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15.08.2018
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Was passiert mit den Eigentumswohnungen? 1. Die Firma „Wohnen in Prora“ Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG hat Insolvenz angemeldet. Die Gesellschaft gehört zum Firmenkomplex IRISGERD. Einen immerhin 450 m langen Gebäudeteil (Block 1) …
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15.08.2018
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Das Verfahren zur Erbteilungsklage ist vorgesehen, wenn sich die Miterben über die Aufteilung der im Gesamthandeigentum stehenden Nachlassgegenstände nicht einigen können. Der einfachste Weg ist, wenn sich die Miterben einvernehmlich …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
„Dieselskandal“ Anspruch auf fabrikneues, typengleiches Neufahrzeug Das LG Hamburg, Az.: 329 O 105/17, hat mit Urteil vom 07.03.2018 den Inhaber eines Autohauses verurteilt, ein mangelfreies, fabrikneues und typengleiches Ersatzfahrzeug aus …
15.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Keine Haftung des Kontoinhabers für nicht autorisierte Überweisung Das hat das Landgericht (LG) Kiel am 30.04.2018 entschieden. Von dem Konto des Klägers bei der Sparkasse wurden insgesamt durch zwei von ihm nicht autorisierte Überweisungen …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Im Freistaat Bayern gilt rückwirkend seit dem 01.05.2018 das neue Landespflegegeld. Damit möchte der Freistaat den Pflegebedürftigen die Möglichkeit geben, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung …
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15.08.2018
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Jeder der geschäftsmäßig eine Website betreibt ist verpflichtet, ein Impressum vorzuhalten. Ein Impressum beinhaltet eine ladungsfähige Anschrift des Inhabers einer Webseite, damit rechtliche Ansprüche gegen diesen gerichtlich durchgesetzt …
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15.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Testamentseröffnung durch das Nachlassgericht Hat der Erblasser ein oder …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Mit der Pleite der Geno Wohnbaugenossenschaft eG müssen die Mitglieder der Genossenschaft auch ihren Traum vom kostengünstigen Eigenheim zu den Akten legen. Schlimmer noch: Nach der Insolvenzeröffnung müssen viele befürchten, dass ihr …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Die Vertragsparteien eines BGB-Vertrags haben vereinbart, dass die Vergütung nach Zeitaufwand zu einem bestimmten Stundensatz ermittelt wird. Der Unternehmer erstellt eine Abrechnung, in der er nur die Anzahl der geleisteten …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied zum Aktenzeichen 22 N 18.243, dass Geschäfte in der Ansbacher Innenstadt sonntags nur öffnen dürfen, wenn in der unmittelbaren Nähe zu ihrem Geschäft ein Fest oder Markt stattfindet. Damit hob …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Jelenleg a DAD Deutscher Adressdienst nevezetü cég, Alter Wall 65, 20457 Hamburg, egesz europában probál a „EBN European Business Number“ portáljukal új ügyfelelöket nyerni. Az átverésének angol változata elérhető a weboldalunkon: …
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25.01.2020
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Aktuelle Rechts- und Steuerinformationen von D. Luickhardt, deutscher und spanischer Rechtsanwalt, spanischer Steuerberater, CEO Legalium SL Das Erbrecht auf Teneriffa folgt den zentralspanischen Regelungen und es gibt kein Sonderrecht, wie …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Laut Medienberichten möchte das Unternehmen ENERCON, welches in der Windkraftbranche etabliert ist, bis zu 700 Stellen abbauen. Zusätzlich 135 Stellen in …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zum Anmeldeformular des Insolvenzverwalters: Oberhalb des Unterschriftenfeldes steht in kleiner Schrift: „Ich mache keine Aussonderungsrechte oder Absonderungsansprüche geltend“ . Diese Zeilen sollten gestrichen werden. Aussonderungsrechte …
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14.08.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan ist ein großes Strafverfahren aus dem Bereich Kinderpornographie in der Presse sehr präsent. Es handelt sich um das sogenannte „Elysium-Verfahren“. Hier war auf der Plattform „Elysium“ den Nutzern kinderpornografisches Material …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Wie bereits berichtet, stellt eine Entscheidung der 67. Kammer des Landgerichts Berlin die Wirksamkeit nahezu sämtlicher Schönheitsreparaturklauseln in Wohnraummietverträgen in Frage (LG Berlin, Urteil vom 09.03.2017 - 67 S 7/17 ). Nunmehr …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat mit Beschluss vom 22.08.2017 ( Az.: 3 UF 92/17 ) festgestellt, dass der Unterhaltsanspruch aberkannt werden kann, wenn bewusst Einkommen geleugnet oder verschwiegen wurde, um besagten Unterhalt …
09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
A Usually Void Agreement in Germany – Repayment claims against Brokers? The realization of the dream of one’s own real estate property seems to be so close to a young couple and U.S. Expats T. from Berlin, Germany. They even reserved the …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit Monaten bangen rund 54.000 Anleger um ihre Investments in P&R Container aus Grünwald bei München. Am 24. Juli 2018 wurden mit Beschluss des Amtsgerichts München – Insolvenzgericht – die Insolvenzverfahren über die deutschen P&R …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Die nachfolgenden Informationen und Tipps dienen dem Verständnis bei wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen aber auch urheberrechtlichen Streitigkeiten. Eine Abmahnung dient dazu, den Abgemahnten auf sein rechtswidriges Verhalten …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Burberry Ltd. aus London vor, die sich durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten lässt. Wir haben bereits über solche Abmahnungen berichtet: Markenrecht: Abmahnung von Burberry Ltd. durch …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Wie oft ist es Ihnen schon passiert, dass Sie beim Halten an der roten Ampel kurz auf das Smartphone schauen oder eben eine kurze WhatsApp-Nachricht verschicken wollen? Wenn dann noch eine Polizeistreife neben Ihnen hält, ist es ärgerlich …
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14.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d.h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Anfechtung wegen Irrtums oder Drohung Gemäß § 2078 BGB kann ein Testament …