblich ? Abmahnung durch Herrn Thomas von Haugwitz
Privatverkauf oder schon gewerblich ? Abmahnung durch Herrn Thomas von Haugwitz
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Im Auftrag von Herrn Thomas von Haugwitz spricht Herr Rechtsanwalt Lutz Schröder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen angeblich wettbewerbswidrigen Privatverkaufs bei eBay aus, obwohl das Angebot gewerblichen Charakter habe. Neben …
Schwarzarbeit (SchwarzArbG) vs. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB
Schwarzarbeit (SchwarzArbG) vs. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB
| 03.09.2018 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Fast wöchentlich bekomme ich Anfragen in meiner Fachkanzlei für Strafrecht in Düsseldorf zum Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) im Zusammenhang mit der Nichtanmeldung ausländischer Arbeitskräfte und das Vorenthalten bzw. …
Ist eine Befristung zulässig?
Ist eine Befristung zulässig?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Gesetzliche Ausgangslage Generell ist das Arbeitsrecht auf den unbefristeten Vertrag ausgerichtet. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll der befristete Vertrag die Ausnahme sein. Denn durch Befristung lässt sich der gesetzliche …